Frage wegen kommunalwahl?
Hey ich habe bei der kommunalwahl für NRW meine Meinung geändert und habe mit tipex geändert und einer anderer partei gegeben jeweils nur bei einem der zettel?
Nun ist die frage mir wurde gesagt das es ungültig sein wird es ist eine Briefwahl und dort Website steht man kann keinen erstaz einfordern . Sollte ich dann im wahllokal wäheln gehen wäre das möglich
3 Antworten
Also: solange es eindeutig gekennzeichnet ist, ist es auch gültig. Wenn du dir aber unsicher bist: man kann neue Briefwahlunterlagen anfordern - oder, du gehst mit dem Wahlschein - der rosane/rote Zettel! - in ein Wahllokal deines Stimmbezirkes und kannst auch dort mit Hilfe diese Wahlscheines - wichtig Wahlschein! nicht Wahlzettel, nicht Wahlbenachrichtigung - auch dort wählen.
Ja, solltest Du und ist möglich. Bring den Briefwahlzettel und die anderen notwendigen Unterlagen mit.
Doch. Geht. Man muss nur den Wahlschein (den eigenen) dabei haben - damit man beweisen kann, dass man noch nicht gewählt hat (via Briefwahl). Ja, das Verzeichnis steht dann ein "W" aber es geht dennoch mit dem Wahlschein - ist nur nerviger für die Helfer, besonders für den Schriftführer, ich hasse das, wenn so jemand kommt.
Ich bin Wahlhelferin, sowas ist leider ungültig. Zumindest der eine Zettel.
Du kannst auch nicht im Lokal wählen, wenn du Briefwahl beantragt hast. Du tauchst dann nicht auf der Liste auf.
Du kannst auch nicht im Lokal wählen, wenn du Briefwahl beantragt hast. Du tauchst dann nicht auf der Liste auf.
Das STIMMT NICHT. Als Wahlhelfer solltest du das auch wissen! Man kann mit dem Wahlschein dennoch wählen gehen im Lokal - ist nur für alle mehr Aufwand!
Den Wahlschein bekommt man nicht mehr wieder, der ist ja gleichzeitig der Antrag auf Briefwahl. Sonst könnte man mehrfach wählen und deshalb von Vorn herein ausgeschlossen.
Du willst Wahlhelfer sein? Dann such noch mal die Schulungsunterlagen und schau dir die Begriffe noch mal an!
Wahlbenachrichtung ist das, was jeder in den Briefkasten bekommt und mit dem man (auch) Briefwahl beantragen kann - das geht auch ohne diese Benachrichtigung.
Wahlschein ist ein roter Zettel den man mit den Briefwahlunterlagen bekommt - und mit dem man, sofern man ihn nicht abgeschickt hat, in jedes Wahllokal im Stimmbezirk gehen kann und dort wählen. Nennt sich: "Wählen mit Wahlschein".
Schau dir das bitte noch mal an, nur für den Fall, das am 13. jemand das bei dir im Lokal machen will!
Sonst könnte man mehrfach wählen und deshalb von Vorn herein ausgeschlossen.
Und genau deswegen braucht man dafür dringend den WahlSCHEIN und frag mal deinen Schriftführer - es gibt extra eine Liste mit ungültigen Wahlscheinen, damit keiner doppelt wählen kann.
Ich bin nicht aus NRW. Hier ist es nicht möglich. Wenn das bei den Wahlen dort anders ist, weiß ich es nicht
Bist du aus Deutschland? Das ist überall in Deutschland so - zumindest bei sowas wie Bundestagswahl und Europawahl ist es so - müsstest du also wissen!
Bei unseren letzten Kommunalwahlen in Niedersachsen wurde es vom Landeswahlleiter kategorisch in seinem Rundschreiben ausgeschlossen.
Er hatte ja für Kommunalwahlen in NRW gefragt. Deshalb hatte ich ja dazu geschrieben, dass das in Niedersachsen so gelten würde :)
Keine Ahnung, wie es in Niedersachsen ist - in NRW geht es.
Hast du da noch eine Musterwahlniederschrift? Würde mich mal interessieren - denn bei uns muss Wählen mit Wahlscheinen immer extra als Stimmenabgabe gekennzeichnet werden - damit am Ende die Zahl der Stimmabgabevermerke eben nicht verfälscht wird.
Ich habe das nicht mehr. Ist schon paar Jahre her🙂 wenn es nochmal kommt, kann ich es gerne zeigen. Vielleicht finde ich ein Exemplar bei einem anderen Wahlhelfer
Also, weil ich es dir nicht glauben konnte, habe ich das mal für Niedersachsen gegoogelt.
