Wieso kostet ein Personalausweis Geld?
Sollte das nicht für jeden Bürger kostenlos ausgestellt werden? Wieso kostet so etwas Geld? So ein Perso ist doch Grundvoraussetzung und nicht etwas, das man sich freiwillig besorgt. Wieso verlangt Deutschland für jeden Scheiß Geld? Ist das auch in anderen EU-Staaten so?
15 Antworten
Bei der Bank, beim Handyvertrag, bei der Post, beim Arbeitgeber, bei Privatkäufen oder bei Reisen usw...
Das sind alles private Zwecke, und keine staatlichen. In Kontrollen kommt man relativ selten.
Wieso soll der Staat dir dann also den Ausweis vollkommen kostenfrei geben? Klar er ist Pflicht, damit du dich eben bei Kontrollen oder so Ausweisen kannst. Da man ihn sonst aber nebenher meistens privat nutzt, kostet er eben Geld. Die 37 EUR die du alle 10 Jahre zahlst sind dabei bei weitem nicht kostendeckend.
Es ist doch aber auch so, dass der Staat einen vorschreibt das man für die oben genannten Sachen einen Ausweis braucht.
Nein, nicht bei jeder Sache. Und wie gesagt, die Gebühren sind nicht kostendeckend. Die Gebühr könnte auch weitaus höher sein.
Selbst 120 EUR waren bald noch ok... Das waren auf 10 Jahre 1 EUR im Monat.
Wie kommst du darauf, dass die Herstellungskosten nicht von der Gebühr gedeckt werden und inwiefern wären bitte 120€ gerechtfertigt?
Ich hab nicht von den Herstellungskosten gesprochen, sondern von den Gebühren allgemein. Von dem 37 EUR des Ausweises gehen mehr als die Hälfte an die Bundesdruckerei. Vom Rest muss deine Stadtverwaltung das Personal bezahlen, Software, Hardware, Strom Mieten etc...
Vor Jahren ging dazu ein Gutachten rum. Da waren die faktischen Kosten bei ca. 50 EUR eingepegelt. Dürfte nach all den Jahren aber absolut überholt sein.
Das ist auch in anderen EU- und Nicht-EU-Staaten so. Man trägt damit den tatsächlichen Verwaltungsaufwand der anfällt.
Ich denke es wäre sinnvoll da Verwaltungsvereinfachungen zu machen, indem man die allgemeinen Steuern erhöht und dafür nicht für jede Kleinigkeit bezahlen muss, da die Tätigkeit des Geld einnehmens, verbuchen, verwahrens etc. wegfällt.
Vermutlich ist es sinnvoll die Gebühren mit der Einführung von digitalen Dokumenten abzuschaffen, da der tatsächliche Verwaltungsaufwand dadurch wesentlich geringer wird und nur noch Bagatellgebühren beträgt.
Eine Unionsweite Regelung hielte ich für sinnvoll.
Das ist auch in anderen EU- und Nicht-EU-Staaten so. Man trägt damit den tatsächlichen Verwaltungsaufwand der anfällt.
Nicht ganz richtig.
Hier in Polen kostet der Ausweis nichts.
Ich habe absichtlich das Wort "allen" nicht benutzt.
Es ist toll dass das in Polen unkomplizierter ist - wie oben beschrieben... 👍🤗
Ja, unionsweite Regelung wäre gut. Man müsste nur Steuerverschwendungen an ein paar Punkten reduzieren und Steuerflucht der Reichen verhindern. Die normale Steuerlast ist teilweise schon absurd hoch.
"Der Personalausweis verursacht Produktionskosten beim Ausweisproduzent und Verwaltungskosten bei Ihrem Bürgeramt. Der Gesetzgeber hat entschieden, dass von den Bürgerinnen und Bürgern hierfür eine Gebühr zu entrichten ist.
Die Erhebung dieser Gebühr basiert auf zwei rechtlichen Grundlagen:
- Leistungen, die der Staat für Sie persönlich erbringt, können mit Gebühren belegt werden. Diese Gebühren dürfen maximal so hoch sein, wie die aus der jeweiligen Leistung entstehenden Kosten. Dieses sogenannte Kostendeckungsprinzip kann seit einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1979 angewendet werden [Beschluss vom 6.2.1979, 2 BvL 5/76, BVerfGE 50, 217 (226)].
- 2010 hat der Gesetzgeber in § 31 Personalausweisgesetz festgelegt, dass das Kostendeckungsprinzip für das Ausstellen von Personalausweisen anzuwenden ist, bzw. für die Berechnung der Gebühren für Personalausweise.
Die Produktionskosten wurden als Selbstkostenpreis ermittelt, der dem öffentlichen Preisrecht gemäß den "Leitsätzen für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten (LSP)" entspricht. In dieses Preismodell werden also nur Kosten einbezogen, die tatsächlich bei der Produktion anfallen.
Die Aufwände der Bürgerämter, die durch die Antragsbearbeitung sowie durch die Beratung zu den Funktionen und zum Datenschutz entstehen, sollen durch den Verwaltungskostenanteil der Gebühr abgedeckt werden.
Bei der Ausstellung von Personalausweisen für Personen unter 24 Jahren werden lediglich Gebühren in Höhe der Herstellungskosten erhoben. Durch die ermäßigte Gebühr werden die Aufwände der Bürgerämter in diesen Fällen nicht gegenfinanziert."
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Weil die Herstellung auch Geld kostet und der Bürger damit arglos umginge und x davon verlieren würde, könnte er immer wieder neue für lau bekommen.
Mäßige deine Sprache. Deutschland verlangt nicht für jeden Sch**ß Geld und die Herstellung eines Personalausweises kostet Geld.
Ich finde die Frage aber insofern berechtigt, als jeder einen Personalausweis braucht und man deswegen die Kosten der Allgemeinheit auferlegen könnte.
Fliegen braucht hingegen lange nicht jeder. Die Allgemeinheit beteiligt sich aber im hohen Maße an Flughäfen. Ich fände es angenessener, wenn Bau- und Betriebskosten von Flughäfen vollständig von den Reisenden refinanziert würden - durch entsprechende Ticketpreise.
Staatsscherge