Soll „Meinungsfreiheit“ zum „Unwort des Jahres“ gewählt werden?
In seiner Kolumne schlägt der MDR-Mitarbeiter René Martens vor, das Wort „Meinungsfreiheit“ zum „Unwort des Jahres“ zu wählen, weil es sich um einen „rechtspopulistischen Kampfbegriff“ handle.
Er schreibt unter anderem für die taz, die Süddeutsche Zeitung, Zeit online, zitiert gern die taz und Thomas Laschyks berüchtigtes Linksaußen-Portal Volksverpetzer. Vor allem verfasst er die Kolumne „Das Altpapier“ im MDR. Dort schrieb er in seiner letzten Kolumne am 12. Juli:
„2023 war ‚Remigration‘ das ‚Unwort des Jahres‘, für das laufende Jahr scheint mir ‚Meinungsfreiheit‘ ein guter Kandidat zu sein.“
So sieht der Mann aus, dessen Gehalt alle Haushalte in Deutschland zwangsweise finanzieren müssen.
20 Stimmen
11 Antworten
"Zivilgesellschft" ist Unwort des Jahres
Damit ist gemeint, dass die Meinungsfreiheit von Rechtspopulisten missbraucht wird. Sie verstehen nicht, oder wollen nicht verstehen, dass auch die Meinungsfreiheit in einer Demokratie ihre Grenzen hat. Nämlich da, wo Gesetze übertreten werden, wie z.B. Volksverhetzung, Diffarmierung, Beleidigung, üble Nachrede, Falschinformation usw.
Es gibt Gesetze. Alles was nicht gegen diese verstößt, darf gesagt werden und ist durch die grundgesetzliche Meinungsfreiheit geschützt. Zum Glück. Das gilt beispielsweise auch für den Satz „Deutschland den Deutschen -Ausländer raus.“ So haben es unsere Gerichte entschieden. Man muss damit leben, dass Menschen Dinge sagen, die. Man eklig findet.
Richtig, es gibt auch jenseits der Gesetze Regeln des Anstandes und humanen Umgangs.
Das passt den woken Aktivisten nicht. Sie schmähen und bedrohen Menschen, weil deren Meinungen ihnen nicht passen. Dieses organisierte Mobbing, das die wirtschaftliche und soziale Existenz der Anderdenkenden zerstören soll, ist tatsächlich eine bedeutsame Bedrohung der Meinungsfreiheit.
Ob Compact gegen Gesetze verstoßen hat oder gegen das Grundgesetz, werden Gerichte zu entscheiden haben. Schließlich hat der Betreiber sich offen für einen Umsturz des Systems ausgesprochen.
Die Demokratie muss nicht wehrlos sein, deshalb haben die Väter des Grundgesetzes Möglichkeiten vorgesehen, sich gegen die Feinde der Demokratie zur Wehr zu setzen.
Wir wollen doch nicht, dass Goebbels im nachhinein nochmal recht bekommt.
„Wir treten in den Reichstag ein, um uns mit demokratischen Waffen zu rüsten. Wenn Demokratie dumm genug ist, uns kostenlose Bahnpässe und Gehälter zu geben, dann ist das ihr Problem … Wir kommen weder als Freunde noch als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf die Schafe angreift, so kommen wir.“
„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, daß sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“
Man muss Gesetze anwenden. Msn darf aber nicht die soziale und wirtschaftliche Existenz von Andersdenkenden, die keine Gesetze brechen, zerstören.
Das ist eben die zu klärende Frage, ob Compact gegen Gesetze verstoßen hat. Das werden Gerichte zu klären haben.
Die Rechtspopulisten nutzen die deutsche Sprache. Sollen wir jetzt alle Suaheli lernen ?
Ich denke, es geht dem Autor darum, dass die Meinungsfreiheit zu einem rechtspopulistischen Kampfbegriff umfunktioniert wurde. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit werden dann auch widerliche Dinge wieder sagbar.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/
Und seit Goebbels wissen wir, dass Demokratie und Meinungsfreiheit nur die Vehikel , bzw. die trojanischen Pferde sind, um selbige abzuschaffen.
