Seid ihr für oder gegen Volksentscheide auf Bundesebene?
15 Stimmen
13 Antworten
Nein, weil es zu viele Leute gibt die die Sachen zu einfach sehen und nicht über die Konsequenzen nachdenken.
Das soll jetzt nicht als Werbung gelten, aber bei Galileo hatten sie mal ein Experiment gemacht, was die Zuschauer machen würden wenn sie entscheiden dürften, und am Ende war Deutschland pleite und jeder hat uns gehasst. Ich weiß nicht ob es das auf YouTube gibt, aber es ist noch nicht so lange her und es war echt interessant.
Was hat das denn jetzt damit zu tun? Es war nur ein Beispiel was passieren kann wenn die Mehrheit gefragt wird und sich nicht mit dem Thema auskennt.
Die Politiker kennen sich damit viel besser aus, wissen mehr und machen das ja den ganzen Tag.
Und wir dummes Volk sollen schön die Klappe halten, damit unsere ach so kompetente Politiker in Ruhe ihren Job machen können.
So ein schrott wird doch extra erzählt, dass die Leute angst vor volksentscheiden haben
Einerseits wäre es eine Möglichkeit, Deutschland zu demokratisieren und das Interesse an Politik zu erhöhen. Und z.B. der Wirtschaftsweise Lars Feld hat ja auch auf die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen direkter Demokratie hingewiesen.
Auf der anderen Seite zeigt aber das Beispiel der Schweiz auch, dass direktdemokratische Systeme bzw. System mit direkter Demokratie deutlich anfälliger für Rechtspopulismus und Demagogie sind. Die Schweiz selbst entwickelt sich ja vor allem durch direktdemokratische Entscheidungen im Moment von der Demokratie zur Ochlokratie.
Dazu kommt noch, dass viele Entscheidungen einfach zu komplex für Volksentscheide sind. Insgesamt bin ich hier also unentschieden, würde aber eher dazu neigen, Volksentscheide auf Bundesebene abzulehnen.
... bei bestimmten grundsätzlichen Entscheidungen dafür, weil das demokratische Korrektiv in der grundsätzlichen Entscheidungsfindung der Politik mehr und mehr fehlt. Ein prominentes Beispiel ist der (der Öffentlichkeit als THW-Einsatz verkaufte) langjährige Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan, der regelmäßig gegen den ausdrücklichen Willen eines Großteils der Bevölkerung beschlossen wurde.
Auch eine so weitreichende Entscheidung wie die Agenda-2010-Reform wurde ohne eine grundsätzliche Abstimmung parlamentarisch beschlossen. Das Problem dabei ist, dass sich das Wahlverhalten der Einzelnen zumeist nicht auf individuelle Einzelfälle gründet. So ist bsplw. der Kriegseinsatz in Afghanistan nicht maßgeblich an der Entscheidungsfindung des Wählers beteiligt. Das belegen auch die Umfragen zu diesem Thema. Ein Großteil der Befragten ist in allen Umfragen der letzten Jahre gegen einen Kriegseinsatz in Afghanistan, aber aufgrund anderer ideologischer Differenzen nicht bereit, die einzige Kontrapartei im Bundestag ("Die Linke") zu wählen.
Maßgebliche, grundlegende Entscheidungen müssen losgelöst von der Parteipolitik getroffen werden. Dazu zählt sicherlich auch die große Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen und selbstverständlich in der Verbindung auch eine EU-weite Abstimmung über TTIP.
Siehe dazu Lars Feld:
„Die empirischen Untersuchungen für die Schweizer Kantone und Gemeinden (sowie für die U.S.-Bundesstaaten) deuten im wesentlichen darauf hin, dass in direkt-demokratischen Gebietskörperschaften weniger ausgegeben wird, weniger Steuern eingenommen werden, eine geringere Staatsverschuldung besteht, weniger Steuern hinterzogen werden und eine höhere Wirtschaftskraft, gemessen am BIP pro Kopf, resultiert.“
Ich denke, das ist definitiv ein starker Grund für Volksentscheide auf Bundesebene.
Über wichtige Dinge, die insbesondere die landeseigene Bevölkerung direkt betreffen, sollte es auf jeden Fall Volksabstimmungen geben. Wir sehen es doch bei dieser Regierung, dass, wenn man die landeseigenen Interessen vertreten möchte, Volksabstimmungen zwingend notwendig sind. Gewählte Politiker in der Regierung sind ja lt. der Definition die "Vertreter der Bürger bzw. Wähler". Diese Definition trifft aber momentan bei der Ampel überhaupt nicht zu.
ja wer dem Fernsehen vertraut , sollte gar nicht gefragt werden !