Fakt ist, dass das Bürgergeld an sich nicht zum Leben reicht. Wie die Statistiken zeigen, kommt man mit dem aktuellen Bürgergeldsatz etwa 20 Tage lang über die Runden. Die letzten 10 Tage eines jeden Monats müssen irgendwie herbeigezaubert werden. Das ist kein erstrebenswerter Zustand. Arbeiten kann man von diesem Geld nicht, denn Arbeit erhöht den monatlichen Bedarf.

Bei den meisten Arbeitslosen handelt es sich um Kurzzeitarbeitslose. Normalerweise wird Kurzzeitarbeitslosigkeit über das Arbeitslosengeld I abgedeckt, was eine für sich eigene Sozialkasse darstellt und aktuell nicht vom Staat subventioniert wird. Problem ist jedoch, insbesondere im Niedriglohnsektor, dass das Arbeitseinkommen, woran sich das Arbeitslosengeld I bemisst, zu gering ist. Entsprechend fällt das Arbeitslosengeld I so niedrig aus, dass entweder mit Wohngeld oder mit Bürgergeld aufgestockt werden muss. Im Niedriglohnsektor, insbesondere wenn man in die Fänge der Zeitarbeit gelangt, gehört regelmäßige Arbeitslosigkeit zum Alltag.

Arbeit muss vergütet werden und zwar so, dass es zumindest zum Überleben reicht. Das ist im Niedriglohnsektor und vom Mindestlohn nicht gewährleistet. Ein Vollzeitlohn reicht in vielen Ballungsgebieten nicht aus, um damit ohne zusätzliche staatliche Unterstützung über die Runden zu kommen. Der Vorschlag, dass alle Menschen auch kostenlos arbeiten gehen sollten, wiederstrebt einer jeglichen kapitalistischen Kreislaufwirtschaft. Arbeit muss vergütet werden. Ein entgeltfreies Praktikum über 6-9 Monate, bei dem die Lebenshaltungskosten vom Staat getragen werden ist ein absolutes No-Go. Ohne Lohn fließt nichts in die Sozialkassen. Es wäre absolut systemschädigend.

Tatsächlich ist unser Staatsapparat geschwächt. Es fehlt an Fachkunde in Finanz- und Wirtschaftspolitik. Personen aus der freien Wirtschaft sind gänzlich für diese Posten ungeeignet, weil ein Staatshaushalt gänzlich anderen Regeln unterliegt als in einem Unternehmen. Es fehlt die Fachkunde was Geld ist und wie Geld funktioniert, zumindest suggeriert ein jeder Politiker, der sich um dieses Thema bemüht, dieses Bild. Grundsätzlich haben wir viel zu wenige Politiker, die im Interesse des Volkes handeln. Die Politik wird nahezu ausschlieißlich durch Wirtschaft und Finanzen dominiert. Wir sind eines der reichsten Länder der Welt, unsere Schuldenquote ist unglaublich gering, wir sind das einzige Land der Welt mit flächendeckenden Auslandsvermögen. Kein Land hat eine Auslandsvermögensquote wie Deutschland und das ist der allerwichtigste Indikator für ein AAA-Rating und Grundlage zur Bewertung eine Bankrotts. Deutschland ist soweit von einer Zahlungsunfähigkeit entfernt, wie kein anderes Land auf der gesamten Welt. Trotzdem wird bei Lanz und Illner irgendein Bullshit erzählt. Selbiges gilt für unsere Systemmedien Springer, Haufe und Klett, die uns mit System unseren Geist vernebeln, auf das wir eine Welt anstreben, wo die Reichen noch reicher werden. Nicht umsonst sitzen dort in den Gremien die mächstigsten und raffgierigsten Wirtschaftsmogule der Welt.