Ich zitiere aus dem Leitfaden zur Kommunalwahl in Niedersachsen:
Stimmabgabe mit Wahlschein bei der einzelnen Direktwahl oder bei der Stichwahl (§ 50 NKWO)
Wenn die Inhaberin/der Inhaber eines Wahlscheins sich dafür entscheidet, vor einem Wahlvorstand zu wählen, muss sie/er sich dann ausweisen und der Wahlvorsteherin/dem Wahlvorsteher ihren/seinen Wahlschein übergeben. Diese/Dieser prüft den Wahlschein. Bestehen Zweifel an dessen Gültigkeit der dem rechtmäßigen Besitz, so klärt der Wahlvorstand im Rahmen seiner Möglichkeiten die Sachlage und beschließt, ob die Person einen Stimmzettel erhält. Die Wahlvorsteherin/Der Wahlvorsteher behält den Wahlschein, auch wenn ein Stimmzettel nicht ausgehändigt wird. Ist auf dem Wahlschein die Ausgabe von Briefwahlunterlagen vermerkt, so kann die wählende Person nur mit dem bereits erhaltenen Stimmzettel an der Wahl teilnehmen.
Verlorene und nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Das Gleiche gilt für verlorene Stimmzettel, die mit den Briefwahlunterlagen ausgegeben worden sind. Die eingenommenen Wahlscheine werden vom Wahlvorstand verwahrt.
Auch in Niedersachsen bei der Kommunalwahl kann man also durchaus mit Wahlschein wählen gehen - alles andere hätte mich auch gewundert!
Ist der komplette Zettel wegen einem weg oder nur der eine ? Oder direkt alles ungültig
Der Zettel mit Tipex ist ungültig. Wenn da weitere bei sind, sind diese gültig.
Aber ist nicht beim Übertippexen (oder sonstigem deutlichen Unkenntlichmachen) des einen Kreuzes und mit einem anderen Kreuz der Wählerwille klar erkennbar? Das ist doch dann eigentlich ausreichend für eine gültige Stimmabgabe.
Das gilt nicht. Weil man nicht weiß, wer das "verbessert" hat. Könnten ja dann die Wahlhelfer/Auszähler sein und ist deshalb (zumindest bei Wahlen in Niedersachsen) vom Wahlleiter definitiv nicht erlaubt.
Tipp-Ex würde bei uns auch nicht gelten - aber zum Beispiel ein ausgemaltes Kästchen (wo das fehlerhafte Kreuz war) und ein neues Kreuz würde bei uns vermutlich gültig sein - weil Wählerwille klar erkennbar. "Vermutlich" weil das ein Stimmzettel wäre, über den der Wahlvorstand entscheiden müsste.
Das wäre aber das Gleiche wie beim Tipp-Ex. Man weiß ja nicht, wer das verbessert hat. Man kann sicher vom erkennbaren Wählerwillen ausgehen, aber wenn die Möglichkeit bei der Auszählung besteht, dass dabei "verbessert" wird, ist es jedenfalls nicht eindeutig klar.
Wie laufen denn die Auszählungen? Da sitzen doch sicher immer mehrere gleichzeitig, so dass die sich gegenseitig kontrollieren. Nur ganz böse gedacht wäre, wenn man die alle der Maipulation verdächtigt.
Richtig - ich hab die Regeln nicht gemacht ;-).
Wie laufen denn die Auszählungen? Da sitzen doch sicher immer mehrere gleichzeitig, so dass die sich gegenseitig kontrollieren. Nur ganz böse gedacht wäre, wenn man die alle der Manipulation verdächtigt.
Man ist mindestens zu 5 - gesetzliche Regel - bei uns meistens zu 7-8.
Ich war nie Wahlvorstand bei den Briefwahlen - immer nur in Wahllokalen selber, denke, das wird sich aber ähneln (übrigens du darfst bei beidem die Auszählung und die komplette Wahlhandlung beobachten, wenn du willst ;-) - mir wärest du willkommen).
Bei uns wird nach dem die Wahl beendet wurde, erst mal alles weggeräumt an Zetteln und co und die Stimme zusammengeschoben - da wird auch kontrolliert, dass da wirklich nichts mehr rumliegt, danach werden die Wahlzettel aus der Urne auf den Tisch gekippt und die Leute fangen an das zu sortieren - schon da ist es so: der einzige der einen Stift hat wäre der Schriftführer, bei allen anderen Personen würde das komisch auffallen. Der Schriftführer selber ist aber, zumindest mache ich das so (bin Schriftführer), sowieso nicht mit Zählen beschäftigt - man hat genug anderen Kram da zu tun, kommt also nicht wirklich in die Nähe der Stimmzettel. So bei diesen restlichen 4-7 Leuten, die laufen wild um den Tisch rum und klappen die Wahlzettel auf und sortieren die auf die Stapel für die Parteien - das heißt aber auch, auch da würden falsch sortierte Stimmzettel schon mal ziemlich wahrscheinlich auffallen. Dann kontrollieren zwei Leute trotzdem noch mal alle Stapel nach richtiger Sortierung - also das keine Stimme der CDU (aus Versehen oder absichtlich) auf einem falschen Stapel liegt und so. Danach werden die Stapel ausgezählt, die Ergebnisse angesagt (Schriftführer schreibt sich die auf einen Schmierzettel). Danach zählt noch ein anderer von den Leuten die Stimmzettel durch - passt das von der Zählung, übernehme ich das in die Wahlniederschrift. Passt das von der Zählung nicht, zählt ein dritter, wobei dann meistens noch drei weitere dann auch mitzählen - dann ist das Ergebnis in der Regel danach auch eindeutig.
