Sind wir auf dem richtigen Weg?
In den letzten 14 Jahren hat Deutschland 152,7 Milliarden Euro Sozialleistungen an Ausländer bezahlt.
Derzeit gibt es in Deutschland rund 5,6 Millionen Bürgergeld-Empfänger. Knapp 2,9 Millionen der Regelleistungsbezieher besitzen laut den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (Stand: März 2023) die deutsche Staatsbürgerschaft, rund 2,7 Millionen Personen haben einen ausländischen Pass. Ihr Anteil ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Während im Jahr 2023 fast jeder zweite Sozialleistungsempfänger Ausländer war, besaß 2010 nur beinahe jeder fünfte Sozialleistungsempfänger keinen deutschen Pass. Die Zahl der deutschen Transferleistungsempfänger ist hingegen seit 2010 stark gesunken.
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Erst einmal ist die Zahl von 152,7 Milliarden total aus der Luft gegriffen. Das gesamte Bürgergeld für alle Bürgergeldbezieher kostet den Staat knapp 25 Mrd. EUR. Asylleistungen kostet den Staat keine 5 Mrd. EUR.
Insgesamt gibt der Staat etwa 8 Mrd. Euro für Sozialleistungen für Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft aus (darin sind aber auch EU-Bürger enthalten). Diese 8 Mrd. sind bereits in der Entwicklungshilfequote von knapp 34 Mrd. Euro enthalten.
Der sehr große Anteil an Bürgergeldempfänger ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist dem Umstand verschuldet, dass man dort ausnahmsweise die Urkainer am Asyl vorbei aufgefangen hat.
Also Fakten: Deutschland gibt 8 Mrd. an Asyl/Sozialleistungen für Ausländer aus, das entspricht 0,8% des Bundesetats. Es ist sehr wenig Geld mit einer riesigen Wirkkraft, denn dadurch wird die Existenz von mehr als einer Million Menschen gesichert. Zumal fließen diese Sozialleistungen, selbst unter der dystopischen Vorstellungen, dass der eine oder andere seinen letzten Obolos in die Heimat schickt, zu mindestens 95% in die Binnenwirtschaft.
Dasselbe gilt übrigens für das Bürgergeld. Hier landet Monat um Monat jeder Cent in der Binnenwirtschaft. Die Hauptprofiteure von Bürgergeld sind heutzutage die Immobiliengeier.
Die Immobiliengeier machen sich das Grundrecht zu eigen, dass der Staat warmen Wohnraum als Existenzminimum ansieht und eine Garantie gibt. Wenn ein Staat eine Garantie gibt, muss er auch in den Markt eingreifen, sonst wird der Staat an der Garantie zugrunde gehen. Zugrunde geht er heute noch nicht, wird aber erheblich mehr belastet.
Die Frage, ob Deutschland auf dem richtigen Weg ist in Bezug auf Sozialleistungen und die Integration von Ausländern, ist komplex und hängt von verschiedenen Perspektiven ab. Hier sind einige Aspekte, die in die Diskussion einfließen sollten:
1. Sozialleistungen und ihre Auswirkungen- Kosten: Die Summe von 152,7 Milliarden Euro, die in 14 Jahren an Ausländer für Sozialleistungen gezahlt wurde, ist erheblich. Diese Zahl wirft Fragen zur Nachhaltigkeit und Effizienz des Sozialleistungssystems auf.
- Integration: Ein wichtiger Aspekt ist, wie effektiv diese Sozialleistungen zur Integration von Ausländern beitragen. Werden durch die Zahlungen langfristig positive Effekte wie bessere Integration in den Arbeitsmarkt und gesellschaftliche Teilhabe erreicht?
- Bevölkerungsstruktur: Der Anstieg der Anzahl der Sozialleistungsempfänger mit ausländischem Pass spiegelt teilweise auch die demografischen Veränderungen wider, einschließlich der Zuwanderung von Arbeitskräften und Flüchtlingen.
- Geburtenrate und Alterung: Deutschland hat eine alternde Bevölkerung und eine niedrige Geburtenrate. Zuwanderung kann helfen, den Bedarf an Arbeitskräften zu decken und das Sozialsystem zu stützen.
- Beschäftigungsfähigkeit: Ein wichtiger Indikator ist, wie viele der zugewanderten Menschen erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden. Erfolgreiche Integration führt zu Steuerzahlern und verringert langfristig die Abhängigkeit von Sozialleistungen.
- Bildung und Qualifikation: Investitionen in Bildung und Qualifikationsmaßnahmen für Migranten sind entscheidend, um deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
- Akzeptanz und Integration: Die Wahrnehmung und Akzeptanz von Ausländern in der Gesellschaft spielen eine große Rolle. Negative Einstellungen und Vorurteile können die Integration erschweren.
- Kulturelle Vielfalt: Eine multikulturelle Gesellschaft kann zu wirtschaftlicher und kultureller Bereicherung führen, birgt aber auch Herausforderungen in Bezug auf Integration und sozialen Zusammenhalt.
- Politische Steuerung: Politische Maßnahmen und Reformen sollten darauf abzielen, sowohl die Integration von Migranten zu verbessern als auch das Sozialsystem nachhaltig zu gestalten.
- Bürokratie und Effizienz: Eine effiziente Verwaltung und zielgerichtete Maßnahmen können helfen, die Kosten zu senken und die Effektivität der Sozialleistungen zu erhöhen.
Ob Deutschland auf dem richtigen Weg ist, lässt sich nicht eindeutig beantworten. Es hängt von der Balance zwischen kurzfristigen Kosten und langfristigen Nutzen ab. Die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft ist entscheidend, um die sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu meistern. Langfristig gesehen könnte eine erfolgreiche Integration den positiven Beitrag von Migranten zur deutschen Wirtschaft und Gesellschaft maximieren.
Es ist wichtig, sowohl auf die Zahlen als auch auf die langfristigen sozialen und wirtschaftlichen Effekte zu schauen, um eine fundierte Bewertung vorzunehmen.
ChatGPT hinkt immer paar Jahre hinterher. Es ist sinnlos, Fragen aktuell beantwortet haben zu wollen.
Nein Meiner Meinung befinden wir uns immer mehr in Richtung Planwirtschaft und Sozialismus. Eigentlich sollte Deutschland seit der DDR daraus gelernt haben. Wo Sozialismus endet sieht man sehr schön in Argentinien....wer die Sozialleistungen am ende erhält spielt dabei keine Rolle.
Und ja ich zähle auch die AFD zu den Sozialisten....