Hartz 4 Gesetze mit dem Sozialstaatsprinzip vereinbar?
hallo Leute,
wir behandeln in Politik grad das Thema Sozialstaatsprinzip und jetzt wäre meine Frage ob die Hartz 4 Gesetze mit dem Sozialstaatsprinzip vereinbar sind? also prinzipiell würde ich ja sagen aber könnte mir jemand das nochmal genauer erläutern?
3 Antworten
Es handelt sich um die Grundsicherung. Warum soll die NICHT mit dem Sozialstaatsprinzip übereinstimmen?
ALG2 ist alles andere aber sozial war es noch nie.
Sanktionen sind nicht rechtens und werden dennoch durchgeführt. Der Regelsatz muss laut Gesetz an den unteren 20% der Einkommensschicht berechnet werden aber es werden nur die unteren 15% genommen.
Aus einem der SGB, aber frag mich nicht aus welchem. Das sind zu viele.
Du behauptest also Dinge die du nicht belegen kannst? Das ist wirklich schäbig - und zudem offen gelogen!
Man sollte niemanden als Lügner hinstellen wenn man keine Gegenargumente hat die das Gegenteil beweisen.
Außerdem sind Beleidigungen eine feine Art seine Unterlegenheit auszudrücken.
Es ist falsch dass das von dir behauptete ("Der Regelsatz muss laut Gesetz an den unteren 20% der Einkommensschicht berechnet werden") in einem SGB zu finden sei. Daher bist du der Lüge überführt. Wenn es anders ist: Zeig mir das SGB in dem dies stünde. Kannst du nicht. Also lügst du.
DU hast behauptet dass es da drin steht. Also musst DU es beweisen!
Ich frage mich nur was es dir bringt, wenn du hier deine Lügen streust...?
Irgendwie muss man sich ja rechtfertigen können wieso man etwas schlecht findet und dies geht am besten mit falschen Behauptungen. Irgendwie muss man ja die Grundsicherung schlecht reden, weil wer will schon fürs nichts tun nur die Grundsicherung bekommen...
Klar. Was Schröder machte war notwendig und richtig.
Eine Grundsicherung mit Anreizen.
Was Schröder mit der Agenda 2010 eigentlich durchsetzte war die Senkung des sog. impliziten Mindestlohns, indem er weniger Geld fürs Wegbleiben(Abbau der Arbeitslosenhilfe) und mehr fürs Mitmachen (Lohnzuschusselement im Hartz4-Tarif) durchsetzte,
Es ist die Differenz zwischen dem was man vom Staat erhält, wenn man nicht arbeitet und dem, was man vom Staat kriegt, wenn man arbeitet, was man mindestens als Lohn braucht, um zu Arbeiten!
Er hat also an zwei Stellen die Schrauben gedreht und dadurch sind als schlussendlich Jobs entstanden, Geschäftsmodelle sind rentabler geworden und die Ungleichheit stieg nichtmal an!
"Der Regelsatz muss laut Gesetz an den unteren 20% der Einkommensschicht berechnet werden" Woher stammt diese Information?