Ab Sonntag wird TikTok in den USA verboten. Ein Vorbild für Deutschland?

Von Sonntag an muss die Kurzvideo-Plattform TikTok aus den App-Stores verschwinden. Das entschied der Oberste Gerichtshof der USA nach einer Anhörung. Alternativ könnte auch eine US-Firma die App kaufen.

Der US-Kongress hatte den chinesischen Mutterkonzern ByteDance vor die Wahl gestellt: Entweder sollte das US-Geschäft von TikTok verkauft werden – oder die Social-Media-Plattform müsse aus den App-Stores verschwinden. Zwei Tage vor Ablauf der Verkaufsfrist hat der Supreme Court nun entschieden: Das Verbot ist kein Verstoß gegen die US-Verfassung. Demnach bleiben dem Unternehmen nur noch zwei Tage zum Verkauf, sofern es keine weitere Intervention gibt.

TikTok hat nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA. Diese Popularität wurde der App jedoch zum Verhängnis. Schon 2020 hatte der damals amtierende Präsident Donald Trump ByteDance beschudigt, unter Einfluss des chinesischen Staates zu stehen. Per Regierungsdekret wollte er erzwingen, dass die Firma das US-Geschäft von TikTok an einen einheimischen Konzern verkauft. Doch Gerichte stoppten seinen Vorstoß.

Erst 2024 einigten sich Repräsentantenhaus und Senat auf ein Gesetz, das TikTok zur Gefahr für die nationale Sicherheit erklärte und ByteDance nur die Wahl zwischen Verkauf und Verbannung ließ. Doch die Firma lehnte einen Verkauf ab, stattdessen ging TikTok juristisch gegen das drohende Verbot vor und argumentierte dabei mit dem Recht auf Redefreiheit.

Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tiktok-scheitert-am-us-supreme-court-a-7769fca9-f387-4442-a1b2-a769abdc13c0?sara_ref=re-so-app-sh

  • Ist das ein Vorbild für Deutschland?
  • Sollten wir für Deutschland ebenfalls Apps und Plattformen wie TikTok oder X unzugänglich machen?
  • Sollte TikTok und X in Deutschland nur noch nutzbar sein, wenn sie an deutsche Eigentümer verkauft werden?
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