Würde Putin verhaftet werden, sobald er ein EU Land betreten würde?
6 Antworten
Wie war das damals, als Honnecker Deutschland besuchte. Gegen Honnecker lief auch eine Art "Haftbefehl". Doch diesen setzte man ausser Kraft, damit sich der Honni in der BRD sehen lassen konnte.
Gegen Putin wurde ein internationaler Haftbefehl erlassen. Reist er in Länder ein, welche dafür stimmten, müsste er verhaftet werden.
Angenommen er würde zu uns kommen, müsste er verhaftet werden. Wie aber sollte das ablaufen ? Er kommt am Flughafen an, jede Menge Fotografen sind anwesend und Putin wird da festgenommen. Freilich wird Putin nicht nach Deutschland kommen und sich diesem Risiko aussetzen.
Hat er nicht, da ja ein internationaler Haftbefehl gegen ihn läuft.
Der Haftbefehl wäre jedoch wohl in der Praxis nicht vollstreckbar. Sonst könnte Putin ja garnicht mehr ins Ausland reisen! Meines Erachtens wäre der nur vollstreckbar wenn Putin nicht mehr amtierender Präsident ist. Ein Staatsoberhaupt ist grundsätzlich strafrechtlich immun wie sich auch kürzlich im Fall von Trump wieder gezeigt hat.
Putin reist nur noch in Länder die das Gericht in Den Haag nicht anerkennen und deshalb dessen Haftbefehle nicht berücksichtigen. Zum Thema Immunität: Politische Immunität ist vor internationalen Gerichten bedeutungslos.
Die Immunität ist nicht politisch sondern diplomatisch. Ausserdem: wurde überhaupt Anklage gegen Putin vor dem Kriegsverbrechergericht in Den Haag erhoben? Soviel ich weiss ist da seit Slobodan Milosovik niemand mehr angeklagt worden.
Der Internationale Strafgerichtshof hat den Haftbefehl ausgestellt. Der ist in Den Haag und ist das Gericht das du meinst. Und diplomatische Immunität wird ebenfalls vor internationalen Gerichten nicht berücksichtigt.
wie kommt es dann, dass seit Milosovik niemand mehr vor diesem Gericht stand? Hat es heute überhaupt noch eine praktische Bedeutung?
In den letzten Jahren standen zahlreiche Kriegsverbrecher vor dem Gericht und die schwerste Strafe die ausgesprochen wurde waren 30 Jahre Haft für Bosco Ntaganda. Neben Putin laufen auch Haftbefehle gegen 3 Militärs und den russischen ex Verteidigungsminister und die russische Kinderrechtsbeauftragte. Die sind aber alle flüchtig und ohne eine Auslieferung kann natürlich ihr Verfahren nicht abgeschlossen werden. Insgesamt liefen, bzw. laufen Verfahren gegen 45 Personen in den letzten Jahren.
Das ist ein Milizführer aus dem Kongo, der wegen Masskern an Zivilisten, dem Einsatz von Kindersoldaten, Vergewaltigungen und Sklaverei in den Haag verurteilt wurde.
Wenn er Deutschland betritt, wird Scholz ihn vor lauter Angst eher zum Abendessen einladen. Überall sonst wird er verhaftet.
Er würde hier auf dem Wege der Amtshilfe für die Ukraine festgenommen und an diese ausgeliefert. Auf seine Immunität kann er sich dann dort berufen.
Ich denke kaum, dass irgendwer wagen würde einen Mann zu verhaften der über Befehlsgewalt über Atomwaffen verfügt! Also tatsâchlich, Scholz würde ihm zum Abendessen einladen und wohl anschliessend noch persönlich zum Gästehaus der Bundesregierung begleiten wie es sich bei hohen Gästen gehört.
In einem funktionierenden Rechtsstaat darf auf sowas keine Rücksicht genommen werden. Es liegt ein internationaler Haftbefehl gegen den Kriegsverbrecher Putin vor. Dieser Haftbefehl ist zu vollstrecken, er steht über jeder Form von Immunität und über allen Drohgebärden. Wenn Putin in ein Land einreist, das diesen Haftbefehl vollstrecken muss, dann weiß er vorher ganz genau was er tut. Dann ist das eine vorsätzliche Provokation mit vorhersehbaren Folgen.
Auch für Putin muss klar sein, was die unausweichlichen Folgen sein werden, wenn seine Anhänger und Marionetten auch nur versuchen, eine Verhaftung in irgendeiner Art zu vergelten. Die Gewissheit, dass ein atomarger Angriff auf ein NATO-Mitglied garantiert, sofort und ohne weitere Warnung die völlige Vernichtung des Angreifers zur Folge hat, hat uns Jahrzehnte Frieden und Sicherheit gebracht. Von diesem Prinzip abzuweichen ist ein Kniefall vor unseren Feinden und lässt und wehrlos zurück.
Alles andere als eine Verhaftung und Auslieferung nach Den Haag wäre das Recht des Stärkeren. Es würde die Rechtsstaatlichkeit in ihrer Gesamtheit aushebeln. Scholz ist der Versuch eines solchen Ausverkaufs an einen Diktator leider zuzutrauen.
Mir scheint das realitätsfremd das ein Land mit dem noch irgendwelche diplomatischen Beziehungen bestehen Putin festnehmen könnte. Ausserdem reist Putin ja nicht alleine sondern in Begleitung von mindestens einem Minister sowie einer Reihe von Referenten und Sicherheitsangestellten. Seine Bewacher würden Feuer eröffnen wenn irgendwer ihn festnehmen will und daheim gebliebene Politiker bzw. der russische Verteidigungsminister würden bei einer trotzdem erfolgten Festnahme eventuell Bomber los schicken oder gar Atomkrieg androhen.
Lass sie feuern und drohen, wir sind sowieos seit mehr als 20 Jahren im Krieg.
mit wem im Krieg seit über 20 Jahren? Sicher nicht mit Russland!
eher würde es einen Anschlag geben
Nicht unwahrscheinlich
Dazu sind die Mitgliedsländer verpflichtet. Und ich denke, sie würden es auch tun.
Solange Putin im Amt ist hat er wohl diplomatische Immunität.