Es gibt keine Belege dafür, dass unser Sozialsystem aus sich heraus in einem kritischen Zustand ist. Die politische Neoliberale nimmt sich irgendwelche und aus dem Kontext gerissene nominalen Werte und schwadroniert von Weltuntergang. Und darüber hinaus wird bei von offizieller Seite erhobenen und öffentlich verfügbaren Zahlen bewusst ein falscher Zusammenhang dargestellt oder schlichtweg gelogen.

Das unser Sozialsystem, sowie der gesamte Staatsapparat am Bröckeln ist, hat damit zu tun, dass über die letzten 30 Jahre die Staatseinnahmen sukzessive reduziert wurden. Darüber hinaus ist das Sozialsystem ein Organismus, der von der politischen Seite aus stets den Umständen und Anforderungen entsprechend angepasst werden muss. Hier gibt es im Großen und Ganzen ebenso keine Entwicklung seit 30 Jahren.

Das allermeiste Geld des Sozialsystems unterstützt Menschen, die bereits ihr Leben lang gearbeitet haben und sich im Lebensabend befinden. Am zweitstärksten profitiert unser arbeitender Mittelstand von dem Sozialsystem. Das sind alle Leistungen, die die Menschen unterstützen bei Krankheit, Schicksalsschlag oder Familienplanung. Elterngeld wurde seit 27 Jahren nicht mehr angerührt und somit hat man kaufkraftbereinigt heute 53% weniger Elterngeld als noch vor 27 Jahren und dann wundert man sich, dass die Menschen keine Kinder mehr bekommen.

Der drittgrößste Bereich, der von dem Sozialsystem profitiert, sind die Personen im Niedriglohnsektor. Dass sind entweder die Personen, die einen vollwertigen Job nachgehen und nicht genug Verdienen, sodass der Staat unter die Arme greifen muss. Es können aber auch Personen sein, die Vollzeit arbeiten möchten, jedoch wegen Kindespflege, Altenpflege oder der Unmöglichkeit beim Arbeitgeber, in Teilzeit verharren müssen. Ein unterschätzter Teil sind auch die Personen, die wegen Arbeitnehmerüberlassung oder befristeten Verträgen sich häufig in Kurzzeitarbeitslosigkeit befinden. Die allermeisten Personen in der Arbeitslosenstatistik sind Kurzzeitarbeitslose. Normalerweise wird Kurzzeitarbeitslosigkeit vollständig vom Arbeitslosengeld I abgedeckt. Leider jedoch bemisst sich das Arbeitlosengeld am letzten Einkommen. Im Niedriglohnsektor führt es dann dazu, dass die Leute ihr Arbeitslosengeld I mit Bürgergeld oder Wohngeld aufstocken müssen.

Der viertgrößte Bereich, die vom Sozialstaat profitieren, sind diejenigen Personen, die Arbeiten wollen, jedoch nur schwer vermittelbar sind. Hauptsächlich sind das standortbeszogene Problemstellungen. Nicht jeder Beruf wird an jedem Standort benötigt und es ist nicht zumutbar. Das sind auch die Personen, die sich artig bewerben und an Lehrgängen teilnehmen. Es wiederspricht der Definition von Sozial, wenn man Menschen in andere Städte zwingt und die ihr soziales Standbein aufgeben müssen. Das Sozialsystem ist eben dafür da, um so etwas zu vermeiden.

Der fünftgrößte Bereich sind Kranke und Eingeschränkte, die nicht mehr in der Lage sind, sich völlständig einem Beruf zu widmen und auf zusätzliche Hilfsmittel und Hilfestellungen im Alltag angewiesen sind.

Der sechste Bereich sind Zuwanderer/Flüchtlinge, die eine Grundversorgung benötigen.

An siebter Stelle kommen die Sozialschmarotzer.

