ist der Volksentscheid auf Bundesebene effizient und legitim wenn er eingesetzt werden sollte?
Findet ihr das der Volksentscheid auf Bundesebene effizient und legitim ist wenn ja/nein wieso?
3 Antworten
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Du redest über Österreich?
Es gibt keinen Volksentscheid in Deutschland auf Bundesebene, den man unter Effektivitätsgesichtspunkten bewerten könnte.
Einen Volksentscheid sieht das GG nur für den Fall einer Neuordnung der Bundesländer vor.
Volksentscheide gibt es nur auf Länderebene.
Mehr Demokratie e.V.: Bisherige Volksentscheide
Legitim sind sie auf Bundesebene nicht.
Wäre dies anzustreben?
Im Fall des Flüchtlingseinlasses hätte ich es mir gewünscht, denke ich an den Brexit ..schwierig.
Effizient sicher nicht.
Legitim jederzeit.