Erfüllen die Parteien ihre Aufgaben?
Hallo, ich halte nächste Woche ein Referat über die Aufgaben einer Partei. Ich habe mich dann gefragt ob all diese Aufgaben auch wirklich erfüllt werden, oder ob die Parteien nur ihren Interessen folgen. Es wäre ganz voll, wenn ihr mir dabei helfen könntet :)
Grüße Pancake
8 Antworten
Die Aufgaben der Partei gibt sie sich zunächst selbst in ihrem Parteiprogramm. Ob sie sich dann daran hält, ist eine ganz andere Frage. Jede Partei strebt das Regieren oder Mitregieren an. Dazu beschließen die Parteien Wahlprogramme. Werden Koalitionen geschlossen, die Parteien beschließen eine Reihe von Punkten, die sie in der Regierungszeit abarbeiten wollen, aber es kann nicht Alles durchgesetzt werden. Bestes Beispiel derzeit: die Steuerreform - die große Koalition wollte die "kalte Progression" ( https://debitoor.de/lexikon/kalte-progression ) abschaffen, aber nichts passiert. Alles was bleibt, ist ein müdes Versprechen von Steuersenkungen nach der nächsten Bundestagswahl. Es gibt auch immer wieder Ansagen, man wolle eine Rentenreform, auch das ist über Jahrzehnte hinweg nur ein leeres Versprechen gewesen.
Pancake, alleweil sind die 4 Großen Parteien in Verzweiflung versunken wie man in den Zeitungen liest. Sie merken jetzt endlich das die allgemeine Bevölkerung eben doch anders ist wie die Machtfritzen in den Medien das darstellen.
In Englisch würde man sagen die sitzen alle im "ivy tower" also im Efeu überwachsenen Turm einer alten Uni und denken über alles nach, haben aber keinen Kontakt zur Realität oder zur Bevölkerung.
Ich möchte Dir ans Herz legen, dazu erst mal das Grundgesetz zu lesen. Denn es benennt ja Aufgaben der Parteien. Schreibe Dir diese ruhig auf einen Zettel und gehe anderen Dingen nach. Schaue zwischendrin ruhig drauf, frage im Umfeld, ob da die Meinung vertreten wird, Parteien würden sich gemäß unserer Verfassung verhalten und wenn ja bzw. nein mögen sie begründen.
Und dann steht ja dank Deiner Erklärung die Frage im Raum:
Was sind denn die tatsächlichen Interessen einer Partei? Keine unwesentliche Frage, hast Du das Grundgesetz bis zum entsprechenden Artikel gelesen.
Und nutze ruhig diese Seite auch.
http://lexetius.com/iudicia/conquisitio?4
Ich bin da hingekommen, indem ich nach lexetius suchte, dann auf "Entscheidungen" klickte und dann einfach "Parteien" in die Suchmaske gab.
Bitte beachte, dass unten auf der Seite ein Pfeil nach rechts ist. Klicke ruhig so oft drauf, bis er nicht mehr erscheint. Kann spannend werden.
Und wenn Du auf die jeweils obere Zeile klickst, dann öffnet sich der Text. Keine Bange: Hohe Gerichte haben es in der Regel nicht nötig, mögliche Inkompetenz hinter Fachgeschwafel zu verstecken.
Würden sie das tun, gäbe es die AfD schlicht nicht.
Da die Politik seit 30 Jahren neoliberalisiert und globalisiert, macht sie eine wirtschaftshörige Politik und nicht, wie es ihre Aufgabe ist, eine Politik für die Bürger.
- Wer genau hatte SPD/Grüne daran gehindert mit der Agenda 2010 und HartzIV einen Mindestlohn einzuführen?
- Wer genau hindert CDU/SPD daran, das Urteil des Bundesverfassungsgericht voom Februar 2010 umzusetzen "der Staat hat das Existenzminimum jederzeit zu sichern und Teilhabe zu ermöglichen"?
Der Punkt ist, Wirtschaft und Wohlstand müssen zusammengedacht werden.
