Aus welchen Motiv heraus verbreitet der öffentlich rechtliche Rundfunk kurz vor der Wahl in der Tagesschau Fakenews über die AfD?
Fakenews: https://www.youtube.com/watch?v=JhmAPOQMZlI
Unterlassungserklärung abgegeben:
Welche "FakeNews"? Die Tagesschau berichtet wahrheitsgetreu! Tatsächlich hat die AfD in der entscheidenen 3. Lesung der Errichtung des Fluthilfefonds nicht zugestimmt.
Das ist unwahr. Juristisch wurde das auch so bestätigt. Man wollte verschiedene Angelegenheiten mit einer Abstimmung beschließen.
Daran ist nichts unwahr! Stattdessen operierst du nun mit Fake! "Juristisch" wurde gar nichts "bestätigt"!
Dann lies dir den Welt Artikel nochmal durch. Informiere dich auch nochmal woanders. Lass dir das mal von einen Rechtsanwalt erklären.
4 Antworten
Hier wird es schön erläutert:
"Bezogen auf das entscheidende Schlussvotum war die Meldung in der tagesschau also nicht falsch - dennoch könnte sie möglicherweise einen nicht ordnungsgemäßen Eindruck entstehen lassen. Hintergrund ist, dass es verschiedene Etappen in dem komplexen Abstimmungsprozess gegeben hatte."
Denn die AFD hat tatsächlich am Ende nicht zugestimmt!
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/fluthilfe-bundestag-abstimmung-afd-101.html
hällst du das für seriösen qualitätsjournalismus? würdest du dir solch eine Berichtserstattung über dich, oder über die Grünen auch wünschen ? Das Recht scheint dich wohl dabei nicht zu interessierten. Das ist Journalismus wie man es von demokratiefeindlichen Regimen kennt.
Wahnsinn das es immer noch Leute gibt, die solch eine dreiste demokratiefeindliche Berichterstattung noch verteidigen können. Bei solch Leuten wie dir kann man es gut nachvollziehen warum die Nazis solche Untaten durchziehen konnten. Ein Mitläufer bist du nicht, du bist einer der in vorderster Front Horrorregime noch nach vorne peitscht. Es ist bei Leuten wie dir nur eine Frage der Zeit bis sich so etwas wie damals in einer abgewandelten Version hier wiederholt.
Beim öffentlich rechtlichen Rundfunk erkenne ich keine Fehlereinsicht. Dasist bewusste Manipulation. Die Lüge wird so lang aufrecht erhalten wie es geht.
Wie stehst du dazu das grüne, spd, linke, der öffentliche Rundfunk rund um die Uhr Nazivergleiche gegen ihren politischen Gegner anwenden? Ganz davon abzusehen ,dass die Vergleiche gegen die AfD und andere Andersdenkende auf Falschbehauptungen, Unterstellungen, Hirngespinsten und Verdrehungen aufgebaut sind.
Ich wüsste nicht, dass Nazis jemals ihre Propaganda berichtigt hätten, so wie das nun bei den öffentlich rechtlichen Medien geschehen ist. Daher erschließt sich mir dein Vergleich nicht wirklich sondern wirkt für mich willkürlich.
Die AFD hat zwei Gegenstimmen und ansonsten Enthaltungen für das Gesetzespaket (Infektionsschutzgesetzt + Fluthilfe) abgegeben. So ist nun die Aussage. Stimmt das denn immer noch nicht?
Wieviele Accounte besitzt du eigentlich? Es geht um Parallelen. Die Nazi haben auch so lange die Täuschung aufrecht erhalten wie es nur ging, dies war auch bei der Propaganda der Fall. Dazu haben die Nazis auch ihre Propaganda angepasst. Man ging nur soweit zurück wozu man gezwungen war. Auch die Nazis haben aufgepasst das sie keinen großen Unmut in der Bevölkerung auslösten (Beispiel Mischehen). Um an die Macht zu kommen war denen auch jedes Mittel recht. Dieses System bringt sich auch immer mehr in Stellung. Im Totalitarismus sind wir schon seit längeren angekommen. Der Machtausbau wird immer weiter ausgebaut, die Opposition wird immer weiter und brutaler ausgeschaltet. Gesetze werden dazu auch langsam angepasst.
1.Du übersiehst immer noch wesentliche Details. Die öffentlich rechtlichen Medien sind eben keine Partei oder gehören dem Staat (darum werden sie ja von uns allen bezahlt).
2.Eine Opposition hat immer zu kämpfen, das ist deren Aufgabe. Frag mal die Linke, FDP oder andere. Zu wimmern hilft da wenig.
