Wäre ein Attentat auf Putin legal?
31 Stimmen
8 Antworten
Nicht legal, aber in einem Krieg legitim.
Strenggenommen ist es moralisch immer verwerflich, jemanden umzubringen und es verstößt auch gegen die meisten Rechtssysteme.
Wobei ich mir aber sicher bin, dass ein Großteil der Welt dem Typen (Putin) kein Stück hinterher trauern würde, wenn der wirklich (durch was auch immer) das Zeitliche segnen würde.
Zumindest in Deutschland weil....!
https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
Der Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland normiert die rechtliche Grundordnung Deutschlands. Inhalt sind Verfassungsgrundsätze und das Widerstandsrecht. Dieser Artikel darf in seinem ursprünglichen Bestand (Absätze 1 bis 3) und Sinngehalt nicht verändert werden.[1] Absatz 4 wurde durch die Notstandsgesetze eingeführt; für ihn gilt die Unabänderlichkeit nach heute allgemeiner Meinung in der Staatsrechtslehre nicht.
Doch die Frage, wie weit die Selbstverteidigung eines Staates gehen darf, führt über Angriffe auf militärische Einrichtungen und Nachschubwege hinaus. Auch die Soldaten und deren Befehlshaber dürfen bekämpft und eliminiert werden. Bei russischen Kämpfern auf ukrainischem Territorium leuchtet das auch Laien des Völkerrechts ein. Mittlerweile haben die Ukrainer mindestens acht russische Generäle in der Ukraine getötet. Doch wie sieht es auf russischem Territorium aus?
„Die Ukraine hat das Recht, alle Personen der russischen Befehlskette zu töten“, erklärt von Heinegg – auch auf russischem Territorium. Das bedeutet einmal, dass Angehörige des Verteidigungsministeriums, die den Krieg maßgeblich steuern, völkerrechtlich legitime Ziele für ukrainische Streitkräfte sind; egal ob sie nun in Cherson, Charkiw oder Moskau sitzen. Auch der russische Verteidigungsminister Sergei Shoigu gehört dazu.
Ausnahmen gibt es nur wenige. Sanitäter und Geistliche des Militärs dürfen nicht angegriffen werden, sagt von Heinegg. Nicht ausgenommen ist hingegen der Mann, der alles entscheidet. Laut russischer Verfassung Artikel 87, Absatz 1 gilt: Der russische Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Russischen Föderation. „Das heißt: Wladimir Putin ist ein legitimes Ziel für ukrainische Angriffe“, erklärt von Heinegg."
Quelle:
Ja, für Ukraine schon, denn der Oberkommandierende einer Streitmacht im Krieg ist ein legitimes militärisches Ziel.
Andere Staaten müssten sich von Ukraine die Genehmigung dazu holen, da nur Ukraine als angegriffener Staat das Verteidigungsrecht hat.