Dürfte die AfD regieren wenn sie stärkste Partei wird bei der Bundestagswahl oder gibt es dann weitere Hürden wie dass sich die anderen zusammentun?
7 Antworten
Es regiert nicht automatisch die Partei mit den meisten Stimmen.
Sondern die Regierung wird dadurch gebildet, dass der Bundestag einen Bundeskanzler wählt und dieser dann seine Minister ernennt. Dazu braucht es natürlich eine Mehrheit im Bundestag. In der Regel bildet sich dafür eine Koalition, die sich darauf geeinigt hat, gemeinsam einen Bundeskanzler zu wählen und dafür werden die Ministerien mit Vertretern aller beteiligten Parteien besetzt.
Wenn die AfD diese Mehrheit zusammen bekommt (entweder durch eine alleinige Mehrheit oder mittels einer Koalition), kann sie regieren.
Wenn nicht, hilft es ihr auch nichts wenn sie die größte Bundestagsfraktion stellt.
Nein, die muss auch eine Koalition bilden können. Es sei denn, sie liegt bei über 50%. Dann hätte sie eine absolute Mehrheit und könnte ohne Koalitionspartner regieren. Das wird aber niemals passieren. Schon alleine deshalb nicht, weil es so viele verschiedene Parteien gibt, auf welche sich die Stimmen aufteilen. Sie könnte knapp unter 50% auch alleine regieren, wenn sie die Mandatsmehrheit (also die Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hätte)
Man braucht 50% im Parlament, dafür braucht man in der Regel noch andere Fraktionen
Die AfD "dürfte" unter exakt den gleichen Bedingungen regieren, wie jede andere Partei auch: wenn sie im Parlament eine Mehrheit zusammenbekommt.
Da sie dies auf absehbare Zeit nicht schaffen wird, verschiebt sich die "Machtergreifung" noch um ein paar Jahre. Ist ja auch noch nicht 2033, hundert Jahre Pause sollten's schon werden. Mindestens.
Wenn sie die absolute Mehrheit hat, darf sie regieren.
Da das wohl nicht passieren wird, ist sie auf eine Koalition angewiesen.
Da keiner eine Koalition eingehen will...