3."Wieviele Accounte besitzt du eigentlich?" ich habe nur einen Account. Es gibt hier bei GF tatsächlich mehr als nur dich und mich ;).
4.Welche Gesetze wurden denn wohin gehend angepasst, die dich stören? Mal davon abgesehen, dass ständig neue Gesetze entstehen oder angepasst werden.
Bitte setze hier keine Märchen in die Welt. Die Politik bestimmt Personal und was gesendet wird. Damit sind die Sendeanstalten/einzelnen Sender der verlängerte Arm der einzelnen Parteien. Was gesendet wird bestimmt eine kleine eingeschworene clique.
Die FDP und die Linke sind keine Opposition. Zwischen ihnen, der Grünen und den Regierungsparteien passen inhaltlich gerade mal ein paar Blatt Papier. Im Kern ziehen gehen diese alle in die selbe Richtung. Gründe aber geben inoffiziell die Richtung vor. Sie ziehen seit Jahren Parteien wie die CDU und FDP am Nasenring hinter sich her.
Da gibt es einige. Z.B. Parteienfinanzierung, Zensurgesetze. Das fing schon am ersten Tag an als die AfD in den Bundestag Einzug. Da hat man schnell nochmal ein Gesetzt verabschiedet das die AfD nicht den Alterspräsidenten stellen konnte. Auch wechselt man ständig Leute in der Justiz und in den Behörden die nicht das beschließen was sich die einzelnen Parteien Wünschen. Z.B. werden dann Skandalurteile gefällt welche nur die Opposition schädigen soll. Vor Kurzen hat man erst ein Urteil gefällt damit die Wahlen zum Finanzbedarf des Öffentlichen Rundfunk AfD sicher gemacht werden. Aber auch mit den Grundgesetzt fährt man Schlitten. Dieses wird so umgeändert damit man seine eigene Ideologie stärkt und dessen demokratischen politischen Gegner kriminalisiert und einschränkt.
Das Schreiben mit dem Handy fällt mir etwas schwer. Ich hoffe du kannst es trotzdem noch entschlüsseln.
Keine Ahnung wo du da Märchen siehst. Hier ein Beispiel vom Aufsichtsrat des ZDF: https://www.zdf.de/zdfunternehmen/zdf-verwaltungsrat-mitglieder-100.html
Als Opposition ist definiert, wer nicht regiert. Haben z.B. die Linken schon mal die Regierung gestellt? - nein. Hat eine der großen Parteien im Bundestag mit den Linken koaliert? - nein, aber warum denn nicht, wenn du doch sagst die sind sich so einig. Sorry aber lass dir da mal keinen Schrott/Propaganda unterjubeln!
Grundgesetz wurde geändert, ja. Allein 1965 bis 1969 übrigens 12 mal und auch aktuell wieder. Aber hast du denn mal gelesen was da geändert wurde?! Hier ein Beispiel: http://www.buzer.de/gesetz/5041/al112189-0.htm
-> 2020 hatten die Gemeinden Einbußen durch die Corona-Krise. Also wurde das Gesetz 143h GG beschlossen, das dem Bund erlaubte Einnahmen an Gemeinden abzugeben, dass diese nicht in Probleme geraten. Nun im Jahr 2021 hat man das Gesetz wieder gelöscht, weil es sich nur um eine Ausnahme handelte. Für diese Änderung bedurfte es eine 2/3 Mehrheit in Bundestag und -rat. Was war jetzt schlimm daran? 'Viele Änderungen' ist ja nicht gleichzusetzen mit 'schlecht'. Im GG wird halt viel mehr geregelt als nur die einfachen Bürgergrundrechte die man so kennt.
Die Tagesschau hat keinerlei FakeNews berichtet, sondern schlicht wahrheitsgetreu berichtet, dass die AfD der Einrichtung des Fluthilfefonds nicht zugestimmt hat. Maßgeblich ist dafür die 3. und abschließende Lesung des Gesetzes. Und der hat die AfD ihre Zustimmung verweigert.
"Alle Fraktionen bis auf die AfD stimmten dafür." Das ist schlicht wahr und keinerlei FakeNews.
Du verbreitest ebenso Fake News, denn die vollständige Information würde auch noch dies beinhalten: Bei der Schlussabstimmung habe sich die AfD-Fraktion mehrheitlich enthalten, da hier eine Zustimmung zu der von der Fraktion unterstützen Fluthilfe nicht ohne eine Zustimmung zu der von der Fraktion abgelehnten Änderung des Infektionsschutzgesetzes möglich war, teilte die AfD mit. Beide Gesetze standen nur gemeinsam zur Abstimmung.
