Was haltet ihr davon das über 300000 Menschen bei einem Volksentscheid gegen die TV - Gebühren mitgemacht haben?
Es werden noch mehr Menschen werden
5 Antworten
Bei einem Volksentscheid kann man erst mitmachen, wenn dieser angesetzt wurde, ergo kann es sich nur um ein Volksbegehren handeln. Und da Rundfunk Ländersache ist, müsste es auch 16 Volksbegehren geben (in jedem Bundesland eines) - und nur wenn diese Volksbegehren - soweit überhaupt zulässig - nicht erfolgreich sind, kann es zu Volksentscheiden kommen. Aber: Für ein Volksbegehren braucht man durchaus mehr Unterstützer, auf das Bundesgebiet hochgerechnet sind 300.000 von 84 Millionen Einwohnern aber eine Galaxie von der erforderlichen Zahl der Unterstützer entfernt.
In Deutschland sind keine Volksentscheide zugelassen, wenn ich richtig informiert bin.
Aber sollte es eine Protestnote oder ähnliches gegen die TV- Gebühren bei Euch gegeben haben, ist das sicherlich positiv.
Du weißt was ein Volksentscheid ist? Ich bezweifle, dass einer stattgefunden hat. Hier auf jeden Fall nicht. Ich denke, Du meinst eher eine Petition, oder? 300.000 sind aber so oder so viel zu wenig.
Wenn noch Unterschriften gesammelt werden, handelt es sich höchstens um eine Volksinitiative. Sofern wir uns überhaupt in einem Volksbegehren Verfahren befinden. Online Petitionen, falls das gemeint ist, sind keine solche Verfahren.
Wenn noch Unterschriften gesammelt werden, handelt es sich höchstens um eine Volksinitiative.
Vermutlich verwechselt der Fragesteller "Volksentscheid" mit "Petition" - genau so wie er "TV-Gebühren" mit "Rundfunkbeiträgen" verwechselt.
Siehe: 3 Nachfragen zur Frage (blauer Button unten rechts im Beschreibungsfeld der Frage). Bei Anklicken des Buttons werden die Nachfragen sichtbar.
Nichts, weil das nichts nutzen wird.
Im Übrigen sind es keine TV-Gebühren, sondern Rundfunkgebühren, konkret Rundfunkbeitrag. Wir sprechen hier vom Radio, vom Fernsehen und inzwischen auch vom Live-Streaming via Internet.
Scheint dich ja hart zu beschäftigen. Wenn der "Volksentscheid" für etwas sinnvolles wäre, würde ich etwas davon halten.
Eine Art Volksbegehren. Es werden ja noch mehr, denn das Volksbegehren läuft ja noch.