Wieso ist Hans-Georg Maaßen als Rechtsextremist eingestuft worden?

4 Antworten

In den USA kann man auch einen Radiosender betreiben der ständig den Holocaust leugnet.

Hierzulande gelten eben andere Maßstäbe und Gesetze.

Ist ja echt nicht alles gut, wie es in den USA ist. Ich wollte dort nicht gerne leben müssen.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

TropicalNights 
Beitragsersteller
 17.02.2024, 17:56

George Bush junior und senior würde ich ganz klar in die gleiche rechte politische Gesinnung einstufen, wie die von Maaßen. Galten die beiden US Präsidenten als rechtsextrem? Hat man ihnen einen Staatsempfang mit herzlicher Begrüßung durch den deutschen Kanzler und Bundespräsidenten verwehrt?

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vanOoijen  17.02.2024, 17:59
@TropicalNights

In Deutschland wurden schon ganz andere Leute bei Staatempfängen begrüßt. Auch Diktatoren.

Das ist ebenfalls kein Maßstab.

Eine Politik wie die der Republicans in den USA wäre in Deutschland zu großen Teilen im Widerspruch zu unserem Grundgesetz, illegal und nicht wünschenswert.

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Das wird man voraussichtlich im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 nachlesen können. Der Verfassungsschutzbericht ist öffentlich, aber du musst dich halt noch ein wenig gedulden.

https://www.deutschlandfunk.de/maassen-wird-als-rechtsextremist-eingestuft-und-beobachtet-100.html

Wenn ich mir solche Ausfälle mit dem Reiterieren der üblichen Verschwörungstheorien anschaue, denke ich dass das Material was wir nicht kennen noch schlimmer sein dürfte.

https://www.youtube.com/watch?v=bXuTW6LD8ug


Gruschkun658  17.02.2024, 18:11

Depotationspläne gab es laut Correktiv dann doch nicht. Trotzdem haben TV Sender, Zeitungen und Magazine übereinstimmend mit Bezug auf Correktiv von Deportationsplänen berichtet. Dies führte zu Empörungsdemos. Wo ist in diesem Zusmanehang eine Verschwörungstheorie?

Erkläre du uns den Beleg der zum Verbot der AfD führt und warum du ihn nicht der Regierung für einen Verbotsantrag zukommen lässt?

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DerRoll  17.02.2024, 18:36
@Gruschkun658

Oh, gleich zwei

https://www.logicallyfallacious.com/logicalfallacies/Strawman-Fallacy

in einem. Gut gemacht! Erstens, wo geht es hier um den Correctivartikel? Zweitens, wo genau habe ich ein Verbot der AfD gefordert? Du kannst diesbezüglich gerne alle meine Antworten, die ich bisher auf GF gegeben habe, durchforsten. Viel Spaß. Vielleicht lernst du ja was.

Ausserdem, bitte suche mal im Correctiv-Artikel das Wort "Deportation".

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Hinweis, es kommt nicht vor. Es ist aber egal wie die AfD und Sellner das Kind taufen. Es ist eine Deportation. Deswegen schreibt Correctiv auch nicht dass die AfD oder Sellner von Deportation geredet haben, sondern

Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren.
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TropicalNights 
Beitragsersteller
 17.02.2024, 17:34

Er hat ja auch nicht ganz unrecht damit, dass die Medien kontinuierliche Stimmung gegen alles was rechts von der Mitte ist, machen. Steinmeier nennt sie sogar Feinde der Demokratie und bezeichnet ihre Wähler als Ratten, die von der AfD eingefangen werden.

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DerRoll  17.02.2024, 17:36
@TropicalNights

Vielleicht machen "Die Medien" kontinuierlich Stimmung gegen die AfD, weil sie eine rechtspopulistische Partei ist die Rechtsradikale in ihren Reihen duldet und auch keine Probleme mit rechtsradikalen Parolen hat, sowie rechtsradikale Propaganda und Agitation betreibt? Maaßen behauptet hier dass "die Regierung" sich Demonstranten "zusammen sucht"? Geht noch ein wenig mehr VT?

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TropicalNights 
Beitragsersteller
 17.02.2024, 17:41
@DerRoll

Also ich verstehe das eher so, dass er damit meint, die Medien würden Menschen mit einer gezielten politischen Propaga über die AfD mobilisieren. Wie kann bitte ein ehemaliger Chef des deutschen Geheimdienst, der mit Sicherheit so dermaßen durchleuchtet wurde, bevor er den Posten zugesprochen bekommen hat, heimlich ein Rechtsextremist sein?

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DerRoll  17.02.2024, 17:42
@TropicalNights

Ich weiß wie Maaßen das meint. Was ich meine habe ich bereits geschrieben. Ich gestatte mir halt eine andere Meinung als Maaßen. Und Menschen können sich auch radikalisieren, das hat man während der SARS-CoV-2 Pandemie leider erleben müssen.

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TropicalNights 
Beitragsersteller
 17.02.2024, 17:45
@DerRoll

Naja, da du nicht, genauso wenig wie ich, die Wahrheit und das Wissen gepachtet hast, bleibt deine Aussage eine persönliche Meinung.

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DerRoll  17.02.2024, 17:46
@TropicalNights

Stimmt, und deine Meinung deine persönliche und Maaßens Meinung seine persönliche Meinung. Ein wenig mehr "Wahrheit" werden wir voraussichtlich mit Vorliegen des Berichtes erfahren.

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Es gibt keine Belege für eine Einstufung des Verfassungsschutzpräsident a.D. als Rechtsextremis. Es gibt eine gespeicherte Sammlung von Äußerungen Maassens beim VS. Diese Sammlung hat Maassen selbst durch eine Anfrage aufgedeckt und veröffentlicht. Eine Bestätigung der Behauptung von z.B, der Tagesschau, er wäre als Rechtsextremist eingestuft und würde auch mit nachrichtsdienstlichen Mitteln überwacht, würde bisher nicht vom VS bestätigt.

Das Amt als Kanzler, Admiral oder Verfassungsschutzpräsident gilt auch nach Dienstende weiter. Darum ist Massen Verfassungsschutzpräsident a.D.. Natürlich verliert der VS an Legitimität wenn er sich selbst überwachen sollte.


TropicalNights 
Beitragsersteller
 17.02.2024, 18:01

Nun es gibt keine veröffentlichten Gründe für die Entscheidung des VS. Aber dass er als Extremist eingestuft wurde, scheint ja zu stimmen.

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Gruschkun658  17.02.2024, 18:21
@TropicalNights

Das ist möglich, es gibt aber keine Bestätigung des VS.

Übrigens war Maassen Spitzenbeamter unter Otto Schily und hat für ihn nach dem 11 September das Ausländer und Sicherheitsgesetz geschrieben. Dies heisst nicht umsonst so und sollte wieder befolgt werden.

Maassen wird nicht verfolgt weil er die Verfassung oder den Rechtsstaat aushebeln sondern reaktivieren will.

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Die beiden Länder kann man nicht vergleichen. Er hat die Kebab Morde falsch untersucht.


Gruschkun658  17.02.2024, 18:15

Das ist falsch. Maasen ist erst nach der Aufdeckung der "Dönermorde" ungefähr 2013 ins Amt gekommen.

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