Das ist eine dreiste Beleidigung! Ich verbreite keinerlei FakeNews! Dass die AfD in der 3. Lesung das Gesetz nicht mitbeschlossen hat, ist schlicht wahr und richtig!
Eine "vollständige" Information müsste auch die Motivation aller anderen Fraktionen auflisten...
Am Ende bleibt es dabei, dass die AfD den Flutopfern bedenkenlos den Hilfefond verweigert hat.
Halbwahrheiten sind oft auch Lügen. Zum Glück sah das Gericht das genauso.
Das Gericht sah gar nichs! Es gibt keinerlei Gerichtsurteil gegen die Tagesschau oder den wdr. Noch mehr FakeNews seitens der AfD in dieser Angelegenheit!
Auch, falls ARD/NDR freiwillig eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat und es so nicht zu einem Gerichtsurteil kam, hätte das die identische Bedeutung, denn so etwas tut man nur, wenn es vor Gericht aussichtslos ist.
Papperlapp. Der einzige, der hier mit FakeNews operiert und haltlose Unterstellungen ausstößt, bist du!
Wer sich anschauen möchte, was für ein nutzloser und verantwortungsloser Haufen die AfD ist, muss doch nur deren Verhalten mit dem der FDP vergelichen. Die haben ihre Bedenken gegen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hintenangestellt, um den Fluthilfefond zu ermöglichen.
Die AfD hätte den Fond für die Fluthilfeopfer skrupel- und verantwortungslos einfach platzen lassen! Schäbig!!!
Das ist typisch schlichte Lückenpresse! Aber nicht schlicht wahr. Obwohl die AfD geschlossen dafür gestimmt hat, wurde der endgültige Beschluß von der Linken Fr Pau per "Omnibus" mit einer anderen Gesetzesvorlage gekoppelt, die die AfD ablehnt. Hätte sie für den Omnibus gestimmt, hätte sie auch der abgelehnten Vorlage zustimmen müssen. War halt so ne Linken Trickserei. Auch die FDP beschwerte sich. Aber der Regierungsfunk tut so, als ob die AfD gegen den Fluthilfefond gewesen sei. So funzt diese scheinheilige Lückenpresse. Berichtet lückenhaft. ARD mußte aber deswegen eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Deswegen ist die ARD-Behauptung: die AfD hätte gegen den Fluthilfefond gestimmt, unrichtig, falsch und gelogen. Und wer hier sowas weiter behauptet, sagt die Unwahrheit.
Die AfD hat sich nunmal in der gleichen Position befunden wie die FDP - und sich entschieden. Gegen die Flutopfer und einen dringend benötigten Hilfefond. Anders die FDP. Die sah ebenfalls das Infektionsschutzgesetz kritisch, hat aber Verantwortung für die Flutopfer übernommen.
Nicht so die AfD. Hätte die die entscheidenden Stimmen gehabt, hätten die Flutopfer in die Röhre geschaut. Das bleibt immer noch schäbig!
Die ARD "musste" keine Unterlassungserklärung unterschreiben, sondern tat das freiwillig! Insofern bist du hier der einzige, der die Unwahrheit verbreitet!
Die FDP hat das linke Prozedere bemängelt. Andererseits war ihr das Corona Gesetz wenig wichtig. Und die ARD hat unterschreiben müssen, weil die außergerichtliche Einigung sonst gescheitert wäre. Und dann wäre es vors Gericht gegangen. Das wäre die AfD teuer zu stehen gekommen und hätte darüber hinaus sowohl der AfD Prestige enorm erhöht und die einseitige lückenhafte Vorgehensweise der Staatsmedien jedermann einsichtig (also wahrscheinlich sogar Dir) vor Augen geführt.
Das Prozedere des Omnibusverfahrens hat wohl nicht Pau ersonnen, sondern wurde von der Regierungskoalition vorgegeben. Die ARD hat freiwillig unterschreiben. Alles andere ist mutwillige Spekulation deinerseits.
Was aber am Ende des Tages weiterhin wie in Stein gemeiselt dasteht, ist die Weigerung der AfD, der Errichtung des Fluthilfefonds zuzustimmen. Ihr war Effekthascherei gegenüber "Querdenkern" offensichtlich wichtiger.