„Wir treten in den Reichstag ein, um uns mit demokratischen Waffen zu rüsten. Wenn Demokratie dumm genug ist, uns kostenlose Bahnpässe und Gehälter zu geben, dann ist das ihr Problem … Wir kommen weder als Freunde noch als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf die Schafe angreift, so kommen wir.“
„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, daß sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“
Ein Wort das heute so missverständlich verstanden wird, wie nichts anderes mehr. Viele verstehen nicht, dass Meinungsfreiheit Grenzen hat, nämlich da, wo andere Verletzt werden, oder Gesetze gebrochen werden.
Dies ist heute viel zu oft der Fall und wird unter dem Deckmantel „Meinungsfreiheit“ versteckt. Rassismus, Beleidigungen, Volksverhetzung… all das sind Begriffe, die keine Meinungsfreiheit der Welt rechtfertigen kann. Ebenso wie Fakten. Oft werden falsche Fakten einfach als „Meinung“ hingestellt und so MASSIG an nicht denkende oder leichtgläubige verbreitet.
Wenn du also glaubst, dass der „Linksaußen-Portal Volksverpetzer“ vollkommen unrecht hat, dann würde ich auch nocheinmal stark anfangen über mein eigenes Denken und Handeln zu reflektieren.
LG
Meinungsfreiheit hat dort ihre Grenze, wo Gesetze gebrochen werden. Alles was nicht gesetzlich verboten ist, darf gesagt werden. Punkt.
Das organisierte Mobbing gegen Anderdenkende, die Dinge sagen, die gesetzlich zulässig sind, durch die woke-Aktivisten ist eine Gefahr für die Meinungsfreiheit.
Thomas Laschyks berüchtigtes Linksaußen-Portal Volksverpetzer.
Eigentlich lohnt es ab da schon nicht mehr weiter zu lesen.
So sieht der Mann aus, dessen Gehalt alle Haushalte in Deutschland zwangsweise finanzieren müssen.
Schön wie du hetzen kannst, gell?
Dass du hier weiter deinen Müll verbreiten darfst zeigt dass es in Deutschland offensichtlich das Recht auf freie Meinungsäußerung gibt. Du kannst gerne versuchen so etwas in Russland über Putins Journaille zu schreiben.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung hat Grenzen. Die AfD ist ganz groß im "Meinungsfreiheit mimimi" schreien wenn sie mal auf die Grenzen hingewiesen wird und nocht größer im "Meinungsfreiheit mimimi" schreien wenn man es wagt ihr zu widersprechen.
Insgesamt betreibt die AfD und ihr ganzes Umfeld bereits seit Jahren eine Verschiebung der Grenze des Sagbaren
Mit der AfD an der Regierung wäre es mit einer "Freiheit der Meinungsäußerung" schnell zuende.
genau...und gleich der Switch zu Putin und der AfD...da sieht man, dass Menschen mit dieser Gesinnung es nicht so ernst nehmen mit der Demokratie und schuld sind immer die anderen...
Vielen Dank für den interessanten Link. Die Ironie der Formulierung scheint dir entgangen zu sein.
Insgesamt ein sehr guter Artikel über die Perversion der Diskussion, dis durch Rechte hier betrieben wird.
Es gibt Gesetze. Alles was nicht gegen diese verstößt, darf gesagt werden und ist durch die grundgesetzliche Meinungsfreiheit geschützt. Zum Glück. Das gilt beispielsweise auch für den Satz „Deutschland den Deutschen -Ausländer raus.“ So haben es unsere Gerichte entschieden. Man muss damit leben, dass Menschen Dinge sagen, die. Man eklig findet.
Das passt den woken Aktivisten nicht. Sie schmähen und bedrohen Menschen, weil deren Meinungen ihnen nicht passen. Dieses organisierte Mobbing, das die wirtschaftliche und soziale Existenz der Anderdenkenden zerstören soll, ist tatsächlich eine bedeutsame Bedrohung der Meinungsfreiheit.