Schaffen die es die AFD zu verbieten und wenn, drehen deren Anhänger durch?
6 Antworten
verbieten nicht, aber man kann dafür sorgen das sie weitgehend nichts zu melden hat, zb in dem man keine Koalition mit denen eingeht, usw. Gab ja auch schon Parteien die hatten die Mehrheit, durften aber am Ende trotzdem nicht regieren. Unser System der Demokratie ist halt kompliziert das was die AfD Wähler sich wünschen wird nie ganz eintreten.
Ich kann mir, ehrlich gesagt, nicht vorstellen dass die AfD demnächst verboten wird, aber ja, sollte sie tatsächlich verboten werden, werden einige AfD Wähler demonstrieren gehen. Vermutlich sogar einige Leute, die die AfD nicht wählen.
Nein, das wird nichts. Hat bei der NPD schon nicht funktioniert und das wird es bei der AfD auch nicht. Sie haben rein gar nichts gegen die AfD in der Hand. Nichts, was sie im MS permanent wiederholen, von wegen "Verfassungsfeinde", "gegen Demokratie" etc, können sie faktisch untermauern. Anekdotische Evidenz hat bei einem solchen Verfahren keine Relevanz.
In einem Parteiprogramm kann schlecht Verfassungsfeindliches stehen. Dann würde die Wahlkommission sie nicht für Wahlen zulassen.
Bei einem Parteiverbot kommt es auf die tatsächlichen Umtriebe an.
Im Parteiprogramm bekennt sich die AfD strikt zu unserer Verfassung und zur Demokratie.
Es gibt auch keine "Umtriebe", die ein Verbot begründen könnten.
Sie schaffen es nicht. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass die AfD die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" abschaffen will, wie es die CDU formuliert. Das ist nur lügnerisches Getöse, um die Bürger davon abzuhalten, AfD zu wählen.
Es wird nicht funktionieren, dazu gibt es auch keinen Grund.
So ist es. Wer das AfD Programm kennt, der weiß, dass die angebliche Verfassungsfeindlichkeit nur eine böswillige Unterstellung ist.