"Rafah-Holocaust", ist das eine strafbare Aussage?


27.05.2024, 21:05

8 Antworten

Nach § 130 Absatz 3 des Strafgesetzbuchs ist die Leugnung oder Relativierung des Holocaust strafbar.

Also wenn du in den spezifischen Aussagen eine Relativierung deutlich erkennen kannst, indem z.B. der Holocaust mit nicht annährend so schlimmen Events verglichen und gleichgesetzt wird, kann es strafbar sein.

Ich nehme aber an, dass sich der Absatz eigentlich nur auf Aussagen, die spezifisch zum Holocaust sind, bezieht, und nicht auf einen Vergleich, bei dem der Holocaust selbst nicht im Mittelpunkt steht, und vor allem wenn nur die Bezeichnung "Rafah-Holocaust" fällt, ohne mehr Vergleiche zu ziehen, dass das sich vor Gericht nicht halten würde.

Aber das hängt vom spezifischen Fall ab. Strafbar kann es unter Umständen sein, rechtliche Folgen wird es nicht geben.


fallenstelle320  27.05.2024, 21:16

genozid beim namen zu benennen ist schon längst überfällig und das begeht israel seit 7 jahrzehnten und länger. es ist der größte und längste völkermord der menschheit und die welt schaut lächelnd zu. es ist also keine straftat mörder als solche zu benennen

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Ob es strafbar ist, das müssen deutsche Gerichte entscheiden. Unpassend ist dieser Vergleich in jedem Fall.

Der Holocaust bestand darin, die gesamte jüdische Bevölkerung Europas, deren die Nazis habhaft wurden, zu deportieren und zu vernichten.

Man kann das Vorgehen Israels hart kritisieren, aber es werden aus Gaza keine Menschen deportiert und schon gar nicht vergast. DAS war nämlich der Holocaust.

Die Unterdrückung der Bevölkerung in den Ländern Osteuropas mit ihren Millionen an Opfern war zwar ein Kriegsverbrechen, aber nicht einmal sie wird trotz noch höherer Opferzahlen als Holocaust bezeichnet.

Holocaustverharmlosung also ja ist es.

Die wörtliche Bedeutung spielt keine Rolle.

Es stellt in diesem Fall eine Relativierung dar und ist auf alle Fälle grenzwertig.

unpassend ist es obendrein.

Gut, es gibt Godwin Punkte

Godwinpunkt

Ist immer illegal


fallenstelle320  27.05.2024, 21:17

was nen mörder als solchen zu bezeichnen? nö ist es nicht

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