Was ebenso häufig nicht erwähnt wird ist, dass das Bürgergeld häufig von der Politik als Mehrzwecktaschenmesser misbraucht wird. Hier befinden sich ganz viele Bezieher, die eigentlich nicht unter das Bürgergeld fallen, man sie jedoch hier geparkt hat, weil es dafür noch keine anderen Systeme gibt. Etwa 1 Millionen Kinder sind Bürgergeldempfänger. Und es gibt sehr viele Flüchtlinge, die man im Bürgergeld geparkt hat, weil die Asylverfahren nicht bewältigbar waren.

Die neoliberale Bewegung hat zum Ziel, den Staat zu reduzieren und den Unternehmen (nicht der Gesamtbevölkerung!) mehr Freiheit einzuräumen. Das tut sie seit 30 Jahren mit Erfolg, denn der Staat wird seit 30 Jahren sukzessive reduziert. Der Staat wird bei den Dingen, die vom Staat bereits wahrgenommen werden, kaputtgespart. Dann haben sich in den letzten 30 Jahren soviele neue Dinge ergeben, die völlig am Staat vorbeigegangen sind. Dafür wären eigene neue Ressorts und neues zusätzliche Budget erforderlich.

Nun zu den Zahlen. Während das BIP und die Privatvermögen in den letzten 20 Jahren um 120% angestiegen sind, so sind die Staatseinnahmen nur um 70% gestiegen. Das ist ein Missverhältnis von 50%. Das Sozialbudget im Verhältnis zum Gesamthaushalt ist seit Jahren unverändert bzw. marginal gesunken.

Das die Renten- und Krankenkassen uns die Haare vom Kopf auffressen, liegt an Kohl und Merkel, denn die hatten mit Abstand die meiste Zeit, wirkliche Reformen durchzusetzen und über Jahrzehnte zu begleiten und zum Erfolg zu führen. Man hat dies unterlassen, weil es der Ideologie widerstrebte.

Die Sozialsysteme müssen strukturell verändert werden:

Krankenkasse:

• Wir benötigten keine 103 gesetzliche Krankenkassen, die pseudoprivatwirtschaftlich organisiert sind. Das Krankenkassensystem ist, da es ausschließlich mit öffentlichen Geldern arbeitet, streng reguliert und bei dem vorliegenden System lässt sich Profit nur mit unlauteren Methoden erwirtschaften. Als Grundpfeiler der Daseinsvorsorge ist eine Profitorientierung fehl am Platz
• Abschaffung der privaten Krankenkassen. Jeder hat in die GKV einzuzahlen und jeder hat die Möglichkeit, über private Zusatzversicherungen seine Wunschleistungen abzudecken
• Abschaffung oder zumindest erhebliche Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze
• Krankenkassenbeiträge auf alle Einkommensarten und nicht nur Erwerbseinkommen (über die Prozentsätze lässt sich debattieren)

Rentenversicherung:

• Abschaffung der berufsständischen Versorgungswerke. Alle Berufsgruppen haben in die GRV einzuzahlen. Aktuell gibt es zahlreiche, zumeist sehr gut verdienende Berufsgruppen, die in eine eigene Rentenversicherung einzahlen bzw. gibt es für freie Berufe keine Rentenversicherungspflicht. Das gehört abgeschafft. Selbiges gilt für Beamte. Einer betrieblichen oder berufsständischen zusätzlichen Versorgung steht nichts im Weg.
• Abschaffung oder zumindest erhebliche Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze
• Rentenbeiträge auf alle Einkommensarten und nicht nur Erwerbseinkommen (über die Prozentsätze lässt sich debattieren)

Von dem Standpunkt aus, von dem wir starten, handelt es sich bei diesen Forderungen um solide Forderungen einer politischen Mitte.

Problem ist nur, dass hier viele mächtige Interessensgruppen und Lobbyverbände im Visier stehen. Der Kampf ist ungleich schwieriger, als gegen arme, schwache und unorganisierte Privatpersonen.

Natürlich werden diejenigen angegriffen, die kein oder geringe Einkommen, keine Stimme und keine Lobby haben. Die sogenannten Ärmsten und Schwächsten unserer Gesellschaft.

