Islamisten Demos in Deutschland, warum ausgerechnet in Deutschland und was kann man in Zukunft dagegen tun?
1 Antwort
Im Vorhinein nicht viel. Es gibt grundsätzlich eine Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in Deutschland. Auch für jede Religion und jeden Ausländer.
Solange denn die Demos angemeldet sind und genehmigt, damit beispielsweise Auflagen wie Sicherheit eingehalten werden.
Keiner ist so dumm, anzukündigen, dass er beispielsweise randalieren wird, daher kann man so etwas auch nicht verbieten.
Allerdings: Wenn auf einer Demo etwas passiert ist, beispielsweise Straftaten begangen werden, gibt es beim nächsten Mal die Auflage, dass der Veranstalter klar bekennen muss, dass er das verbietet und wie er das verbietet. Andernfalls wird die nächste Demo eben nicht mehr erlaubt.
Das ist das eine Mittel. Das zweite Mittel ist, die Straftäter, die da beispielsweise verbotene Dinge skandieren (etwa den Umsturz von irgendwas), zu ermitteln, festzunehmen und anzuklagen.
Achja: Ich finde es höchst eigenartig, dass fast deckungsgleich dieselbe Gruppe, die bei den Coronademos den Umsturz der "Coronadiktatur" gefordert hat und jegliche Auflagen ignorierte, die gemeckert hat, wenn Demos verboten wurden, hier lautstark nach einem pauschalen verbot jeglicher Demos ruft. Damit meine ich nicht dich. Ich sage das nur, um mal die Peinlichkeit der Forderung einer gewissen Ecke zu Bedenken zu geben.
Wer fordert den Verbot von pauschal allen Demos?