Haben die anderen Parteien Angst in Thüringen von der AfD, weil sie die Justiz lahmlegen, vielleicht hört dann die Hetze gegen die AfD auf?

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat vor einem starken Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl in knapp vier Wochen gewarnt. Die AfD wolle "die Ein-Drittel-Sperrminorität im Landtag haben, um alle demokratischen Parteien vor sich her zu jagen", sagte Ramelow dem "Handelsblatt" laut Bericht vom Dienstag. Sie könnte dann wichtige Entscheidungen blockieren und die Justiz lahmlegen.

Answer 1

[Schestko]

Sie kann die Justiz nicht lahmlegen, sie kann nur verhindern, dass neue Richter ernannt werden. Das hat sie in der Vergangenheit auch schon getan, weil ihre Kandidaten für den Landtagsvizepräsidenten nicht gewählt wurden. Da wurde dann doch jemand gewählt und sie hat ihre Blockade aufgegeben.

Answer 2

[Rutscherlebnis]

Ein Westler der in der Nachwendezeit sein Heil in der SED -PDS gesucht und gefunden zu haben glaubt,

traut sich allen Ernstes über Systeme,eine andere Partei ,moralinsauer und pathetisch zu schwadronieren ?!

Jeder Mensch sollte ab und zu Biografien von Menschen lesen .Dann kann man das vielleicht als das einschätzen was es ist. Der Nonsens ewig-gestriger.

Comments

[Rutscherlebnis]

https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow