Sollten Partnerstädte/ Landkreise den Kontakt zu Afd-Landkreisen/Städten abbrechen?
Nach der „Eroberung“ der Afd im Kreis Sonnenberg ist die ganze Republik noch in Schock. Manche haben Angst, manche erinnern sich an das dunkelste Kapitel der Geschichte.
Doch auch die Partner:innenstädte sollen und müssen anders mit den Afd Landkreisen/Städten umgehen.
Als Beispiel:
Der Kreis Sonnenberg (Thüringen) hatte seit der Wende eine Partnerschaft mit dem Landkreis Bitburg (Rheinland-Pfalz)
Doch der Landkreis Bitburg möchte nicht mehr so guten Kontakt haben u.a weil eben die Afd einen Landrat stellt und man sowas nicht fördern möchte.
Sollten Partnerstädte/ Landkreise den Kontakt zu Afd-Landkreisen/Städten abbrechen?
Sollten Partnerstädte die Partnerschaft kündigen, wenn die Afd in dem Landkreis regiert?
11 Antworten
Soso, die ganze Republik ist also im Schock, weil Sonneberg nun einen AfD-Landrat hat? Das ist zwar nachweislich unwahr aber ich würde von Dir auch nichts anderes erwarten. Transformation in jeder Hinsicht hat offensichtlich auch so seine Nebenwirkungen im zerebralen Bereich.
So unwahr, wie diese Deine Behauptung ist, so krank sind die Äußerungen dieser Nico Steinbach,seines Zeichens Chef der SPD im Kreistag Bitburg-Prüm und Landtagsabgeordneter. Ein echter deutscher "Demokrat" eben.
Nie zuvor wurde die Begriffe "Demokratie" und "Toleranz" in Deutschland derart missbraucht, wie gegenwärtig. Der einstige Rechtsstaat hat aufgehört zu existieren.
Habe ich doch im ersten Absatz meiner Antwort detailliert dargelegt; "Die ganze Republik" ist wegen der Landratswahl in Sonneberg keineswegs "im Schock". Im Gegenteil.Nach einer Landratswahl in Thüringen stellt die Partei in Raguhn-Jeßnitz erstmals einen Oberbürgermeister und gewinnt in den Umfragen landesweit ständig hinzu.
Wovor hast Du "Angst"? Du hast gar keinen Grund dazu. Eine Stadt, bzw. die Menschen eines Landkreises boykottieren zu wollen, weil sie demokratisch einen Kandidaten ihrer Wahl zum Landrat gewählt haben, ist nicht nur höchst undemokratisch, sondern zutiefst asozial; es erinnert an die Nazis, welche damals dazu aufgerufen haben, nicht bei Juden zu kaufen, nicht die Hilfe jüdischer Ärzte in Anspruch zu nehmen, usw., usw.
In Sonneberg lag die Wahlbeteiligung bei nur 49%. Und gewonnen hat die AfD mit 52%. Ganz knapp. Schade, dass nicht mehr Leute zur Wahl gegangen sind. Denn jetzt hat die AfD dort was zu sagen. Leider.
Der Kreis Sonneberg hat aber nur 56.000 Einwohner. Damit handelt es sich um den zweitkleinsten Kreis Deutschlands einwohnermäßig.
Trotzdem hoffe ich, dass dieser "Schock" nicht nur deine Freunde motiviert, nächstes Mal zur Wahl zu gehen. Denn solange die Wähler keine Stimme abgeben, kann die AfD behaupten, sie vertrete die "schweigende Mehrheit". Als ob!
Nur mal zum Verständnis: Ein Landrat ist kein parteipolitischer Amtsträger, sondern ein gewählter Verwaltungsbeamter, der der Neutralitätspflicht unterliegt, Beschlüsse seines Kreistages umsetzen und auch übergeordnete Gesetze durchführen muss.
Partnerschaften auf kommunaler Ebene sind auch keine politischen Partnerschaften, sondern eher zivilgesellschaftliche Partnerschaften. Solche infrage zu stellen, auf Grund einer Parteizugehörigkeit des demokratisch gewählten Landrates, empfinde ich als völlig absurd.
Zum einen hat die AfD nicht erobert! Die BÜRGER des Landkreises haben abgestimmt und der in ihren Augen geeignetere Kandidat hat gewonnen! So einfach kann Demokratie sein ;-)
... und um eines ganz klar zu machen: Wer jetzt aufgrund dieser Wahl zum Boykott gegen den Landkreis aufruft, Beziehungen (geschäftliche und politische) einschränkt oder einstellt und das alles auf den neuen landrat bezieht, der macht sich der SIPPENHAFT schuldig - denn er bestraft damit ALLE BÜRGER des Landkreises, sogar jene, welche den AfD-Kandidaten nicht gewählt haben.
Sippenhaft gab es zuletzt bis 1989 in der ehemailgen DDR!
Zunächst würde ich herausfinden wollen ob es sich um ein entweder-oder-Problem handelt.
Die offiziellen Kontakte, denke ich, fallen dem Terminkalender zum Opfer, man muss halt Prioritäten setzen.
Wenn zB der Feuerwehrhauptmann (von dessen freiheitlicher-demokratischer Grundhaltung ich überzeugt bin) zu mir käme und sagt mir die Kollegen aus Sonneberg, welche vielleicht beim Ahr-Hochwasser in RLP Unterstützung geleistet haben sind entsetzt über das Wahlergebnis oder der Pfarrer oder wer auch immer möchte die Beziehungen auf "kleiner Flamme" ohne Beteiligung der Politik, keine Fototermine mit dem Landrat und so da könnte ich möglicherweise mitgehen.
Inwiefern lüge ich? Ich selber habe Angst. Auch viele meiner Freund:innen die politisch aktiv sind. Auch die inaktiven haben Angst und ich hoffe dass sie wählen gehen beim nächsten mal.