Was spricht gegen bzw für volksentscheide?
Hi @ll
Was spricht gegen bzw für volksentscheide ?
Vielen dank
6 Antworten
Eine direkte Demokratie wo das Volk selbst über alles wichtige abstimmt, wäre aus vielerlei Gründen eine Katastrophe. Politik ist so komplex, dass der durchschnittliche Bürger weder die Zeit noch das Hintergrundwissen hat, um sich so tief in die einzelnen Themen hineinzuarbeiten, dass er eine fundierte Wahl treffen kann und oftmals auch gar nicht das Interesse sich näher damit zu befassen. Entsprechend leicht können bestimmte Interessengruppen die Bevölkerung manipulieren.
Dazu kommt das Problem, dass die meisten Menschen erstmal an sich denken. Das käme bei einer direkten Demokratie viel stärker zum Tragen als bei unserer repräsentativen Demokratie. Damit eine Gesellschaft funktioniert, müssen im Sinne der Allgemeinheit oftmals auch für einzelne Bürger unangenehme Entscheidungen getroffen werden.
Deshalb ist ein System sinnvoller bei dem Berufspolitiker Entscheidungen treffen die genügend Zeit und Ressourcen haben um sich auch wirklich entsprechend tiefgehend mit einem Thema zu befassen und die auch die Gesellschaft im Ganzen berücksichtigen und nicht nur Einzelinteressen, sowie auch weitreichendere Folgen einer Entscheidung im Blick haben.
Wie überall gibt es natürlich auch bei Politikern fähigere und unfähigere Leute und in der Praxis werden auch mal unglückliche Entscheidungen getroffen. Dies wäre bei Volksabstimmungen aber viel häufiger der Fall. Das klassische Beispiel ist hier der Brexit.
Zu wichtigen Fragen musst du in einer Demokratie die Meinung der Bevölkerung berücksichtigen. Es gab hier bisher viel zu wenig Volksentscheide. So wichtige Dinge wie z.B. die Wiedervereinigung und der Weg dahin hätten dringend Volksentscheide bedurft. Auch Fragen zur Einwanderung müssen gemeinsam diskutiert und beschlossen werden. Politik von oben passt nicht in eine Demokratie. Mindestens vor Ort, in den Vierteln sollte nichts ohne Beteiligung der Bevölkerung gehen. Durch Politik von oben mit viel Abgehobenheit entstand hier viel Politik- und Demokratiemüdigkeit. Das ist brandgefährlich.
Dafür:
Bessere Ausrichtung an den Bedürfnissen der Bevölkerung und weniger Kungelei.
Korrekturen politischer Entscheidungen sind möglich. Sie sind oft auch nötig.
Dagegen:
Es könnte sich ein demagogischer Stil ausbreiten, wie man ihn ja jetzt auch sieht.
Fazit
Wahrscheinlich läuft es auf eine viel direktere Demokratie hinaus. Die neuen Medien legen es nahe. Aber die Bevölkerung muss vernünftig sein. Sie muss es lernen. Wir leben in einer spannenden Zeit.
Die meisten Gegenargumente lassen sich leicht entkräften. Volksabstimmungen bedeuten ja so etwas wie ein Veto-Recht und das macht Sinn. Aber das Gegenargument des Demagogentums ist natürlich aktuell.
Für Volksentscheide spricht, dass man natürlich eine "reinere" Form der Demokratie hat und Politiker nicht einfach das tun was sie möchte. Dagegen spricht jedoch, dass das einfache Volk gar nicht so viel Expertise haben kann, da es ja mit anderen Dingen beschäftigt ist, wird also schwer sich mit allem zu beschäftigen und zudem ist es noch ein große Aufwand das zu organisieren.
An sich finde ich, dass wir zu wenige Volksentscheide haben, jedoch würde ich nicht viel mehr Volksentscheide einführen.
- Demokratische Mitbestimmung: Bürger haben die Möglichkeit, direkt an Entscheidungen teilzunehmen und ihre Stimme zu Gehör zu bringen.
- Erhöhte Legitimität: Entscheidungen, die durch Volksentscheide getroffen werden, können als legitimer angesehen werden, da sie auf dem Willen des Volkes basieren.
- Politische Bildung: Volksentscheide fördern das Interesse der Bürger an politischen Themen und können zu einer besseren informierten Öffentlichkeit führen.
- Realitätsnähe: Sie können spezifische Themen ansprechen, die für die Bürger von besonderem Interesse sind, und somit direkt auf deren Bedürfnisse eingehen.
- Komplexität der Themen: Viele politische Themen sind komplex und erfordern fundierte Kenntnisse, die nicht alle Bürger haben.
- Emotionale Entscheidungen: Volksentscheide könnten von Emotionen und populistischen Strömungen beeinflusst werden, was zu unüberlegten Entscheidungen führen kann.
- Mangelnde Repräsentation: Nicht alle Bevölkerungsgruppen sind gleich stark an Volksentscheiden beteiligt, was zu einer Verzerrung des Ergebnisses führen kann.
- Überforderung der Bürger: Häufige Volksentscheide können die Bürger überfordern und zu einer politischen Apathie führen.
Mangelnde Repräsentation: Nicht alle Bevölkerungsgruppen sind gleich stark an Volksentscheiden beteiligt, was zu einer Verzerrung des Ergebnisses führen kann.
Haben bei Volksentscheiden denn manche Menschen doppelte und andere nur halbes Stimmen?