Und wieder hat die Wahrheit obsiegt gegen die "Correctivlinge"
https://journalistenwatch.com/2021/09/18/afd-fakenews-schleuder/
Zitat: Die Tagesschau hat sich damit verpflichtet, nicht weiter zu behaupten, dass die AfD-Fraktion bei der Abstimmung am 7.9.21 im Deutschen Bundestag dem Fluthilfefonds nicht zugestimmt habe.
Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
„Das ist ein wichtiger Erfolg für die AfD-Fraktion, der zeigt, dass es sich lohnt, für korrekte und wahrheitsgemäße Berichterstattung in den Medien zu streiten. Es ist jedoch bedauerlich, dass wir hierfür erst den Rechtsweg beschreiten mussten.
Gerade für einen öffentlich-rechtlichen Sender, den alle Bürger bezahlen müssen, sollte die Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht an oberster Stelle stehen. Die Zuschauer haben einen Anspruch darauf, stets wahrheitsgemäß über das politische Geschehen in unserem Land informiert zu werden.“
Die Tagesschau hatte am 7. September in ihrer 20-Uhr-Ausgabe behauptet, dass alle Fraktionen bis auf die AfD-Fraktion dem Fluthilfefonds zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe zugestimmt hätten. Diese Behauptung war falsch, da die Fluthilfe vom Plenum einstimmig, also auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion, angenommen worden war. Allerdings hatte die Bundesregierung die Abstimmung über den Wiederaufbaufonds durch ein sogenanntes Omnibusverfahren mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes verbunden. Nachdem auf Antrag der AfD-Fraktion über die beiden Gesetzesteile einzeln abgestimmt worden war, enthielten sich die AfD-Abgeordneten bei der Schlussabstimmung, da hier eine Zustimmung zu der von der Fraktion unterstützen Fluthilfe nicht ohne eine Zustimmung zu der von der Fraktion abgelehnten Änderung des Infektionsschutzgesetzes möglich war.
Mittlerweile wurde der Beitrag des sogenannten „Faktenfinders“ der Tagesschau, in dem die Kritik der AfD-Fraktion an der Berichterstattung der Tagesschau vom 7.9.21 als „irreführend“ bezeichnet worden war, aus dem Internet gelöscht. Die 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau in der Mediathek wurde entsprechend bearbeitet und mit einem Hinweis versehen.
Einen Beitrag zu verlinken der die Überschrift trägt
"AfD setzt sich gegen Fakenews-Schleuder Tagesschau durch!"
ist sicher nicht hilfreich.
Da wird eine unvollständige Aussage der Tagesschau kritisiert, indem man dieses Medium beschuldigt, es würde massenweise Falschaussagen machen.
Das ist nachweislich nicht der Fall.
Doppelmoral ist immer nur dann verwerflich, wenn sie von anderen kommt?
Da gibts einige Fakes von unseren Regierungssendern, bspw. der Klassiker mit Stefanie Probst (leider gelöscht). Und immer triffts in diesen "Schlechtdarstellungen" die AfD, die Corona Leugner, Identitäre usw.
Hier mal eine Meldung, die kein Fake ist, aber auch vom Geist des "Schmähens" durchdrungen ist (siehe Zitat). Die Sender "enthüllen", aber "aus strafrechtlicher Sicht" kann man leider nix machen. Da scheints bei unseren weisungsgebundenen Staatsanwälten noch andere Sichtweisen zu geben. Aus einer Mücke einen Elefanten zu machen - das können sie.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/ermittlungen-afd-spenden-weidel-101.html
Zitat: ... Es handelte sich jedoch, wie WDR, NDR und SZ später ebenso enthüllten, um eine verdeckte Spende des Deutsch-Schweizer Milliardärs Henning Conle. Am Ende des Verfahrens haben die Staatsanwälte nun befunden: Aus strafrechtlicher Sicht hätten sich Weidel und ihre Mit-Kreisvorstände der AfD in ihrem Wahlkreis nichts zuschulden kommen lassen.
Da gibts einige Fakes von unseren Regierungssendern, bspw. der Klassiker mit Stefanie Probst (leider gelöscht).
Wer BR quer kennt weiß, dass dies ein Format ist, welches oft mit Sarkasmus arbeitet. Ich will das aber gar nicht verteidigen, da ich den Fall nicht kenne.
Wenn Du mir hier aber nur zwei Beispiele nennen kannst, vielleicht bringst Du ja auch zehn, oder zwanzig zusammen, wenn Du lange genug suchst,
sind wir aber angesichts von täglich hunderten Berichten in den ÖR immer noch so weit von "Fakenews-Schleudern" entfernt wie irgendwas.
