Könnten die neuen Bundesländer den Vertrag mit der BRD kündigen?
Weil das Land so gespalten ist und nicht zusammen findet
Wäre das rechtlich möglich, sich wieder zu trennen ?
4 Antworten
Nein. Das ist nicht möglich. Das sieht unser Grundgesetz nicht vor.
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein förderales Staatssystem. Das bedeutet, dass die einzelnen Bundesländer nur eine Teilsouveränität besitzen. Wobei der Artikel 20 GG eine sogeannte Ewigkeitsklausel in unserem Grundgesetz ist, die niemals geändert werden darf.
Für Bayern ist dieser Versuch übrigens 2017 schon einmal beim BVerfG gescheitert.
Verfassungsgericht: Bayern darf Deutschland nicht verlassenAnders dagegen verhält es sich, wenn innerhalb Deutschlands Ländergrenzen verschoben werden oder Bundesländer fusionieren sollen. Hier legt das Grundgesetz mit dem Artikel 29 GG allerdings dann einen Volksentscheid als große Hürde fest.
Das glaube ich nicht, aber bin kein Völkerrechtler.
Aber das wäre schon ein wenig unverschämt, nachdem der Westen so viel in die neuen Bundesländer investiert hat.
Das wird immer gerne "vergessen".
Das dürfte verfassungsrechtlich unmöglich sein. Theoretisch möglich wäre dagegen eine Neuordnung von Bundesländern, also z.B eine Zusammenlegung. Ich habe aber noch nie gehört, dass das irgendwo zur Diskussion steht.
also z.B eine Zusammenlegung
Doch. Das gab es schon einmal, als Berlin und Brandenburg fusionieren wollten. Ich weiß nicht mehr in welchem Jahr das war.
Hierzu sieht das Grundgesetz in jedem Bundesland einen Volksentscheid vor.
Zur Fusion kam es dann aber nicht, weil zwar in Berlin dafür aber letztendlich in Brandenburg dagegen gestimmt wurde.
Abspaltungen von der BRD sind natürlich unmöglich.
ich habe es nur gehört, dass mancher darüber nachdenkt ob das geht
... wobei er m.E. mit seiner Aussage aber richtig liegt
Gerne wird aber auch in den ursprünglichen Bundesländern vergessen, mit welcher arroganten Hochnäsigkeit und Herrenreitermanier nicht wenige "Herrschaften" aus dem Westen gegenüber den Ost-Bürgern aufgetreten sind ! Das vergisst man in den neuen Bundesländern nicht.