Findet ihr es abstrus dass die AfD in Thüringen denkt nur da sie mit Abstand stärkste Kraft im Landtag ist hat sie Sonderrechte und damit alles lahmlegt?

6 Antworten

Hmmm? Hat die AfD mehr als 50 % der Sitze? Zum Glück nicht. Von daher kann sie auch nicht alles lahmlegen.

Alles was einer Zweidrittelmehrheit bedarf, wie z. B. eine Änderung der Landesverfassung, kann sie jedoch blockieren. Ein Sonderrecht ist es aber dennoch nicht.

Zudem: Es ist doch das natürliche Bestreben jeder Partei, mit ihrem Gewicht so viel ihrer Interessen zu vertreten wie möglich. Auch wenn man die AfD nicht leiden kann (was bei mir definitiv der Fall ist) kann man ihr das daher nicht absprechen.

Es wird sich zeigen, ob die AfD nun gewillt ist Verantwortung zu übernehmen und die Landespolitik mitzugestalten, in dem sie Kompromisse eingeht oder ob sie sich weiterhin verantwortungslos gibt und einfach möglichst viel blockiert, nur weil sie es kann.

ich würde ja gern sagen "Ich habs euch ja gesagt", aber das ist erst der Anfang und den Satz spare ich mir auf, wenn politisch in Thüringen alles in Trümmern liegt.

War doch klar, dass die AfD sich aufführt, dass sogar Rumpelstielzchen vor Fremdscham den Saal verlassen würde.

Dass der Alterspräsident fordert, die Mikrofone von Andersdenkenden, anderen Parteien und Personen, stumm zu schalten, finde ich absolut verwerflich und sogar für AfD-Manieren erschreckt es mich und das ist gut so! Wir dürfen so ein Verhalten nicht als normal ansehen, oder als "war ja nicht anders zu erwarten" tolerieren, sondern wir MÜSSEN erschrecken vor dem, was die AfD tut, damit es eben nicht zur Normalität wird, damit es eben nicht egal wird und man es abwinkt.

Es muss wehtun, es muss grausam zu ertragen sein, sonst ist es uns irgendwann egal, und dann hat die AfD wirklich gewonnen.

Ich möchte nicht, dass dieses doch noch so jung wiedervereinigte Land sich noch mehr spaltet, wir haben unfassbar viel Hass und Hetze, ein "Wir gegen Die" und eine Spaltung, die viele versuchen, mit allen Mitteln zu kitten, wärend die AfD grinsend den Keil weiter in die Risse hinein prügelt.

Da bedarf es dann auch mal deutlicher Worte, eine Zurechtweisung, wo der Platz der jeweiligen Personen ist und ein Donnerwetter, das sich gewaschen hat.

Ich frage mich immer wieder, ob die Leute so auch mit ihrer eigenen Mutter umgehen würden...

Sonderrechte?

Der Alterspräsident ist doch meines Wissens nach, nach der bisher üblichen Geschäftsordnung vorgegangen.

Wenn die alte Verfahrensweise so unmöglich ist, warum hat man die Geschäftsordnung dann nicht schon früher geändert?

Die CDU hat wohl darauf spekuliert, selbst die stärkste Fraktion zu stellen und damit das alleinige Vorschlagsrecht auf den Landtagspräsidenten zu haben, so wie das wohl schon immer gängige Praxis war.

Sobald aber jemand anderes am Ruder ist (sprich stärkste Fraktion), wie die AfD, nein, da muss das Hals über Kopf noch sofort geändert werden, denn gewisse Vorrechte gelten nur für bestimmte, genehme Parteien.

Als "Machtergreifung" empfinde ich es vielmehr, nicht allen gleiche Rechte zugestehen zu wollen.

Man muss die AfD nicht mögen, aber dieses Kasperletheater mit ständigem Reingerufe geht meiner Meinung nach auf die Kappe der anderen Parteien.

LG

Damiit war zu rechnen.

Wo die AfD ist herrscht das Chaos.

Das ist leider so. Da sie die meisten Sitze im Landtag hat kann sie alles blockieren was die Landesregierung vorhat.

Wir in Thüringen werden sicherlich großen Schaden von dieser Situation davontragen, denn es wird in den nächsten Jahren nichts vorangehen.