Wird Söder die Wahlrechtsreform rückgängig machen?
Wird Söder die Wahlrechtsreform rückgängig machen? Er macht es zur Koalitionsbedingung. Denkt ihr er kommt damit durch nach der nächsten Wahl?
3 Antworten
Söder kann keine Urteile des Bundesverfassungsgerichtes ungültig machen.
Wenn ein potenzieller Koalitionspartner das mitträgt kann es funktionieren.
Ich glaube nicht an eine Neuauflage der GroKo auf Bundesebene.
ich schon, weil nichts anderes über bleibt
nene. er will nur einen koalitionspartner. zudem ist eine koalition mit den grünen schwer zu vermitteln
Moin,
das kommt auf verschiedene Faktoren an:
- Er kann die Reform nicht rückgängig machen, er kann die Reform nur Reformieren. Aber der Alte Zustand wurde wie schon geschrieben für unzulässig/ unpraktikabel erklärt.
- Wer wird Kanzlerkandidat der Unionsparteien?
- Wie wird gewählt? (Wer bekommt entsprechende Stimmen. Bei den großen Parteien ist das nicht so die Frage, aber durch viele Kleinparteien und ob sie es in den Bundestag schaffen oder nicht richtet sich die Koalitionsfrage aus!)
- Welche Koalitionen sind möglich und welche kommt dann zustande.
- Was wird genau im Koalitionsvertrag stehen!
- Wer wird der dafür zuständige Minister!
- ...
Es ist noch viel was da erstmal geklärt werden muss. Großmaul Söder ... Mal schauen ...
Grüße
Ja, genau. Und dann fliegt er mit ner Raumsonde mit seinem fckn Face drauf zum Mond, hängt überall Kreuze auf, verbietet ca alles und besäuft sich.
Ein einziger Fiebertraum, der Typ..
Das weiß ich aber es geht ja um das zweitstimmendeckungsverfahren was legal ist und das kann der Gesetzgeber natürlich ändern