Deutschland lebt unterhalb seiner Verhältnisse. Die Steuereinnahmequote im Verhältnis zur BIP- und Vermögensentwicklung ist seit Dekaden rückläufig und dennoch will man den Staat immer noch weiter reduzieren.

Das Problem mit der sozialen Steuerkasse lässt sich nicht nur über die unterste Bevölkerungsschicht lösen. Ein nicht unerheblicher Teil an selbstständigen und nichtselbstständigen Erwerbsteilnehmern zahlt gar nicht in die gesetzlichen Kranken- und Rentenkassen ein. Tatsächlich gibt es nicht nur private Krankenversicherungen, sondern für zahlreiche freiberufliche Branchen eigene Rentenkassen. Also nicht nur Beamte (die kann man auch gut angreifen, weil die auch keine Interessensvertretung haben). Hierbei handelt es sich in der Regel um Berufe, die besonders hohe Erwerbseinkommen erzielen. Für den Fall, dass Besserverdienende doch in die gesetzliche Kasse einzahlen, gibt es noch die völlig ungerechte Beitragsbemessungsgrenze.

Mit ein paar Eiern in der Hose könnte man folgendes Veranlassen:

• Krankenkassen vereinheitlichen oder verstaatlichen. Es handelt sich um eine kritische Daseinsvorsorge, die ausschließlich mit öffentlichen Geldern arbeitet und strengen Regularien unterliegt. Krankenkassen unterstehen öffentlichen Prüfungsorganen und Ministerien. Es benötigt keine hundert oder tausend verschiedenen privatwirtschaftlich organisierten und profitorientierten Krankenkassenanbieter. Es ist völlig irre, diesen Bereich privatwirtschaftlich zu organisieren (ähnlich wie Krankenhäuser).
• Alle zahlen in die GKV und die Leistungen der PKV deckt man über private Zusatzversicherungen ab.
• Alle zahlen in die gesetzliche Rentenkasse und können, entsprechend ihres Berufsstandes, zusätzlich in eine Berufskasse einzahlen.
• Abschaffung (Ideal) oder Reform (Kompromiss) von Beitragsbemessungsgrenzen.

Unter diesem Modell wäre es nicht unwahrscheinlich, wenn sich die Beitragssätze für GKV und Rente jeweils mehr als halbieren und trotzdem würden die Kassen überlaufen vor Geld.

Unentgeltliche Arbeit sollte ausnahmslos verboten werden.

Das Fotografieren oder Filmen von fremden Personen, die keine Personen des öffentlichen Lebens sind, ist nur dann erlaubt, wenn der Hauptgegenstand des Fotos oder Films nicht die Person selbst ist. Man darf nicht unerlaubt irgendeine Person ablichten, mit dem Ziel, genau diese Person abzulichten.

Jemand, der den Klimawandel nur mit kalten oder warmen lokalen Außentemperaturen in Verbindung bringt, offenbart sehr viel über seine eigene Person.

Der Mensch

Eigentlich war es diese Variante, die uns in Krisenzeiten immer geholfen hat. Man hat Booms durch Investitionen und Lohnerhöhungen ausgelöst. Durch höheren Lohn wurde der Konsum angeregt.

Das Problem in der heutigen Zeit ist, dass unser Binnenkonsum keinen Stellenwert mehr hat. Unser Wirtschaftswachstum ist nahezu vollständig auf die Auslandsmärkte angewiesen, die wir nicht beeinflussen können. Wir können das Konsumverhalten außerhalb unseres eigenen Marktes nicht beeinflussen. Daran ändert sich auch nichts, wenn der Mindestlohn stagniert oder ein Unternehmen 1% weniger Steuer zahlen muss. Das hat gar keine Auswirkung auf die Absatzfähigkeit im Ausland. Ein niedriger Lohn oder das % weniger Steuern hilft nicht dabei, die Konsumfähigkeit im Ausland zu erhöhen, sondern die Unternehmer bei Laune zu halten, indem man deren Geldbeutel füllt.

