Hey Ultraturk,
morgen treten ein paar Änderungen in der Fahrerlaubnisverordnung in Kraft, die vor Allem die Grenzwerte, als auch die Voraussetzungen für den Entzug und die Rückerlangung der Fahrerlaubnis betreffen.
Ein wesentlicher Punkt ist die Einführung eines neuen THC-Grenzwerts von 3,5ng / ml Blut für Autofahrende. Dies stellt eine Anhebung gegenüber dem bisherigen Grenzwert von 1ng dar und soll sicherstellen, dass der Nachweis von THC im Blut nicht automatisch zu rechtlichen Konsequenzen führt, sofern die Fahrtüchtigkeit nicht beeinträchtigt ist. Für Fahranfänger:innen und junge Fahrer:innen unter 21 Jahren gilt jedoch weiterhin ein absolutes Cannabisverbot am Steuer.
Zusätzlich wurde der neue § 13a in die Fahrerlaubnisverordnung aufgenommen. Der ermöglicht es Betroffenen, unter bestimmten Voraussetzungen eine Führerschein-Amnestie zu erlangen. Das bedeutet, dass Personen, die einmalig unter Cannabiseinfluss am Steuer erwischt wurden und deren THC-COOH-Wert unter 150 ng/ml lag, nun die Möglichkeit haben, die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zu umgehen und ihren Führerschein ohne weitere Auflagen zurückzuerhalten. Diese Regelungen gelten jedoch nicht, wenn Hinweise auf Missbrauch oder Abhängigkeit von Cannabis vorliegen. Es kann also spannend werden, wie das Gesetz in der Praxis ausgelegt und angewandt werden wird ;-)
Viele Grüße,
sandro von mudrastreetwork / DigiStreet