Kann man mietminderung im Mietvertrag ausschließen?
5 Antworten
Man kann Mietminderung natürlich nicht im Mietvertrag ausschließen.
Was man machen kann, ist den Ist und Sollzustand der Wohnung zu festzuhalten. Mietminderungen beziehen sich nämlich immer auf den vertragsgemäßen Zustand der Wohnung.
Wie viele Paragrafen zum Mietrecht endet auch § 536 mit dem Satz:
Bei einem Mietverhältnis über Wohnraum ist eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung unwirksam.
Weil der Vermieter seinen Teil des Vertrags ja nicht erfüllt. Es liegt im Wesen des Mietvertrags, das der Vermieter die Mietsache im vertragsgemäßen Zustand zu erhalten hat.
Du hast anhand deiner Fragen doch offensichtlich auch nicht das Problem das irgendjemand deine Verträge unterschreiben würde.
Und wieso? Ist doch offensichtlich: um die Mieter zu schützen. Der Mieter ist im derzeitigen mietmarkt ohne diesen Schutz in einer sehr schwachen Position und das würden Vermieter ausnutzen. (Anhand deiner Fragen bist du auch entweder ein Troll oder genau ein solcher Vermieter.)
Und außerdem kann man das umdrehen: warum solltest du das ausschließen dürfen? Die Dinge die eine Mietminderung rechtfertigen nicht zu erbringen heißt dass du deine Kern Aufgabe aus dem Vertrag nicht erfüllst. Was du in den Vertrag schreiben willst ist: "der Mieter verzichtet auf alle Möglichkeiten wenn ich meine vertragsmäßigen Pflichten nicht erfülle." Es ist offensichtlich dass das nicht rechtens sein darf. Warum sollte er seine Pflicht zu Zahlung erfüllen wenn du deinen Pflichten bezüglich des bereitstellens einer Wohnung nicht erfülltst? Das wäre wie: "der Kunde zahlt das Auto im vorraus aber hat kein Recht darauf das ich ihm wirklich eines liefere."
Das Mietrecht schützt in solchem Fall den Mieter vor üblen Machenschaften eines Vermieters, der zum Nachteil des Mieters übles im Schilde führt.
Natürlich nicht.
Mietminderung bedingt ne Verletzung des Vermieters seiner Pflichten
Nein, natürlich nicht.
Schliesslich ist eine Mietminderung eine Reaktion darauf, wenn Du als Vermieter Deinen Verpflichtungen nicht nachkommst und der Mieter deshalb Nachteile hinnehmen muss.
Das wäre sinngemäß so als wenn Du einen Freibrief haben möchtest für Dein Fehlverhalten nicht bestraft werden zu können bzw. die Folgen nicht tragen zu müssen. 😉
Nanchmal denke ich Du vermietest erst seit kurzem, dabei stellst Du jeden Tag mind. 10 Fragen über Immobilien und das schon seit Jahren.
Da sollte man sich schon ein Basiswissen angeeignet haben.....ist bei Dir aber nicht der Fall.
...Kann man im Arbeitsvertrag ---das Streikrecht--- ausschließen?
Der ist genauso ein poser als du. Du bist allerdings um Klassen besser
Wieso eigentlich?
Der Mieter ist ja nicht gezwungen, den Mietvertrag zu unterschreiben, wenn ihm die Bedingungen nicht passen.