Wann finden bei uns Neuwahlen statt?
Emanuel Macron hat den französicshen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen angeordnet.
Das will auch das deutsche Volk. Auch Söder drängt Scholz zu Neuwahlen.
Es gibt keine Rückendeckung mehr für deutsche Bundesregierung. Weder vom Volk noch von anderen Parteien. Wieso sitzt man jz wie ein Diktator fest am Stuhl?
Das ist die Sozialdemokratie?
1 Antwort
Das will auch das deutsche Volk.
Ich, Teil des deutschen Volkes, möchte das nicht. Daher verbitte ich mir solche pauschalen Unterstellungen.
Ich nehme auch nicht war, dass die Stimmung in Deutschland mehrheitlich so sei, dass Neuwahlen gewünscht sind. Natürlich kann man das in das Ergebnis der Europawahl hineininterpretieren.
Für sinnvoll halte ich das aber nicht, da zweifellos die Europawahl auch als Stimmungstest für die gegenwärtige Regierung gilt. Aber dennoch wurde eben nicht über den Bundestag, sondern über das EU-Parlament abgestimmt. Der Wählerwille hinsichtlich der deutschen Regierung bleibt uneundeutig. Ansonsten könnte man ja nach jeder Kommunalwahl Neuwahlen der Bundesregierung fordern, wenn das dortige Ergebnis nicht mit der gerade aktuellen Zusammensetzung des Bundestages übereinstimmt.
Die Lage hier bei uns ist auch nicht mit der in Frankreich gleichzusetzen.
Auch Söder drängt Scholz zu Neuwahlen.
Die Opposition drängt die Regierung naturgemäß gerne zu allem, was den Opposition nützt. Angesichts des starken Ergebnisses der Union ist es wenig verwunderlich, dass solche eine sehr einfenützige Forderung kommt.
Es gibt keine Rückendeckung mehr für deutsche Bundesregierung. Weder vom Volk noch von anderen Parteien. Wieso sitzt man jz wie ein Diktator fest am Stuhl?
Lt. Verfassung würde die Bundesregierung auf 4 Jahre gewählt. Punkt. Das reicht als Rückendeckung. Neuwahlen, nur weil sich zwischendurch in anderen Parlamenten die Zusammensetzung ändert, sind nicht vorgesehen.
Daneben ist die Regierung arbeitsfähig, da man sich innerhalb der Koalition versteht. Solange sich daran nichts ändert, gibt es keinen Grund für Neuwahlen. Es ist auch nicht sinnvoll ständig neuzuwählen.
Die Regierung kann (und sollte) aus dieser Wahl aber ihre Lehren ziehen und die Chance nutzen ihre Arbeit zu verbessern, damit ihr Zuspruch wächst und nicht schwindet.
Man wird in den nächsten Tagen/Wochen sehen ob bzw. was such ändern wird.
Übrigens: Du deutest das Ergebnis als "Wir wollen Neuwahlen". Schon mal darüber nachgedacht, dass es auch heißen könnte "Wir sind unzufrieden mit euch. Macht es bis zu nächsten Wahl besser, sonst passiert euch dieses Ergebnis nochmal."