Videospiele haben mich mein ganzes Leben begleitet. Sie haben den gleichen, vielleicht einen etwas höheren Stellenwert wie Bücher, Musik oder Film für mich. Es gab sicherlich auch eine Phase vor 20 Jahren, in der ich es übertrieben habe. Jetzt mit Richtung 40 spiele ich eventuell 4 bis 5 handverlesene Titel (bevorzugt anspruchsvolle Soulslikes, Rogue-Likes, Rogue-Lites, Metroidvania) im Jahr, bei denen ich mich dann jeweils 'ne Woche lang rar mache, mich in mein Cave zurückziehe (nach der Arbeit) und die Titel vollständig durchspiele (alle Achievements, Platin etc.). Tatsächlich ziehe ich daraus Lebenskraft und Lebensqualität.

Der Videospielmarkt ist ein wichtiger globaler Wirtschaftszweig auf dem mehrere hundert Milliarden EUR jedes Jahr umgesetzt werden. Es ist ein Markt, der an Deutschland und auch anderen europäischen Länder vollständig vorbeigeschlittert ist. Milliarden von Menschen vergnügen sich regelmäßig mit Videospielen. Der Videospielmarkt ist mit 475 Milliarden EUR weltweitem Jahresumsatz 2-3x größer als der von Büchern, Musik und Film zusammen.

Deutschland hätte den Markt viel erheblicher fördern müssen. Es ist die dominierende Unterhaltungs- und Kunstform. Und wir Deutschen haben die Fähigkeit, gute Geschichten zu erzählen.

Du hast ein ordentliches Gehalt und eine betriebliche Altersvorsorge. Das reicht fürs Alter. ETF-Sparen 100 EUR. Festgeldkonto/Notgroschen bis max. 10.000 EUR. Den Rest solltest du im hier und jetzt ausgeben. Tausche Geld für tolle Erfahrungen, tolle Momente und Glück. Verreise, probiere Dinge aus, suche dir ein intensives Hobby. Dafür musst du nicht extra 41 Jahre auf deine Rente warten, dass kannst du auch schon heute erleben.

Wie soll es ohne Konsum vorwärts gehen? Deine Kettensäge stutzt auch noch die letzten Strohhalme des Konsums.

Spitzenverdiener nach dem Steuerrecht ist man, wenn man mit dem Spitzensteuersatz veranlagt wird. Aktuell muss man den Spitzensteuersatz ab dem ersten Euro über 68.481 EUR Brutto im Jahr als Single zahlen. Das ist ein Betrag, den man auch ohne Studium erreicht.

Es ist ein Krieg des Aushaltens. Wir müssen so lange warten, bis Putin körperlich und/oder geistig nicht mehr handlungsfähig ist. Putin hat gewonnen, wenn er offiziell Teile der Ukraine bekommt und somit in die russische Geschichtsschreibung eingeht. Es geht um einen Fußabdruck in der russischen Geschichte. Es geht um Unsterblichkeit.

Ob man es nun wahr haben will oder nicht, muss man die Leistungen, die man über die Steuer erhält, in irgendeiner Weise weiterhin gegenfinanzieren. Entweder durch steuerliche Umverteilung von unten nach oben, oder es wird gar nicht mehr steuerlich finanziert/subventioniert und der mündige Bürger darf diese Leistungen dann gänzlich von seinem Netto bezahlen. Da sind ganz viele Leistungen dabei, die man als selbstverständlich wahrnimmt. Es geht nicht immer nur um Bürgergeld. Nahezu ein jeder Cent Steuer fließt in die unmittelbare Daseinsvorsorge.

Die vom Staat angebotene Daseinsvorsorge umschließt in der Regel Leistungen, die jedem Bürger gleichermaßen von Bedeutung sind. Entfällt die staatliche Daseinsvorsorge, besteht das Bedürfnis an diesen Leistungen weiterhin. Diese Leistungen werden weiterhin nachgefragt. Der Name auf der Rechnung hat sich bloß verändert.

