Warum ist sie AFD plötzlich nicht mehr so friedlich und untergräbt die Demokratie?
5 Antworten
So schockierend das auch ist, es hat doch was Gutes.
Die Maske ist gefallen und man sieht für was sie stehen. Ein rein destruktive Partei.
Vielleicht bewegt das doch ein paar Wähler sich zu überlegen, ob sie ihr Kreuz an der richtigen Stelle gemacht haben.
Vielleicht stimmt etwas mit der Demokratie nicht mehr und deshalb ist die AfD soweit gekommen.
Der Alterspräsident hat gestern nur versucht, die aktuell noch geltende Geschäftsordnung einzuhalten. Dabei wurde er ständig gestört.
Es ist im Bundestag und in allen Landtagen üblich, dass der Alterspräsident am Anfang eine Rede hält, wer das warum auch immer erfunden hat. Und nach der Rede kommt es zur Wahl des eigentlichen Landtagspräsidenten. Und er hat am Anfang korrekt alle Fraktionen vorgestellt und begrüßt. Der Stress ging erst los, als bestimmte Abgeordnete die dortige geltende Geschäftsordnung vor der Rede bereits ändern wollten.
Der Alterspräsident hat gestern nur versucht, die aktuell noch geltende Geschäftsordnung einzuhalten.
Die Geschäftsordnung gilt nicht mehr, insbesondere ist der Landtag nicht an Beschlüsse des vorherigen Landtages gebunden.
Zitat: "Daran ändert auch eine landesrechtliche Besonderheit nichts: das Thüringer Geschäftsordnungsgesetz, das die Fortgeltung der Geschäftsordnung für den neuen Landtag anordnet. Denn dieses Gesetz kann die demokratische Diskontinuität nicht außer Kraft setzen."
das ist jetzt eine Entscheidung des Verfassungsschutzes, ob die Diskontinuität oder das Thüringer Geschäftsordnungsgesetz höher steht.
Eigentlich ist es ja in Deutschland so, dass jeder, der gegen ein geltendes Gesetz verstößt, eine Straftat begeht.
das ist jetzt eine Entscheidung des Verfassungsschutzes, ob die Diskontinuität oder das Thüringer Geschäftsordnungsgesetz höher steht.
Nein, das stellt glücklicherweise nicht der Verfassungsschutz, sondern das Thüringische Verfassungsgericht fest.
Eigentlich ist es ja in Deutschland so, dass jeder, der gegen ein geltendes Gesetz verstößt, eine Straftat begeht.
Das ist natürlich Unfug. Wenn du gegen die Strassenverkehrsordnung verstößt begehst du im Normalfall höchstens eine Ordnungswidrigkeit. Wenn Beschlüsse gegen Gesetze verstoßen sind die Beschlüsse schlicht ungültig, ohne dass das beschlussfassende Gremium notwendig eine Straftat begeht. Wenn sich ein Alterspräsident eines Parlamentes nicht an Gesetze hält, so sind seine Handlungen ungültig, ohne dass er notwendig eine Straftat begeht etc.
Er hat keine Rechte als LTPräsident. Er hätte die Sitzung eröffnen sollen. Mehr nicht
aber dazu gehört eine Rede, auch im Bundestag und in allen Landtagen. Aber dafür muss man erst einmal zu Wort kommen und nicht ständig mit Anträgen unterbrochen werden
Die AfD ist lange schon nicht mehr "friedlich", es war nie ihre Absicht. Seitdem der rechte Flügel unter Bernd Höcke sich durchgesetzt hat, ist absolut klar, wohin die Partei tendiert...
Seit Januar 2024 wissen wir es ja auch hoffentlich alle, Remigration ist jedoch heute schon ein "normales" Wort und dass es von der AfD kommt. sorgt maximal für Abwinken bei der Bevölkerung. Der Schrecken verblasst und das ist der größte Triumph der AfD. Wenn ihre Hassparolen, Hetze und rechtsextremistischen Aussagen Normalität werden, regt sich niemand mehr über sie auf und sie sind in der Mitte angekommen.
Mich, für meinen Teil, wird es immer schocken, dass AfD Mitglieder und Ex-Mitglieder auf Gräbern tanzen und auf Leichen pissen wollen, Frauen und Kinder an den Grenzen notfalls mit Waffengewalt zurück schicken wollen, Homosexuelle ins Gefängnis stecken wollen, niemanden verurteilen, der ein bewohntes Flüchtlingsheim in Brand stecken will, die SA verteidigt, es als Problem ansieht, dass Hilter das absolut Böse war und den Holocaust als Fliegenschiss in der Geschichte ansieht, sowie behauptet, das Denkmal zum Holocaust in Berlin sei ein "Denkmal der Schande".
Das Ziel der AfD war es schon immer an die Macht zu kommen und dann ihre Vorstellungen durchzudrücken und die haben mit Demokratie nichts zu tun.
Die Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet, ist in Teilen gesichert Rechtsextremistisch, ihre Flügelfigur Bernd Höcke ist verurteilt wegen SA Parolennd darf als Faschist bezeichnet werden... Wenig demokratieliebend, oder?
Ich mahne gerne an, die Rechten müssen nur eine Wahl gewinnen, dann verändern sie die politischen Spielregeln so, dass sie nie wieder gewählt werden müssen, da man sie auch nie wieder demokratisch loswerden kann...
Ganz ehrlich da setz ich mein Kreuz lieber für die Grünen. Grüne regieren zwar schlecht, aber dennoch demokratisch.
Die AfD war noch nie friedlich gesinnt. Und wir (Antifaschisten) haben 11 Jahre lang vor ihr gewarnt. Jetzt sind sie stärkste Kraft und entsprechend werden sie alles tun, um die Demokratie zu blockieren. Und das ist auch nicht neu, sondern wurde von ihnen schon häufig deutlich und weniger deutlich angekündigt.
,,Die AfD war noch nie friedlich gesinnt. Und wir (Antifaschisten) haben 11 Jahre lang vor ihr gewarnt.“
Viele haben es leider nicht geglaubt und die sogar aus Spaß gewählt
Aus einem Interview des mdr mit dem Verfassungsrechtler Michael Brenner