Wer andere kritisieren will, sollte das nicht mit verwerflichen Mitteln tun.
Die maßlose Übertreibung "Fakenews-Schleuder" ist jedenfalls völlig daneben und verfängt nur bei Leuten, die eher weniger differenziert und objektiv denken können oder wollen.
Die von Dir beanstandete Überschrift (Headline) "Fake News" befindet sich schon in der Frage selbst. Da hast Du aber nicht kommentiert. Wieso nicht da? Wieso dann bei mir? Und die Leute vom Regierungs -TV sind toughe Burschen. Die teilen hart aus. Insbesondere Tom Buhrow. Letztens mußte ein Bürger (Georg Thiel), der seine GEZ Steuer nicht zahlte, weil er ja weder Radio noch TV besitzt, die volle Knastzeit von 6 Monaten!! absitzen. Tom Buhrow bestand auf der vollen Gefängnisdauer. Das sind verwerfliche Mittel und maßlose Übertreibung! Da hättest Du also (mehr) Grund, Dich aufzuamseln. Anstatt bei mir. Willst Du aber wissen, was bei den Funkmedien und angeschlossenen Printmedien so gefakt wird, dann biste bei Youwatch am rechten Ort. Kann Dir nur raten, schau öfters rein.
https://reitschuster.de/post/gez-verweigerer-thiel-wieder-auf-freiem-fuss/
Die von Dir beanstandete Überschrift (Headline) "Fake News" befindet sich schon in der Frage selbst. Da hast Du aber nicht kommentiert. Wieso nicht da? Wieso dann bei mir?
Habe ich, siehe unter der Antwort von tommgrinn:
Crackvor 1 Stunde, 28 Minuten @Qualle83Deine Fragestellung ist allerdings auch nicht korrekt, denn es wurden keine Fake-News verbreitet, sondern allenfalls unvollständige Informationen verbreitet.
Aber selbst wenn nicht, müssen denn Bedingungen erfüllt sein, damit man unter Deine Antworten einen Kommentar setzen darf?
die Leute vom Regierungs -TV sind toughe Burschen. Die teilen hart aus. Insbesondere Tom Buhrow. Letztens mußte ein Bürger (Georg Thiel), der seine GEZ Steuer nicht zahlte, weil er ja weder Radio noch TV besitzt, die volle Knastzeit von 6 Monaten!! absitzen. Tom Buhrow bestand auf der vollen Gefängnisdauer.
Warum schreibst Du solchen verdrehenden Unsinn?
Buhrow ist weder Jurist, noch Richter und seine Aussage entscheidet auch nicht darüber, ob jemand ins Gefängnis muss oder nicht.
Thiel war nicht im Gefängnis, weil er den Rundfunkbeitrag nicht zahlte.
Er saß ein, weil er die Vermögensauskunft verweigerte, dieser durchaus wichtige Grund wird in Deinem Link von Reitschuster natürlich unterschlagen. Dann auch noch die Rechtsstaatlichkeit infrage zu stellen, obwohl hier vielleicht hart, aber trotzdem unter vollster Einhaltung der Gesetze vorgegangen wurde, zeigt nur, dass Reitschuster ein primitiver Hetzer ist dem Du aber ungeprüft auf den leim gehst.
Kann Dir nur raten, schau öfters rein.
Ich kann Dir nur raten, da schau da weniger rein.
Denn offensichtlich leidet dadurch Deine Objektivität und Dein Urteilsvermögen.
Hier noch eine Ergänzung zu osmonds zweiter Antwort. Noch ein Beispiel wie sie Fakenews verbreiten. Auch ihr hauseigener „Faktenfinder“ wurde der Lüge überführt.
Beispiel: https://www.youtube.com/watch?v=EVLokd-6UlI
Journalistenwatch (Eigenbezeichnung auch JouWatch) ist ein Internet-Blog, der vorwiegend die Berichterstattung anderer Medien behandelt.[1]
Inhaltlich wird der Blog teilweise als rechtspopulistisch bis rechtsextrem und islamkritisch angesehen.[1][2][3]
Wär ja nicht so, als wäre das eine glaubwürdige Quelle für irgendwas, ausser als Belege für rechte Propaganda und Hetze....
Um schlecht über die AFD urteilen zu können, damit diese Partei nicht gewählt wird. Ist doch logisch.
Aber rechtlich wurde der öffentlich rechtliche Rundfunk klar in die Schranken gewiesen. Es handelte sich um eine falsche Berichterstattung. Die getätigte Aussage ist falsch gewesen.