Keine Neuwahlen weil Papier fehlt. Glaubt ihr das?
Laut der Fußgänger-Ampel kann es kurzfristig keine Neuwahlen geben weils Papier fehlt..glaubt ihr das? 🤡
20 Stimmen
11 Antworten
Verdrehe nicht irgendwelche Tatsachen, bleibe bei der Wahrheit und lüge nicht stur im Internet rum! Das hat nicht die Ampel-Regierung gesagt, sondern diese Bedenken kamen von der Bundeswahlleiterin.
Und jeder der mal mit Beschaffung und Ausschreibung zu tun hatte weiß wie kompliziert sowas sein kann, entsprechend kann ich mir sogar vorstellen, das dies ein Problem wird. Ich weiß es allerdings nicht.
Es ist schon eine riesige Aufgabe eine Wahl auf die schnelle auf die Beine zu stellen.
Dazu gehört auch, das notwendige Papier zu beschaffen und das bedrucken zu lassen. Das ist nicht wenig.
Ich kann mir sehr wohl vorstellen, dass es hohe bürokratische Anforderungen an die Bundesdruckerei gibt. Ebenso was den Bezug für geeignetes Papier angeht, das entsprechenden Normen entsprechen muss. Sofern das notwendige Papier nicht vorrätig ist muss ein öffentliches Auftragsverfahren eingeleitet werden, damit der Zuschlag gesetzeskonform erfolgt.
Laut der Fußgänger-Ampel kann es kurzfristig keine Neuwahlen geben weils Papier fehlt
Bitte bei den Fakten bleiben, denn das stimmt so nicht. Die Bundeswahlleiterin hat diese Bedenken geäußert.
Die Papierindustrie hat bereits Entwarnung gegeben. Daher glaube ich nicht, dass diese Bedenken weiterhin begründet sind.
... und das hat so auch niemand behauptet.
Ihre Bedenken bezüglich einer Neuwahl im Januar hat die Bundeswahlleiterin hauptsächlich damit begründet, dass Fristen im Zeitraum zwischen Weihnachten und Silvester liegen könnten wo kaum produktives in Behörden statt findet, sowie mit der Problematik, dass Kleinparteien sehr schnell Unterschriften sammeln müssten, um auf die Wahllisten zu kommen.
Die Wahlleiterin hat in Bezug auf Papier und Druck von Wahlzettel und Benachrichtigungen nur angefügt, dass dies auch "eine grosse Herausforderung in der heutigen Zeit" sei. Sie hat nicht gesagt, dass das nicht klappen wird.