Subsidiaritätsprinzip einfach erklärt?

4 Antworten

Subsidiaritätsprinzip: Nachrangig. Unterstützend.

Beispiel:

§ 22 StVG:

"Kennzeichenmissbrauch

(1) Wer in rechtswidriger Absicht

1.ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,

2...

3....

wird, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft."

Der § 22 StVG umfasst u.a. Fälle, die durch das Raster der Urkundenfälschung (§ 267 StGB ff).fallen. Er stellt einen Auffangtatbestand dar. Wird der Täter wegen Urk-Fälschung bestraft, kommt § 22 StVG nicht zur Anwendung. Der § 22 StVG ist also subsidiär zum § 267 StGB.

Nachrangigkeit des Rechts.

Eine Spezialnorm verdrängt die allgemeinere. Für eine Untersagung eines Gewerbes gilt zur Gefahrenabwehr die GewO vorrangig, vor dem allgemeineren ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz). Das gilt, wenn nichts Spezielleres vorgreift.

Auch im BGB AT gibt es allgemeine Rechtssätze, die von besonderen des Schuldrechts verdrängt werden.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung

Break1  23.02.2021, 01:20

Das ist nicht das Subsidiaritätsprinzip. Was du geschildert hast, nennt man im Fachjargon lex specialis

Fem42  23.02.2021, 14:18
@Break1

Dann es eben das, was zuerst die VO und erst dann Richtlinien anwenden lässt im Europarecht.

Ersatz von unten. Administration wird so weit in den unteren Etagen erledigt, wie es möglich ist.

Das kennen wir in Deutschland im Föderalismus.

Subsidiarität spielt bei dem Gedanken einer europäischen Union eine Rolle, weil damit so viele Zuständigkeiten wie möglich auf unteren Verwaltungsebenen ( Gemeinden, Kreisen, Regionen, Ländern) stattfinden sollen.

Hey,hier meine Erklärung:

Das Subsidiaritätsprinzip stammt aus der lateinischen Wort Subsidum ("Substanz"). Die Römer benutzten dies, um den dritten Zug in ihrer Armee zu bezeichnen. Erst wenn die ersten beiden Soldatenstufen nicht mehr ausreichen, greifen Subventionen (in der Regel Legionäre) ein.

Ich hoffe ich konnte dir helfen :)

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