War Scholz seine Aussage nur eine Taktik wegen der EU Wahl?

Scholz hat heute gesagt: Schwerstkriminelle haben hier nichts zu suchen und müssen anch Afghanistan abgeschoben werden.

Versucht er damit nur die Abwanderung der Wähler von SPD zu AFD verhindern?

Das ist aber sehr kurzfristig. Mit eienr Aussage, kann ich mir nicht vorstellen, dass die Leute jetzt statt AFD SPD wählen sollen!?

Die Menschen wollen keine leer Wörter hören sondern Taten. ABSHCIEBUNGEN wollen die Menschen sehen. Außerdem wieso nach Afghanistan? Also will er nur Afghanen abshcieben? Tschetschener, Iraker, Sysrer dürfen nicht abgeschobenw erden oder wie?

Answer 1

[StRiW]

Scholz kann nicht abschieben.

Gerichte stoppen oft Abschiebungen oder ordnen Rückführungen.

Da darf der Staat den Menschen sonst wo wieder nach Deutschland zurückholen.

Fluglinien und andere Dienstleister verweigern ihre Mitarbeit.

Gesetzesänderungen und Vorschläge wurden schon mehrfach von Verfassungsgerichten gestoppt.

Comments

[KIIngenieur]

also ist die SPD dann unwählbar geworden doer? Gesetze müssen schnellst geändert werden.

[StRiW]

@KIIngenieur

Die kann man nicht einfach ändern weil diese gegen das Grundgesetz verstoßen.

Unter anderem die würde des Menschen ist unantastbar. Gilt auch für kriminelle Flüchtlinge.

Ist ein würdevolles Leben im Herkunftsland möglich darf er nicht abgeschoben werden.

Kann auch die AfD nicht ändern.

Ewigkeitsklausel.

[KIIngenieur]

@StRiW

seine würde können wir nicht antasten, aber er kann hier menschen töten? Sry aber das ist nicht akzeptabel.