Warum werden immer mehr Demo's verboten?
Israel Konflikt
Corona
...
So langsam fragt man sich wirklich, ob es das Recht überhaupt noch gibt, wenn über einem immer ein Damoklesschwert schwebt, sobald man eine Demo plant welches ein gewisses öffentliches Thema "hinterfragt".
PS: Ich ergreife hier keinerlei Partei oder Sichtweise.Ich beziehe mich auf einen Zetungsartikel, den ich soeben laß.
Die ersten Unterstellungen finden ihren Weg in die Kommentare und den Schuh lasse ich mir nicht anziehen.MfG
Kannst du belegen, dass immer mehr Dmeos verboten werden? Oder ist das "nur so ein Gefühl"?
In Berlin wurde zB heute eine Demo im Israel Kontext verboten/abgewendet.
Das war nicht meine Frage. Einzelne Demos wurde schon immer verboten. Also "nur so ein Gefühl", ja?
Nein.Willst wohl nur hören oder sehen was du sehen oder hören willst.
Beispiele gibt es genug...sowohl hier als auch im WWW
Wenn es so viele beispiele gibt kannst du da doch sicher einige konkrete Beispiele nennen, oder?
Beispiele stehen da.Wenn die dir nicht reichen kannst du ja gerne mal in Google suchen.
7 Antworten
Du solltest Dir mal über die tatsächlichen Gründe Gedanken machen.
Gewalttätigkeit, mangelndes Sicherheitskonzept….
Jeder Hansl glaubt ja heute eine Demo organisieren zu müssen, ohne sich über die Folgen klar zu werden.
Eine feierliche Demonstration bezüglich der Tötung von Zivilisten bei dem Süßigkeiten an Kinder verteilt werden, wegen den 'guten Nachrichten aus Palästina', ist wohl ein bisschen mehr als 'ein öffentliches Thema hinterfragen'. Es ist einfach antisemitisch und dumm.
Ich bin zwar absolut dafür dass Israel Gaza dem Erdboden gleich macht, damit die Hamas nie wieder töten können, allerdings verstehe ich auch die humanistischen Bedenken daran und es wäre legitim eine Demonstration gegen die massiven Airstrikes zu planen. Da bin ich mir auch relativ sicher, dass das genehmigt wird.
Die Restriktionen des Versmmlungsrechts wie du sie hier darstellst finden nicht statt.
Was glücklicherweise unterbunden wird sind terroristische Kundgebungen der Terror-vorläufer Organisationen.
Sie sind nicht verboten, nur werden nicht immer alle zugelassen und das zu Recht. Wenn es friedliche Demos sind ist das überhaupt kein Problem aber, wenn man zb. dabei aufruft andere zu schädigen, zu töten und ein Land komplett zu vernichten, hat das nichts mit freie Meinungen zu tun sondern ist Gefährlich und man bleidigt und bedroht damit andere. Und sowas darf man nicht zulassen sondern muss es unterbinden und es nicht zulassen.
Man hat sich hier zu integrieren und die Rechte der anderen zu akzeptieren und niemand hat das recht andere zu diskriminieren egal woher man kommt. Und es ist mehr als abscheulich wie sie sich hier benehmen und bejubeln. Wären sie in der Lage da würden sie sich auch aufregen und das man sie doch. Sie sind hier um ein neues Leben zu beginnen, weil sie in ihrer Heimat nicht so leben können wie sie wollen aber da dürfen sie sich nicht so rücksichtslos behnehmen vorallem, wer hier leben will hat auch die hier gelten Rechte zu akzeptieren und nicht so leben als wären sie in ihrer richtigen Heimat nur gerade Wohnhaft in einer anderen Adresse.
Finde es sehr traurig das ich schon damit richtig lag als der Angriff bekannt wurde, das dann dann welche auf die Straßen gehen und es feiern werden und das sind die selben die ihre Demos haben wollen um das auch noch zu fordern. Sowas ist einfach nicht normal und mehr als abscheulich!
Sie sind nicht verboten, nur werden nicht immer alle zugelassen
Das ist nicht richtig. Es gibt kein "Zulassungsverfahren" für Demonstrationen. Sie werden Angemeldet und können dann stattfinden, andernfalls müssen sie verboten werden wenn es Gründe gibt die das rechtfertigen. Dabei sind die Hürden für ein Verbot relativ hoch und es steht natürlich auch der Rechtsweg offen.
"Demos" werden nur verboten, wenn die Ordnungskräfte vermuten müssen, dass es dabei zu Ausschreitungen kommt, oder Gewalt verherrlicht wird. Natürlich kann der Staat es nicht dulden, dass wegen Massenmord Freudenfeste veranstaltet werden.
Da du hier weder konkrete Belege für deine Behauptung aufzählst (außer eine heute Verbotene Demo in Berlin) und auch den angeblichen Zeitungsartikel nicht näher benennen kannst fällt die Beantwortung der Frage naturgemäß schwer. Mir ist es nicht bekannt dass mehr Demos als früher verboten werden. Im Falle des Verbots einer Demo steht zudem den Veranstaltern der Rechtsweg offen.