Wieso hat Schröder die Vertrauensfrage gestellt?
Wieso hat Schröder 2005 die Vertrauensfrage gestellt? Wieso wollte er Neuwahlen 2005 statt normal 2006?
5 Antworten
Bei den NRW-Wahlen 2005 verlor die SPD etwa 5 (von 43 auf 37 %) und die Grünen etwa 1%. Schröder erklärte daraufhin, dass es unklar sei, ob seine Regierung noch das Vertrauen des Volks habe und stellte die Vertrauensfrage, die er planmäßig verlor, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen.
Das waren Zeiten ... Heute hat die Scholz-SPD eine viel, viel geringere Zustimmung als damals, klammert sich aber wie die ganze Ampel mit letzter Kraft an ihre Sessel.
Weil die SPD damals die Landtagswahl in ihrem Stammland NRW verloren hatte - er hatte eingesehen, dass die damalige rot/grüne Regierung keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung genoss und hat daraus die Konsequenzen gezogen…
Ja, er wollte Neuwahlen, die man in D nicht mal eben auslösen kann.
Nach der Ankündigung der Agenda 2010, ua mit den HartzReformen hat die SPD eine Landtagswahl nach der anderen verloren und sich die WASG unter Oskar Lafontaine gegründet, die sich mit der PDS zur Linken zusammen getan hat.
Jedenfalls wollte Schröder letztlich die 'Zustimmung' der Bevölkerung für seine 2010-Reformen. Insgesamt kann man sagen, dass er die nicht bekommen hat, aber die Bevölkerung TROTZDEM die Reformen, nämlich unter Merkels 1. GroKo, aber eben ohne Schröder! Und bei der FinanzKrise 2008 waren die Reformen ein Glück für die deutsche Wirtschaft, die dadurch nicht vollkommen abgesoffen ist!
Ähnlich wie der Ablösung Schmidts durch Kohl, wurde zwar der Kanzler ausgetauscht, aber die Politik trotz RegierungsWechsel fortgeführt (zB NATO Doppelbeschluss!) UND sogar jeweils zum Erfolg geführt!
Nyx wurde zurück genommen...Deshalb ist es auch widersinning Merkel zu loben und Schröder zu verteufeln!
Schröder (SPD) sagte "er würde jetzt etwas tun, was der Partei nicht gefallen würde".
Er ging in den Aufsichtsrat der russischen Gazprom.
Je nun, so als Aufsichtsrat erhält man mehr Einnahmen als durch die Mühsal eines Kanzlers.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/32714943_misstrauensvotum07-204182
2005 jedoch verfolgte der Bundeskanzler ein anderes Ziel: Wie schon vor ihm Willy Brandt (SPD) und Dr. Helmut Kohl (CDU) wollte er die Vertrauensabstimmung im Parlament gezielt verlieren, um Neuwahlen zu erreichen.Die von Schröder geführte Bundesregierung nämlich war in ihrer zweiten Amtsperiode in gefährliches Fahrwasser geraten: Die Hartz-IV-Reformen hatten nicht nur Tausende Menschen protestierend auf die Straßen getrieben und der SPD mehrere Niederlagen bei Landtagswahlen beschert, zuletzt der in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland – sie waren auch für die Partei selbst zu einer Zerreißprobe geworden. Tatsächlich konnte sich der Bundeskanzler der Unterstützung seiner eigenen Fraktion, insbesondere der Parteilinken, nicht mehr sicher sein. Noch am Abend der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, am 22. Mai 2005, hatte Schröder angekündigt, dass er die Vertrauensfrage stellen werde
was waren die Reformen unter Merkel in Groko 1? Wurden da Teile der Agenda 2010 rückabgewickelt?