Hat sich der Brauch, die Parteien als Personalquelle für die Regierung zu nehmen, überlebt?
Die Bürger sind unzufrieden mit ihrer Regierung. Nur wenige können sich mit den Entscheidungen der gewählten Interessenvertreter identifizieren. Vielleicht hätte man die gleiche Partei, aber andere Personen gewollt? Auch ich war nicht begeistert von dem langwierigen Gerangel um Posten, welches sich Koalisationsbildung nannte. Sollten am Ende nicht Fachleute den Ministerien vorstehen?
Ich denke daran, wie kompliziert das werden wird, wenn wir noch 3 Parteien mehr haben. Ist man da nicht gezwungen, ein anderes Prinzip einzuführen, einfach aus Notwendigkeit?
Ist das Parteienprinzip ein Modell aus einem anderen Jahrhundert? Weder 2 Parteien wie in den USA noch 20 scheinen eine sinnvolle Lösung zu sein.
Zur Klarstellung: Ich will weder Parteien abschaffen, noch einen Diktator oder Monarchen. Es wäre nur klug, rechtzeitig die Weichen für die nächsten Wahlen zu stellen, bevor dann nach 1 Jahr Verhandlungen wieder alle unzufrieden sind.
Wer ist für folgende Ideen?
8 Stimmen
4 Antworten
=> Das Wahlvolk "zwingen", sich vor der Wahl die Parteiprogramm aller Parteien durchzulesen und auf Realisierbarkeit und Ausgewogenheit sowie Konsequenzen auf die Gesellschaft zu prüfen.
Solange Menschen einer Partei die Stimme geben und sich nicht die Personen auf der Liste anzuschauen, so lange werden wir auch Inkompetenz in den Regierungen bekommen.
Allerdings wäre es hilfreich, wenn im Bereich der Minister- und Staatssekretärebene eine fachspezifische Grundqualifikation vorzuweisen wäre. Ob sich die Parlamentarier in Bund und Ländern allerdings dazu durchringen würden, wage ich zu bezweifeln. Man muss sich nur die aktuelle Besetzung der Regierung anschauen oder auch die Ausbildungsabschlüsse in den jeweiligen Parteien.
Der Wahl-O-Mat ist ein hübsches Tool für Faule, die genau das nicht machen, was ich empfehle - nämlich die Programme zu lesen (ich benutze ihn selbst, aber eher als Zeitvertreib). Die ausgewählten Fragen sind m.E. nicht immer repräsentativ und auch die Positionen mitunter leicht tendenziös dargestellt.
Die Auswahl der Partei, die die eigene Meinung am ehesten vertritt, ist deswegen auch nicht ein "spontanes Kreuz in der Kabine". Man muss sich nur vergegenwärtigen, wie Menschen Online-Tests lesen, um eine Waschmaschine zu kaufen ...
Natürlich muss man auch bei der Auswahl als Wähler Kompromisse eingehen (eine 100%-ige Übereinstimmung ist wohl eher Zufall).
Die Aufteilung Partei/Direktmandat finde ich so schon in Ordnung, denn letztendlich ist die generelle Ausrichtung einer Partei auch für die Direktvertreter maßgeblich und damit für das Wahlvolk "berechenbarer",
Bei den Listenplätzen schaue ich mir sehr wohl die Kandidatinnen und Kandidaten an. Da ich in einer Partei bin, kann ich auch mit den Personen persönlich sprechen und in Online-Diskussionen meine Meinung zur Eignung kund tun (abgesehen von der parteiinternen Stimmabgabe).
Wenn sich das Wahlvolk dessen im Vorfeld bewusst wäre, würden vermutlich manche Stimmen anders abgegeben. Als Beispiel: Bei mir in BW ist die Bevölkerung generell eher konservativ eingestellt. Aktuell regiert grün-schwarz. Man stelle sich nun vor, dass bei der letzten Wahl anstelle von Hr. Kretschmann Frau Lang oder Herr Hofreiter mit dem aktuellen Bekanntheitsgrad kandidiert hätte. Ich wage die Behauptung, dass die Grünen kaum die 5%-Hürde geschafft hätten. So sitzt z.B. Fr. Lang über die Liste im Bundestag und die Backnanger Grünen und Bürger (ihr Wahlkreis, nur 5. (!) bei der Erststimme) interessiert deren Meinung faktisch Null.
Du sagst, du willst keine Parteien abschaffen. Ich finde die Idee gar nicht so schlecht. Im Endeffekt leben wir ja in einer Gesellschaft, in der die gewählten Parteien 4 Jahre lang tun und lassen können, was sie wollen. Klar, einen Fraktionszwang gibt es offiziell nicht, aber es ist trotzdem gang und gäbe. Mich würde interessieren, wie Politiker abstimmen würden, wenn wirklich jeder tun würde, was er oder sie für richtig hält ohne sich Sorgen um die Aufstellung in der nächsten Legislaturperiode machen zu müssen.
Interessenverbände würden sich organisch in den Parlamenten bilden. Nachteil dieser wäre natürlich, dass sie instabiler wären.
Unsere Demokratie ist sicherlich nicht perfekt. Aber gerade in Zeiten wie diesen stehe ich mal so gar nicht auf Experimente.
Eigentlich sollten sich viele mal darüber besinnen in welch wundervollen Land wir - vergleichsweise - eigentlich leben. Dieses ständige gemecker geht mir langsam echt auf den Sack ^^
Klingt mir noch als die vielversprechendste Alternative um die Macht der Parteien zu begrenzen.
Ich kann deinen Gedanken zwar folgen, aber sehe auch das Problem, dass man immer ein Paket wählen muss. Der "Wahlomat" ist da schon besser, weil dort die Einzelposten erfragt werden und man die Partei empfohlen bekommt, die am nächsten dran ist. Trotzdem wählt man wieder "Müll" mit. Analog müsste man "gezwungen" werden, eine Liste von Fragen zu beantworten und bekommt dann den Kandidaten vorgeschlagen, der genauso tickt. Das würde aber die Parteien mit ihrem Gehorsamszwang überflüssig machen und man könnte sie tatsächlich abschaffen ohne gleich boshafte Hintergedanken zu vermuten.