was ist eine gewalteneinheit?

4 Antworten

Grundsätzlich gibt es in einem Staat 3 Staatsgewalten:

  • Legislative (Gesetzgebung: die Gesetze machen)
  • Exekutive (Ausführung: dafür sorgen, dass die Gesetze ausgeführt und umgesetzt werden)
  • Judikative (Gerichtsbarkeit: dafür sorgen, dass wer gegen ein Gesetz verstößt bestraft wird)

https://kinder.wdr.de/tv/neuneinhalb/mehrwissen/lexikon/g/lexikon-gewaltenteilung-staatsgewalten-100.html

In den meisten demokratischen Staaten sind diese 3 Staatsgewalten strikt getrennt und kontrollieren sich in ihrer Machtausübung. Keine der 3 Gewalten kann willkürlich ausgeübt werden, sie wird von den anderen beiden in ihrer Machtausübung kontrolliert.

In Diktaturen und Einparteienstaaten ( wie es z.B. die DDR war) können die Staatsgewalten einem einzigen Gremium unterstellt sein. Das nennt man dann Gewalteinheit. Das bedeutet , dass die Gesetze von den gleichen Leuten gemacht werden, die sie auch umsetzen. Niemand kann deren Macht dann kontrollieren und wer die Staatsmacht hat, kann quasi Gesetze durchsetzen wie er will ohne, dass jemand Einspruch erheben kann.

https://www.planet-schule.de/wissenspool/alltag-in-der-ddr/inhalt/unterricht/to-aspekte-des-politischen-systems-der-ddr.html