Würdet ihr so eine Partei wählen?
In Deutschland (sowie der bevorstehenden EU-Wahl) gibt es eine indirekte Demokratie: Wir delegieren Volksvertreter (Politiker / Parteien), von denen unsere Interessen vertreten werden sollen. Dies klappt in der Praxis nie hundertprozentig, was an der aktuellen politischen Unzufriedenheit des Volkes zu erkennen ist. Allerdings ist der Aufwand deutlich geringer als bei der direkten Demokratie.
Bild: Das Wahlsystem in Deutschland
Die direkte Demokratie, bei der über Gesetzesentwürfe und politische Entscheidungen direkt per Volksentscheid abgestimmt wird, ist zum Beispiel in der Schweiz zu finden. In diesem System wird die Meinung des Einzelnen durch eine direkte Stimme vertreten - ohne den Umweg über gewählte Repräsentanten. Ein Nachteil ist, dass dieses System im Vergleich zur indirekten Demokratie mehr Aufwand für die Wähler bedeutet, da sie regelmäßig an Abstimmungen teilnehmen und sich umfassend über die zu entscheidenden Themen informieren müssen.
Was also tun, wenn man die direkte Demokratie sinnvoller findet, aber ein Wahlverfahren der indirekten Demokratie durchgeführt wird?
Anstatt zu erwarten, dass das ganze Wahlsystem umgekrempelt wird, hier ein möglicher Kompromiss:
Es wird eine fiktive Partei gegründet, die über das bekannte Wahlverfahren gewählt wird. Die Vertreter, die gewählt werden, verpflichten sich, bei Abstimmungen über Gesetzesvorschläge ihre eigene Meinung aus dem Spiel zu lassen. Stattdessen stimmt jeder Wahlberechtigte über ein Online-Portal, bei dem man sich vorher einmalig verifizieren ( = es wird geprüft, ob man ein echter, volljähriger / ... Mensch ist, der in Deutschland / Europa / ... lebt) muss, direkt über den Gesetzesentwurf ab. Die relative Verteilung der Online-Stimmen werden dann genau so auf die Sitze der Vertreter verteilt.
Beispiel:
Die relative Verteilung der Online-Stimmen sind bei:
- 60% stimmen zu
- 20% enthalten sich
- 20% stimmen dagegen
Wenn die Partei 10 Sitze, beispielsweise im Bundestag hätte, würde sich abgesprochen werden, wer für was stimmt, damit am Ende die Verteilung übereinstimmt. Im Beispiel würden also 6 Vertreter zustimmen, und sich je 2 enthalten / dagegen stimmen.
Für dieses Gedankenexperiment werden 2 Gegebenheiten angenommen:
- Es gibt keine gewählten Vertreter, die, trotz der Verpflichtung zur Übernahme der Online-Stimmen anders abstimmen als abgesprochen
- Das Online-Verfahren zur Abstimmung weißt keine technischen Fehler auf
Würde dies funktionieren? Wäre dies eine Alternative für euch bei einer Bundestags- oder sogar Europawahl? Wie könnte dieses Konzept verbessert werden? Ich freue mich auf eure Denkanstöße!
Das Ergebnis basiert auf 4 Abstimmungen
2 Antworten
Die Idee scheint mir diskussionswürdig. Und zwar ernsthaft, nicht in einem Forum, in dem Ideen Stunden / Tage nach der Veröffentlichung im Nirwana verschwinden. Und unter diesem Zeitdruck schon gar nicht.
Vermutlich müssen erstmal Grundsätze geklärt werden. Warum darf das westdeutsche Volk nicht abstimmen über eine neue Währung, über Mitgliedschaften in internationalen Organisationen (z.B. EU, NATO)?
Das Grundgesetz sieht vor, dass das gesamte deutsche Volk über eine Verfassung abstimmt, nichtmal diese Vorschrift wird umgesetzt.
Ich erkläre das damit, dass wir nach dem Krieg nur einen Waffenstillstand und keinen Friedensvertrag haben, die (westlichen) Siegermächte halten uns unmündig.
Da steht ein sprachloser Scholz neben Biden, der die Sprengung der Gaspipelines ankündigt. Ein Schulbub ohne Rechte.
Ich hätte gar keine Zeit, hunderte von Gesetzentwürfen pro Legislaturperiode zu lesen und diese dann auch noch auf die Richtigkeit zu überprüfen.
Ein bisschen etwas anderes habe ich dann doch noch zu tun.
Besonders, wenn man noch arbeitet und Hobbys hat. Auch mein Tag hat nur 24 Stunden inklusive der Schlafenszeit.
Selbst, wenn man sich das wirklich vornimmt. Irgendwann wird es einem dann doch zu viel.