Dann wird überprüft, stimmt die Zahl der Stimmzettel insgesamt mit den Stimmabgabevermerken (kleine Häckchen im Wählerverzeichnis, gemacht während der Wahl am Tag, immer wenn ein Zettel in die Urne geworfen wird) überein, wenn nicht, nicht gut, nochmal den scheiß zählen (ja, musste ich wohl schon ein paar Mal nachzählen), wenn immer noch nicht stimmt - Problem. Dann muss der Schriftführer sich nämlich rechtfertigen (wobei die Rechtfertigung meistens: Stimmabgabevermerk vergessen lautet - aber je falscher die Zahl, desto problematischer, schlechtestes bei mir war 2 (Häckchen weniger als Zettel, aber mehr würde halt dann auch echt negativ auffallen)).
Passt das, muss man noch gefühlt 70 mio mal gegenrechnen, ob alle Zahlen plausibel sind - also Gesamtzahl der Stimmen, Gesamtzahl Parteien und so weiter.
Danach gibt der Wahlvorsteher diese Zahlen weiter, also: wie viele Wähler/Stimmzettel, welche Stimmen wofür - diese unabhängige Person (am Telefon) prüft das noch mal auf Plausibilität. Danach werden die Zettel alle eingetütet und versiegelt.
Die Zähler überprüfen danach auch noch mal die Zahlen (oder könnten es zumindest ;-)) die der Schriftführer notiert hat.
Meine Einschätzung: Wenn sich die Leute, die sich nicht unbedingt vorher kennen (ich habe noch nie jemanden da zwei Mal getroffen - und meistens ist das eine bunte Mischung aus Studenten, die es interessant finden, Angestellten der Stadt, die dazu verdonnert wurden und Angehörigen von Parteien) absprechen würden, alle, könnte man das manipulieren - würde dennoch aber auffallen können. So als Einzelperson ist das kaum möglich. Man könnte, tagsüber, wo man oft nur zu 3 oder 4 ist theoretisch manipulieren, wenn sich die drei absprechen würden und der Schriftführer Kreuze macht, die gar nicht gewählt haben und gefälschte Stimmzettel eingeworfen würden - aber das würde spätestens dann auffallen, wenn jemand wählen will, der aber bereits einen Vermerk hat. Theoretisch also möglich, aber absolut unwahrscheinlich, in großen Maßstab beinahe unmöglich - zumal wie gesagt, die meisten sich vorher nicht kennen und aus unterschiedlichen Richtungen kommen.
Wenn es Wahlmanipulationen gibt, dann eher an den Stellen nach der Auszählung, würde ich mal behaupten.
Übrigens, bei allem, was irgendwie fragwürdig ist - also alles, wo nicht ganz klar und deutlich nur ein Kreuz in der Spalte ist, oder der Stimmzettel komplett leer - müssen ALLE die vom Wahlvorstand da sind (also alle Zähler und der Schriftführer, mindstens 5) am Ende einen Beschluss drüber fassen, ob und für was der Stimmzettel zählt - wenn das nicht einstimmig sein sollte, wird die Mehrheit genommen (mit besonderer Rücksicht auf den Wahlvorsteher), aber es muss dann auch schriftlich angeben werden, worin die Uneinigkeit bestand und warum.
Bei uns wird nach dem die Wahl beendet wurde, erst mal alles weggeräumt an Zetteln und co und die Stimme zusammengeschoben -
Wat schreibe ich denn da?
Tische - alle Tische werden zusammengeschoben...
Passt das, muss man noch gefühlt 70 mio mal gegenrechnen, ob alle Zahlen plausibel sind - also Gesamtzahl der Stimmen, Gesamtzahl Parteien und so weiter.
Und niemand nutzt die Tabellenkalkulation in OpenOffice?
Die man anruft, die tippen die Zahlen nur ein und ein Computer sagt: Plausibel oder nicht - wir vor Ort müssen es per Hand machen (haben aber Taschenrechner...)
Bei 70 Millionen Mal nachrechnen: verwendest du eine Tabellenkalkulation und rechnest es zum Schluss einmal mit dem Taschenrechner... ;)
Sind ja nur gefühlt 70 mio mal :-D. Drei mal oder sind es in Wahrheit - Tabelle hat man da ja schon ausgefüllt und muss nur schauen - ist das Ergebnis da logisch?
Danke für die ausführliche Doku. Klingt alles sehr seriös und sicher (Gruß an alle Verschwörungsfuzzis, die hier mit lesen). Hier würde ich auch einen klaren Wählerwillen bei Korrekturen auf dem Zettel respektieren.
Wenn man Briefwahl beantragt hat, kann man nicht mehr im Wahllokal wählen. Das Wählerverzeichnis enthält dann einen entsprechenden Vermerk.