Es ist keine Floskel, dass die aktuelle deutsche und europäische politische Situation unter der Fuchtel der Wirtschaftslobbyisten stehen. Den staatlichen Institutionen werden die verfügbaren Geldmittel immer weiter begrenzt (Schuldenregeln, Steuerentlastungen), in einer Welt wo die Preise für alle Beteiligten steigen und sich die Warenkörbe stetig erweitern. Man muss mit einem künstlich verknappten Budget immer mehr Märkte/Produkte/Dienstleistungen bedienen. Als sich die IT in den 90er/00er Jahren durchgesetzt hat, war es ein zusätzlicher Posten im Warenkorb, der nicht durch Verteilung gegenfinanziert werden kann. Mit KI entsteht nun ein neuer Posten, der nicht durch Verteilung gegenfinanziert werden kann. Der Staat soll ohne Mehreinnahme immer mehr bauen und immer mehr Dienstleistungen abdecken.

Besonders absurd ist, dass man dem Staat seine Geldschöpfungsfähigkeit aberkennt. Man will Geld als etwas darstellen, was im Boden wächst, etwas, was knapp ist. Das Geld und Staat unmittelbar miteinander verknüpft ist und dass das Eine ohne das Andere gar nicht funktioniert, wird gekonnt verschleiert, mit dem Ziel den Staat immer kleiner zu machen.

Kalifornien war bisher der gesellschaftlich liberal-progressivste Bundesstaat der USA.

Sobald du die Entscheidung triffst, mit deinem Handeln ein Einkommen/Gewinn zu erzielen, sollte die Gewerbeanmeldung vorbereitet werden. Nimmst du die Tätigkeit dann tatsächlich auf, schickst du sie los.

Auch wenn man über andere Sprache kommuniziert, so wird in jedem Medium des Springer-Verlags dasselbe Weltbild vertreten. Die Bild arbeitet mit leichter Sprache und Bildern, die Welt mit verquarzten Texten, die Quintessence bleibt dieselbe.

Viele Eltern verfügen schlichtweg nicht über dieses Wissen und die Erfahrung. Insbesondere in bildungsfernen Schichten, wo die Eltern selbst niemals von solchen Dingen profitiert, geschweige denn etwas zur eigenen Schulzeit gehört haben. Besonders stark ist der Effekt, wenn die Eltern keinen oder nur einen Hauptschulabschluss haben und die Kinder aufs Gymnasium kommen (ja, solche Fälle gibt es auch).

Armut ist nicht eindeutig definiert, wie will man es dann statistisch verarbeiten?

Jede politische Störmung definiert Armut anders. Jeder hat eine andere Meinung zur Armut.

Genauso auch das Statistische Bundesamt. Sie haben für sich den Armutsbegriff umdefiniert und kommen zu einem entsprechenden Ergebnis.

Man könnte meinen, dass es in Deutschland nahezu gar keine Armut gibt, weil Grundsicherung/Bürgergeld ja angeblich armutsfest sein soll. So auch der Mindestlohn.

Meiner Meinung nach sind weder Grundsicherung, Bürgergeld und der Mindestlohn armutsfest. Personen, die sich in diesen Gefilden befinden, sind meiner Meinung nach alle von Armut betroffen.

Die Statistik ist aber auf vielen Wegen problematisch. Die Armut steigt in Deutschland sukzessive. Insbesondere noch zur Zeit, in der die Corona-Ukraine-Krise ihre volle Wirkung zeigt. In zwei Tagen erinnert sich keiner mehr daran, dass es sich bei der Veringerung der Armut um eine Neuberechnung handelt. Dann heißt es, unter der CDU/CSU ist die Armut rückläufig. Eine Verklärung der Tatsachen.