Was genau geht gerade bei der AfD ab?
Ich habe etwas von (und der Begriff stammt nicht von mir, das habe ich nur gelesen) "Reimigration" gelesen und jetzt gibt es ja wohl anscheinend sehr viele Demos gegen die AfD.
Was genau geht da also gerade ab und könnten Die Demos bewirken, dass man die AfD verbietet?
Kurze Zusammenfassung der Thematik wäre sehr schön
4 Antworten
Remigration bedeutet u.a. auch, dass ein Migrant freiwillig in seine Heimat zurück kehrt. Aber auch, wenn eine Rückführung nicht freiwillig ist, aber eben unabdingbar weil es keine entsprechende Aufenthaltsgenehmigung gibt.
Es bedeutet nicht, wofür rechtsextreme Kreise den Begriff zur Verharmlosung nutzen und es dann quasi als Synonym für Deportation steht.
Und das in Teilen die AfD Rechtsextrem ist, ist ja kein Geheimnis. Auch Neonazis fühlen sich in dieser Partei wohl.
Der Wunsch scheint also, sich den Deportationsplänen anzuschließen, wie es gerade von AfD Mitgliedern, Identitären, Unternehmern, mind. einem Mitglied der CDU und weiteren Teilnehmern aus der rechtsextremen Szene besprochen wurde.
Erschreckend dabei z.B. dann auch dies:
Die Fraktion der AfD im Brandenburger Landtag stellt sich hinter die Inhalte des rechtsextremen Geheimtreffens in Potsdam. Auf dem Treffen soll unter anderem über die massenhafte Ausweisung und Deportation von migrantischen Menschen aus Deutschland diskutiert worden sein. Die Deportationsforderung sei "kein Geheimplan, sondern ein Versprechen", sagte der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, laut Rundfunk Berlin-Brandenburg
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/geheimtreffen-potsdam-brandenburger-afd-fraktion
Wählt man also die AfD, dann bekommt man am Ende genau solche Leute mit dieser Einstellung.
Und dabei geht es bei den Demos. Die Mehrheit der Deutschen will keine rechtsextreme Partei, die verfassungsfeindlich und menschenverachtend ist. Und es kann sich auch mittlerweile Niemand mehr rausreden, dass es ihm nicht klar ist was er da wählt. Wer die AfD wählt, der wählt Rechtsextremismus!
Die Demos können kein Parteiverbot bringen. Aber sie geben natürlich noch mehr Anlass dazu über ein Parteiverbot nachzudenken und vor allem prüfen zu lassen, ob man damit Erfolg hätte.
In 3 Bundesländern gilt diese Partei bereits als gesichert rechtsextrem. Und Leute wie der Faschist Höcke tun dann ihr übrigens um klar zu machen, wofür diese Partei am Ende wirklich steht.
Der Begriff steht für die Rückkehr (Remigration) in einem engeren oder weiteren Herkunftskontext der Migration meist am Ende einer Wanderungskette. Üblicherweise wird von Remigration nur innerhalb der Biografie einer einzelnen Person gesprochen, die Rückwanderung in den Herkunftskontext von Vorfahren ist damit nicht gemeint. [1] Man unterscheidet zwischen der freiwilligen und erzwungenen Rückkehr. Eine Remigration kann durch einen Migranten selbst initiiert oder aber auch erzwungen sein. Im Kontext der staatlich erzwungenen Rückkehr werden die Begriffe „Rückführung“, „Abschiebung“, „Ausweisung“ oder „Deportation“ gebraucht. [2] Auch bei der freiwilligen Rückkehr können staatliche Institutionen oder Nichtregierungsorganisationen beteiligt sein, die die Remigration bzw. Reintegration organisatorisch und/oder finanziell unterstützen. [2]
Schau mal hier: AfD-Vertreter bekräftigen Ausweisungs-Pläne - ZDFheute
Habe zwar nichts mit der AFD am Hut, aber eine konsequentere Abschiebung von Leuten ohne Aufenthaltsgenehmigung und kriminell gewordenen Auslaendern waere nach gesundem Menschenverstand schon wuenschenswert. Sollten sich Ausweisungen nur auf diese Gruppen beziehen, braeuchte auch kein in DE legal und nach dem Gesetz lebender Migrant in Panik zu verfallen.
Schon beim Programm zur Bundestagswahl hat die AfD die "Remigration" als Thema gehabt. https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-remigration-rechter-kampfbegriff-wird-unwort-des-jahres-100.html
Also, die sind einfach rechtsextrem. Und das nicht erst seit jetzt gerade!
Ein Parteiverbot muss beantragt werden, wie das genau läuft, kein Plan. Anforderungen dafür sind, dass eine Partei antidemokratisch ist und die Gefahr besteht, dass sie ihre Pläne auch umsetzen könnten.
Auf diese Demos gehen sogar Leute, die sonst nicht auf die Straße gehen. 😎
Viele Leute aus der AfD und manche aus der Werteunion haben sich getroffen und darüber geredet, wie sie ganz ganz viele Menschen abschieben wollen, nicht nur die mit Migrationshintergrund, sondern auch die, die gegen Abschiebung sind und sich mit den Menschen solidarisieren.
wählt niemals die AfD!
Du kannst keinen Deutschen abschieben, nur weil er gegen Abschiebungen ist:).
Die AfD möchte nicht nur Migranten, die illegal in Deutschland sind, abschieben, sie möchte auch den Menschen mit Migrationshintergrund, die bereits einen deutschen Pass besitzen, diesen wegnehmen und sie gemeinsam mit Journalisten, die nicht mit der AfD "kooperieren wollen" nach Afrika deportieren. Anstatt dass die AfD nach der Aufdeckung der erschreckenden Inhalte bei diesem geheimen Treffen irgendwie versuchen würden, das abzustreiten oder zu verharmlosen geben sie es ganz offen zu, die AfD Ostdeutschland behauptet, dass das ganz legal und im Interesse aller Deutschen sei und Bernd Höcke sagt "Deutschland muss wieder deutscher werden". Ich denke, das macht klar, dass hier durchaus Parallelen zu sehen sind.