Wieso wird Xi Jinping nicht festgenommen?
Wieso wird er in Frankreich oder in Deutschland nicht festgenommen weil er ja verantwortlich ist für Konzentrationslager in China für schwere Menschenrechtsverletzungen, Aggression gegen Taiwan und so weiter.
Wenn ich ein Konzentrationslager eröffnen würde würde ich ja auch im Gefängnis landen
6 Antworten
Es gibt keine internationalen Haftbefehl gegen Xi Menschenrechtsverletzungen dürfte es einige geben .Konzentrationslager aber keine.
Xi Jinping ist inzwischen einer der mächtigsten Männer der Welt Das Land hat in den letzten Jahrzehnten einen wirtschaftlichen. Aufschwung erfahren wie kein anderes Land auf der Erde.
Hier geht es um die Kontrolle des Finanzmarktes.und des Geldadels.. Diese Kontrolle könnte Xi irgendwann mal erreichen. China kauft sich weltweit in Industrien ein, schafft sich damit Einfluss. Auch bei uns.
Beispiel Hamburger Hafen. Eine chinesische Reederei, die weltweit größte, wollte eine Mehrheit an einem Terminal im Hamburger Hafen für ihre Schiffe. Hamburg hat da zwar nicht zugestimmt, aber ca 25% an Stimmrecht der Reederei eingeräumt.
Hätte Hamburg da nicht zugestimmt, hätte diese chinesische Reederei den Hamburger Hafen nicht mehr angelaufen, was deutliche Mindereinnahmen für Hamburg und den Hafen zur Folge hätte. Die Chinesen hätten dann Rotterdam oder andere europäische Häfen angelaufen, wo sie bereits verbriefte Rechte haben.
So übt China Druck aus. Kann sich das erlauben. Wir sind inzwischen so von China abhängig und nicht nur wir, dass es ohne Zugeständnisse an China gar nicht mehr anders geht .
Wer will da gegen einen der Mächtigsten angehen, dessen weltweite Kontrolle Imme mehr ausgedehnt wird.
Der Internationale Strafgerichtshof hat gesagt, dass es dazu kaum Beweise gibt.
A group of lawyers has urged the International Criminal Court (ICC) to investigate China's treatment of Uyghurs and other Turkic Muslim populations in the Xinjiang region.
That complaint was submitted June 6, 2020. Additional evidence was submitted July 10, 2021; November 2021; and this past Monday, according to the legal team.
https://www.voanews.com/a/icc-urged-to-investigate-china-s-treatment-of-uyghurs/6630740.html
ICC asks for more evidence on Uighur genocide claims
Court expected to rule there is still insufficient evidence against China, but file to be kept open
The international criminal court (ICC) has asked for more evidence before it will be willing to open an investigation into claims of genocide against Uighur people by China, but has said it will keep the file open for such further evidence to be submitted.
Wenn du eindeutige Beweise hast, dann kontaktiere ICC
für Konzentrationslager in China für schwere Menschenrechtsverletzungen
Das zu beweisen gilt es, und da es keine KZs in China gibt wir das auch einfach unmöglich sein.
Aggression gegen Taiwan
Ja, die gibt es. Sollte aber für ein Haftbefehl wohl kaum reichen, da Frankreich und Deutschland durch das ganze Geheuchelt vergessen haben -das sie Taiwan nicht anerkennen.
Witzig wenn man bedenkt das dein Kommentar durch eine Antwort von vor 5 Stunden komplett widerlegt wurde :)
aus dem gleiche Grund weshalb hier kein US Präsident festgenommen wird., trotz Völkerrechtsverletzungen, Bombardierung von Zivilisten, weltweiter Foltergefängnisse.
Die bekommen dafür sogar den Friedensnobelpreis (Kissinger: Bombardierung Kambodscha, Vietnamkrieg, putsche), Obama (Massenhinrichtung von Verdächtigen in seinem Drohnenkrieg)
Die sog. Umerziehungslager sind eine Art chinesisches Guantanamo. Welche "Agression gegen Taiwan" meinst du genau?
Also China ist sicher kein Waisenknabe, aber es gibt deutlich schlimmere Staaten, die hier in der Vergangenheit massig mit Waffen und Geld beliefert wurden.
Zum Beispiel werden in befreundeten arabischen Staaten Frauen gesteinigt und Folter ist an der Tagesordnung. Als Belohnung bekommen die eine Verbeugung von Habbeck (Grüne) und Eurofighter vom Kanzler)
Erstens gibt es keine Konzentrationslager. Das wäre eine Gleichsetzung mit den damaligen Gräueltaten, was aber nicht stimmt!
Zweitens gibt es auch woanders mehr oder weniger Menschenrechtsverletzungen und Aggressionen.
Und drittens gibt es keinen internationalen Haftbefehl gegen ihn.
Nach der ersten Vorlage von Beweisen erklärten die Staatsanwälte des IStGH, dass das Gericht den Fall nicht übernehmen könne, da die mutmaßlichen Missbräuche in China stattfanden, das kein Mitgliedsstaat des IStGH ist.
China begeht laut den Vereinten Nationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Und viele europäische Länder haben Chinas Verbrechen im chinesisch besetzen Ostturkestan ( Xinjiang ) als Genozid eingestuft.