Kann man eine Anonyme Partei gründen?

2 Antworten

Nein, natürlich kann man keine anonyme Partei gründen. Wie auch? Wenn niemand weiß, wer zu den Partei gehört: Viel Spaß bei der Mitgliederversammlung! Und wen stellt man dann zur Wahl auf?

Davon abgesehen ist der Rest auch Unsinn. Die Probleme sind komplex und eben auch nicht durch Experten zu lösen. Und dann muss auch noch das Volk das Ganze gut finden.

Das ist eine gute Idee. Aber es ist erstens wegen des deutschen Parteiengesetzes nicht erlaubt.

https://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html

Zweitens wäre unter diesen Umständen auch die Finanzierung extrem schwierig, so dass die Partei für sich kaum Wahlwerbung machen könnte.

Angeblich konnte sich die AfD als neue Partei lediglich etablieren, weil sie anfangs von jüdischen Organisationen aus den USA finanziert worden ist, um sich der Einwanderung von Muslimen in die EU entgegen zu stellen. Sieh dir mal alte Berichte im Spiegel, Stern oder Focus über die AfD an. Da kam sie gar nicht so schlecht weg.

Als die AfD immer mehr ins rechte Milieu abglitt, ihre anfänglichen Gründer aussortierte und anfing sich antisemitisch zu äußern, wurde diese Finanzierung aus den USA natürlich eingestellt. Aber da war es schon zu spät und die Partei konnte sich selbst finanzieren.

Ob es wirklich so war, weiß ich nicht, aber es könnte meiner Ansicht nach so gewesen sein. Willst du eine neue Partei gründen, ist die Finanzierung das Wichtigste, und die geht gemäß Parteiengesetz eigentlich nur, wenn die Partei schon groß ist ;-)


SchlimmerJimmy  11.10.2023, 16:37
Woher ich das weiß: Studium / Ausbildung – Dr.rer.nat. Dipl.-Chem. Dipl.-Phys.

StGB §132a: Wer unbefugt inländische oder ausländische Amts- oder Dienstbezeichnungen, akademische Grade, Titel oder öffentliche Würden führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.