Was sollte man mit Putin machen wenn er vors Gericht kommen würde?
Das Ergebnis basiert auf 24 Abstimmungen
11 Antworten
es ist sinnlos, sich hierüber Gedanken zu machen - wir verschwenden nur unsere Zeit, denn er wird ja kaum bereit sein, sich einem Gericht zu stellen, das von vorneherein von seiner Schuld überzeugt ist
jeder kann einen Richter ablehnen mit dem Hinweis auf Befangenheit: sie ist hier gegeben - im Übrigen hat er soweit mir bekannt, die Rechtmäßigkeit des Internationalen Gerichtshofes nie anerkannt
ich denke nicht, dass man mit solchen Wünschen und Plänen weiterkommt
die Frage ist auch: wer hat die Regeln/Gesetze gemacht, nach denen diese Richter Recht sprechen sollen - 100%ig international ist das nicht passiert, da Russland und ein paar andere Staaten nicht zugestimmt haben - soviel zur Zuständigkeit
so gesehen, kannst du nicht nur jedem Richter Befangenheit unterstellen, sondern auch der gesamten Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes
das mag sich absurd anhören, ist aber Realität und nur die zählt
ich fürchte, dieses Vorgehen wird nur die weitere Abschottung der Staaten beschleunigen, die sich jetzt schon der Internationalen Gemeinschaft nicht zugehörig fühlen - und auch deren weitere militärische Aufrüstung
Mal angenommen ein Deutscher wird im Ausland Opfer eines Verbrechens. Der Täter kann zufälligerweise in Deutschland aufgegriffen werden. Dann kommt er auch vor ein deutsches Gericht und kann sich nicht rausreden, dass das Gericht für ihn zählt und er es nicht anerkennt. Oder, dass alle Richter Deutsche wären und deshalb ihm gegenüber befange sindn. Dann wird einfach Recht gesprochen.
in DE z.B. wird jedes Urteil "im Namen des Volkes" ausgesprochen - es ist Ausdruck unserer Demokratie, wo die Macht vom Volk ausgeht und gemeint ist das gesamte deutsche Volk, also nicht nur z.B. Bayern oder MeckPomm oder nur ein paar Vons und Zus, die sich einbilden, sie wären die Herren
wie ist es dann mit dem Begriff "International" ? das wäre ja alle Staaten dieser Welt - trifft aber nicht zu - wir kommen hier an Grenzen, die nicht so einfach überschritten werden können
so meine ich das - egal, ob es mir gefällt oder nicht
Auslieferung ja/nein: solches beruht dann meistens auf Abkommen zwischen den betroffenen Staaten - genauso ist es aber möglich, ein Staat verlangt die Auslieferung seines Staatsbürgers, auch DE tut dies manchmal, egal jetzt mal, was die Gründe sind: es ist also möglich, dass ein Land die Auslieferung seines Staatsbürgers fordert - siehe jetzt Australien-USA
Dazu braucht es keine Abkommen, dass ist deutsches Recht! Einzige Bedingung die Straftat muß auch in dem Land, in dem sie geschah eine Straftat sein. Aberich bin mir ziemlich sicher Kindesenführung ist auch in Russland eine Straftat. Und das in ca. 20.000 Fällen.
das deutsche Recht ist nicht das Recht, das für jeden Staat gilt - es gilt nur in DE - sonst hätten wir ja alle weltweit ein einzig geltendes Recht
warum sonst wurde Assange jetzt ausgeliefert - seine Strafe, zu der er in den USA verurteilt wurde, beruht auf einer Vereinbarung zwischen den USA und Australien - ich vermute, er wurde danach von den USA verabschiedet mit dem Hinweis, er solle sich dort ja nie mehr blicken lassen - ist meine Vermutung
es sind Abkommen zwischen Staaten - anders funktioniert das nicht - und das tut es in der Regel ganz gut, aber eben leider nicht mit allen Staaten
was man dagegen machen kann ? ich sehe keine Möglichkeiten
erstmal tatsächliche schuld nachweisen, dann kann man über verurteilungen sprechen
Die ist ja nachgewiesen(völkerrechtswiedriger Angriffskrieg)
nein nachgewiesen werden kann sie erst in einem Prozess, aktuell besteht nur ein Verdacht - zugegeben ein dringender verdacht aber halt noch keine bewiesene schuld
erstmal tatsächliche schuld nachweisen, dann kann man über verurteilungen sprechen
Angesichts der völlig zweifelsfreien Tatsachen und Fakten wird es überhaupt kein Problem sein, den Nachweis von Putins Schuld rechtssicher und unumstößlich zu erbringen;
und zwar zurück bis unmittelbar zu Putins Machtübernahme 1999, wo dann sofort mit dieser der russische Geheimdienst – dessen Direktor Putin zuvor war – eine Serie von Sprengstoff-Anschlägen auf russische (!) Wohn-Hochhäuser durchführte, bei denen mehrere Hundert völlig unschuldige Russ/inn/en (also aus der eigenen Bevölkerung) ermordet und über Tausend zum Teil schwerst verletzt wurden,
nur um Putin einen Vorwand für seinen zehn Jahre (!) geführten Zweiten Tschetschenienkrieg zu liefern, bei dem dann ca. ein Drittel der tschetschenischen Bevölkerung ermordet und zahllose weitere in aller Herren Länder versprengt wurden.
Seitdem - seit seiner Machtübernahme 1999 (!) - führen Putin und sein Regime nahezu unablässig Kriege und lassen z.T. auch durch ihre völlig illegalen, heimlichen Privatarmeen in zahllosen Ländern auf mehreren Kontinenten in unvorstellbarem Ausmaß Menschen foltern und ermorden und Gewalt und Terror und Verzweiflung verbreiten.
Die diesbezüglichen Tatsachen und Fakten sind erschöpfend nachgewiesen und stehen völlig außer Zweifel. Entsprechend wird der rechtssichere Nachweis von Putins umfassender Schuld und Verantwortlichkeit keinerlei Problem sein.
In einem Arbeitslager in Sibirien, da wo er selbst seine Gegner hinschickt
Also so wie ich das verstanden habe, wird ihm vom Internationalen Strafgerichtshof vorgeworfen Ukrainische Kinder gewaltsam deportiert zu haben. Das verstößt gegen das Völkerrecht und die Genfer Konventionen. Darauf steht bereits lebenslange Haft, oder nicht?
Sollte man allerdings versuchen ihn vor ein Russisches Gericht zu bringen, wird alles etwas schwieriger aufgrund seiner Immunität.
Aber da er wohl nie so ne Verhandlung bekommen wird, könnte man alles wählen
Ja, es ist wahrscheinlich Wunschdenken. Aber der Internationale Gerichtshof wäre zuständig, da Putin seine Verbrechen gegen die Ukrainer verübt hat. Und die haben den internationalen Gerichtshof anerkannt. Dass Slobodan Milošević mal einen Prozess vor dem IGH bekommen hat, konnte man sich auch lange nicht vorstellen. Die Liste der Richter am IGH ist übrigens ziemlich international. Da sitzen z.Z. auch Richter aus Südafrika, Brasilien und Libanon. Etwas schwierig den allen Befangenheit zu unterstellen.