Das nennt sich soziale Marktwirtschaft.
Das Gegenteil von Neoliberalisierung.
Neoliberal ist asozial!
Es ist eine totalitäre Ansicht, Parteien hätten die Aufgabe, Politik für die interessenmäßig amorph und uniform imaginierten "Bürger" zu machen. Kommst du aus der Ex-DDR oder woher hast du diese Auffassung?
Wir leben in einer pluralen Gesellschaft mit einer Vielzahl von Interessen, durchaus auch widersprüchlichen. Aufgabe der Parteien ist es allenfalls, diese Interessen zu formulieren und zu organisieren und um deren Durchsetzung zu ringen. Da bezeichnenderweise Parteien aber aufgrund der Interessenpluralität nur sehr selten die absolute Mehrheit erringen und nicht gleichzeitig Bundestag und Bundesrat beherrschen, gilt es zumeist, halbwegs sinnvolle Interessenkonsense auszuhandeln.
Es ist auch Unsinn, die Globalisierung als Resultat der Politik darzustellen. Globalisierung ist vielmehr das Resultat jener technologischer Umbrüche in der Gesellschaft, die die Welt näher zusammenrücken lässt.
Noch vor 150 Jahren dauerte es Wochen, um Nachrichten von Amerika nach Europa zu transportieren. Heute schickt man seinen indischen Call-Center-Agenten via e-mail Arbeitsanweisungen in Millisekunden, welche Kunden sie heute in Großbritanien akquirieren sollen...Oder der brasilianische Ingenieur schickt mal eben die überarbeiteten Konstruktionspläne für irgendein Bauteil einer Alarmanlage rüber...
Neoliberalismus ist dabei kaum mehr als ein Schlagwort, um die damit unvermeidbar einhergehenden Veränderungen und Anpassungen zu diskredittieren.
Tatsache ist vielmehr weiterhin, dass auch unser Sozialstaat der weltweit mit am üppisten ausgestaltete ist und bleibt.
Weil es gerade aktuell ist, zum Thema http://www.spiegel.de/wirtschaft/vorwahlkampf-droht-ein-politischer-stillstand-a-1111516.html
Und weiter, die Globalisierung hat Wohlstandsverluste in Deutschland gezeitigt, die Quittung dafür erhalten die Parteien gerade jetzt, von einer Wahl zu nächsten.
Es ist sicherlich keine leichte Aufgabe, das erwähnte Referat zu halten. Die Mitglieder einer Partei sind von Menschen gewählt, die gewisse Pläne der Partei vernahmen und sich sagten, das ist es was ich wünsche, dass es durchgesetzt wird. Die Einzelheiten dazu aufzuzählen, ist nicht einfach und ich denke,die Grundaufteilung wird Innen-oder Außenpolitik heissen müssen. Die Innenpolitik wiederum teil sich vielfach: Wirtschaft mit entspr, Steuerung bzw. Förderung. Dann die Regelung der Steuern, mit denen der ganze Staatsbetrieb finanziert wird. Auch die Gesundheitspolitik bedarf einer eindeutigen Regelung. Ein weiterhin wichtiger Ressort ist die Verteidigung und Mitgliedschaft in der NATO. Zusammen mit der Außenpolitikl ergibt sich ein Haufenkomplexer Aufgaben und nun die Antwort auf Deine Frage: Die Parteien erfüllen die ihnen zugedachten Aufgaben nicht immer zu 100 % , weil das Miteinander in der EU es inzwischen nicht zulässt und obendrein die Einstellung der jeweiligen Koalition berücksichtigt werden muss. Die letzte und wichtigste Ursache für Handlungen von Parteien sind künftige Wahlen und in den Wahlkämpfen werden,wie oft genug geschehen, Versprechungen gemacht, die anschließend nicht gehalten werden.
Die Parteien erfüllen also ihre Aufgaben so, wie es ihnen vorschwebt und das sind jede Menge eigene Interessen.
Falscher geht es kaum noch !!!
Die Aufgaben der Parteien ergeben sich aus Art 21 des Grundgesetzes.