Werden alle Ausländer abgeschoben wenn die AFD regiert?
1 Antwort
Ja. Und Chruppala zuerst. Schließlich ist der auch Ausländer.
Nein, mal im Ernst. Die AfD möchte das (in Teilen) vielleicht gerne. Aber auch sie steht nicht über dem Gesetz und kann nicht einfach sowas entscheiden oder durchsetzen. Auch nicht, wenn sie den Kanzler oder die Kanzlerin stellt.
Wenn die AfD eine Mehrheit bei uns erreichen würde, was nicht anzunehmen ist, dann wäre sie als Regierung dennoch in der Lage einige Gesetze so zu ändern, dass sei einige Vorhaben durchsetzen könnte.
Gesetze kann man ändern, wenn man Mehrheiten hat, die da zustimmen. Angenommen die AfD würde 55% an Stimmen bekommen und würde alleine regieren, dann wäre schon so einiges möglich.
Frau Weigel von der AFD hat ja schon geäussert, dass die AfD aufgrund des Wahlergebnisses von den Bürgern einen Auftrag hat, an der Regierung beteiligt zu sein.
Da jedoch keine Partei derzeit mit der AfD auf Bundesebene zusammen arbeiten möchte, bleibt die Forderung der Frau Weigel wohl Wunschdenken.
Ob zukünftige Regierungen, oder gar die nächste Regierung zum Zwecke der Machterhaltung oder der Erreichung der Macht umstimmt, weiss man nicht.
Scholz hatte damals im Wahlkampf auch erklärt, das eine Zusammenarbeit mit der Merkel (CDU) für ihn nicht infrage komme. Kaum war die Wahl gelaufen und Scholz Stands als Koalitionspartner zur Verfügung.
Ausschließen kann man nichts, wenn es um Macht, oder Machterhaltung geht.