Inoffizielle Volksabstimmung: Soll Deutschland Volksabstimmungen einführen?
Mit Argumenten.
Das Ergebnis basiert auf 23 Abstimmungen
8 Antworten
Was meinst du mit "inoffizielle Volksabstimmung"? Oder meinst du doch eher Abstimmungen nach Schweizer Modell?
Da wird teilweise auch über ein Pillepalle abgestimmt und nach der Abstimmung werden dann allerdings über die Abstimmungen Entscheidungen getroffen, die sich dann durchaus auch negativ auswirken können zu dem, über was abgestimmt wurde.
Ein Beispiel zur Verdeutlichung:
man lässt über eine Erhöhung der Renten abstimmen. Ein Teil der Bevölkerung interessiert das null, die stimmen nicht ab. Ein anderer Teil findet das ganz klasse (mehr Geld ist ja immer super) und stimmt mit Ja, ein kleinerer Teil denkt über die Komplexität des Ganzen nach und stimmt mit nein.
Mehrheit also für "ja".
Worüber dann aber nicht abgestimmt wird: wie funktioniert die Bezahlung der Rentenerhöhung.
Also die Regierung die dann gerade das Sagen hat, weiß nun: Rentenerhöhung ja. Finanzierung ungeklärt, aber man könnte ja die MwSt. anheben. Also wird die MwSt. angehoben für Alle. Und das Ende vom Lied: alle zahlen drauf!
Das war jetzt nur ein Beispiel! Denn bei den Abstimmungen in der Schweiz z.B. wird ja auch nur mit "ja" oder "nein" abgestimmt. Aber manche Themen sind für so eine Abstimmung einfach viel zu komplex.
Und auch bei den Schweizern machen ja nicht alle bei den Volksabstimmungen mit. Wenn ich kinderlos bin, was interessiert ich dann z.B. de Erhöhung des Kindergeldes?
Oder es sind Abstimmungen die einfach dadurch schon manipuliert werden können, wenn eine Partei so richtig die populistische Keule raus holt.
Auch Abstimmungen wo echtes Fachwissen gefragt ist, halte ich nicht für sinnvoll, dass es am Ende die Bürger entscheiden, wo ein Teil nicht mal mit Google umgehen kann (um es mal salopp zu sagen). Oder wie bei den Briten als es um den Brexit ging. Ob das wirklich sinnvoll war die Briten das per Referendum entscheiden zu lassen?
Und wenn es nur um Abstimmungen geht, die aber am Ende gar nichts bewirken, dann fühlt der Wähler sich auch nicht ernst genommen.
Und was Viele scheinbar auch noch immer nicht verstanden haben, ist das Politik eben nicht von einer Partei in der Regel gemacht wird. Das bedeutet schon mal Kompromisse und das man nicht alles was man verspricht auch halten kann. Und man muss sich natürlich auch an die Zeit anpassen. Corona, Angriffskrieg der Russen usw... Da müssen eben auch mal unliebsame Entscheidungen getroffen werden und Jedem kann man es eh nicht recht machen. Und die Meckerer würden auch nach der Volksabstimmung weiter meckern, wenn nicht ihr Wunschergebnis am Ende raus kommen würde.
Neben den bereits existierenden Volksentscheiden wären Volksabstimmungen sinnvoll, um ein umfassendes gesellschaftliches Meinungsbild abzubilden. Dieses könnte bei der politischen Entscheidungsfindung berücksichtigt werden. Eine daraus resultierende Verbindlichkeit sollte es allerdings nicht geben.
Auf jedenfall, ich denke es würde last von den Politikern nehmen grade bei kontroversen Entscheidungen eben das zu tun was das volk will.
Ich bin nicht dafür das alles abgestimmt wird, ich bin nur dafür das über Gesetze generell mit dem Volk abgestimmt werden kann
Wer nicht abstimmt stimmt mit der masse ab. Es gibt keine Enthaltung bei der Wahl, man stimmt dann eben zu xx% für ja und zu xx% für nein
Aber nur bei wichtigen Fragen, die z.B. die Zukunft betreffen.
Man kann nicht jede Woche ins Wahllokal rennen...
Das zögert die meisten Entscheidungen unnötig hinaus und es wäre unmöglich, die Menschen flächendeckend mit gleichwertigen und neutralen Informationen zu den Themen zu versorgen.
Wenn du auf direkte Demokratie hinaus willst: Zu aufwändig. Zu teuer. Und sind wir mal ehrlich; zu viele Menschen sind anfällig für Populismus und in Zeiten von KI, Bots und gesteuerter Kampagnen, wo es immer komplexer wird, die Fakten von den Lügen zu trennen und Menschen oft nur noch aus der Emotion heraus entscheiden, ist das vielleicht auch keine gute Idee, wenn es darum geht, objektive und differenzierte Entscheidungen für die Gesamtgesellschaft zu treffen.
Leider ist einem großen Teil des Volkes egal, was die Politik macht, solange sie ihren Lebensunterhalt und weitgehend in Ruhe geslassen werden. Den meisten wäre es sicherlich zu anstrengend, andauernd zu irgendwelchen Abstimmungen zu gehen. Die Entscheidungen würden dann von den übereifrigen Schreiern getroffen. Was wahrscheinlich auch nicht im Sinne "des Volkes" insgesamt wäre.