Wieso greift die Regierung nicht durch?
Wir befinden uns jetzt ungefähr 80 Jahre nach dem Holocaust.
Es werden wieder Juden auf offener Straße beschimpft. Warum werden diese Demos nur aufgelöst, weil die Corona-Regeln nicht eingehalten werden?
15 Antworten
Weil genau wie bei anderen derartigen Demonstrationen das Recht auf freie Äusserung der Meinung gegen die Bestimmungen des §130 StGB abgewogen werden muß.
Ich bin absolut gegen diese Demos, die sich gegen das demokratische Israel richten. Sie sollten grundsätzlich verboten werden, weil sie keine sachliche Kritik, sondern gegen das gesamte jüdische Volk und den Staat Israel gerichtet sind. Das gilt als Meinungsfreiheit, weil die armen Palästinenser ja angeblich keine Lobby haben (dabei steht fast ganz Arabien hinter ihnen). Ich habe für solche Demos kein Verständnis und fände es gut, wenn endlich auch mal Gegendemos zugelassen würden.
Das ist ein Skandal und erinnert mich an die düsterste Zeit von Deutschland, als Menschen nicht mehr gegen rechte Politik protestieren durften
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Wenn jemand Juden nicht mag, darf er das sagen. Leider. Das ist der Nachteil an der Meinungsfreiheit.
Wer Christen oder Amerikaner nicht mag, wird sie nicht ermorden wollen. Wir wissen, dass die Nazis das mit den Juden aber gemacht haben und wieder machen würden. Darum würde ich jeden Antisemiten dauerhaft einsperren, dann kann er seine "Meinung" nicht mehr an andere weitergeben. Antisemitismus ist ein böses Krebsgeschwür, dass wie Krebs nur mit harten Mitteln behandelt werden kann.
Hier sollte ein völlig anderer Kurs gefahren werden! Wenn ich an der Regierung wäre käme es nie zu einer aufgeheizten Situation, weil ich die Demos schon vorher verbieten würde und jede (auch im kleinen Kreis geäußerte) antisemitische Hetze mit Wegsperren und aus-dem-Verkehrziehen der Übeltäter beantworten würde. Antisemitismus ist ein Krebsgeschwür und kann wie Krebs nur mit harten Mitteln bekämpft werden!
Wenn Antisemiten Angst haben, ihre "Meinung" weiterzugeben, wird sie im Laufe vieler Jahrzehnte immer weniger im Bewusstsein der Menschen sein. Meine Methode ist da ähnlich die der Kirche, die die Weitergabe von Informationen über die alten Götter radikal unterbunden hat und so erinnert sich heute niemand mehr an Wotan und co, wir haben das nur noch aus schriftlichen Aufzeichnungen. Nicht dass ich Anhänger der Kirche bin, im Gegenteil, ich bin Atheist. Ich lerne aber auch von anderen, wenn es da was zu lernen gibt.
Das stimmt so nicht. Darüberhinaus wurden Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen identifizierte Teilnehmen aufgenommen. Was genau würde Dir denn an weiteren Maßnahmen vorschweben?
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/entwicklungen-nach-antisemitischer-demo-gelsenkirchen-100.html
Weil Reichskriegsflaggen nicht verboten sind. Die Leute schwenken ja kaiserliche (!!!) Symbole, weil Nazi-Symbole verboten sind. Allerdings prüfen immer mehr Bundesländer, auch diese Symbole zu verbieten.
Berlin prüft Verbot von Reichsflaggen - "Kein Handlungsbedarf" in Brandenburg | rbb24
Es gibt doch immer wieder mal Nazis, die wegen ihrer Kriegsverbrechen vor 75 Jahren vor Gericht gestellt werden. Dem sind umfangreiche Ermittlungen vorausgegangen.
Darüberhinaus wurden Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen identifizierte Teilnehmen aufgenommen
Ist doch eigentlich nicht so schwer verständlich, oder?
Warum leider?
Wenn jemand Christen nicht mag oder Amerikaner, darf er das ja auch sagen.