Kann man als Österreicher in Deutschland in die Politik?
Kann man als Österreichischer Staatsbürger einfach nach Deutschland gehen, dort Politik machen und Politiker werden?
Die haben ja mindestens 16x so viele Minister und Stellungen als wie wir in Österreich da wird schon Platz und bedarf sein.
6 Antworten
Der Sohn des letzten österreichischen Kaisers, Otto von Habsburg hatte drei Staatsangehörigkeiten, darunter die deutsche. Deshalb konnte er für die CSU, er lebte in Bayern, als Abgeordneter in das europäische Parlament. Da war der so gefühlte 20 Jahre.
Als österreichischer Staatsbürger kannst du in Deutschland nicht direkt in die Politik gehen, da du nicht das passive Wahlrecht für deutsche Wahlen hast. Das bedeutet, dass du nicht für politische Ämter kandidieren kannst. Du kannst Parteien unterstützen und Mitglied sein, das geht. Aber du kannst dich ohne Staatsbürgerschaft niemals in ein Amt wählen lassen.
In manchen Ämtern benötigst du zusätzlich zur deutschen Staatsbürgerschaft auch den Staatsbürgerschafts Nachweis. Ist nicht überall verpflichtend, gibt es aber. Der Staatsangehörigkeitsausweis dient als offizieller Nachweis, dass du die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Dies ist besonders wichtig für Positionen, die nur für deutsche Staatsbürger zugänglich sind. Einige Stellen im öffentlichen Dienst oder in sicherheitsrelevanten Bereichen eben wie hohe Ämter in der Politik verlangen ausdrücklich einen Staatsangehörigkeitsausweis, um die deutsche Staatsangehörigkeit nachzuweisen. Der Personalausweis oder Reisepass allein reicht da nicht.
Das geht prinzipiell schon, jedoch wirst du lange dort leben müssen mit dem Willen dort zu bleiben, damit eine Partei auf die Idee kommen würde, dich für Positionen in Betracht zu ziehen. Und dann hängt es natürlich immer noch davon ab, ob du als Person das Zeug dazu hast.
Ja, grundsätzlich kann ein österreichischer Staatsbürger nach Deutschland ziehen, dort leben und sich politisch engagieren.
Um in Deutschland politisch aktiv zu werden, ist in der Regel ein Wohnsitz in Deutschland erforderlich. Das bedeutet, dass man sich in Deutschland anmelden und einen festen Wohnsitz nachweisen muss.
Das passive Wahlrecht (also das Recht, gewählt zu werden) ist in der Regel an die Staatsbürgerschaft gebunden. Um in Deutschland ein politisches Amt zu bekleiden, ist in der Regel die deutsche Staatsbürgerschaft erforderlich.
Um in einer deutschen Partei ein Amt zu bekleiden oder für ein politisches Amt zu kandidieren, muss man in der Regel Mitglied dieser Partei sein. Die Aufnahme in eine Partei ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden, die von Partei zu Partei unterschiedlich sein können.
Aber, bei der Europawahl können EU-Bürger in dem Mitgliedstaat wählen, in dem sie ihren Wohnsitz haben. Das bedeutet, dass ein Österreicher, der in Deutschland wohnt, auch an der Europawahl in Deutschland teilnehmen kann.
Also, während es grundsätzlich möglich ist, als Österreicher in Deutschland politisch aktiv zu werden, gibt es einige rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten.
Da gab es schon mal einen Österreicher, der in Deutschland "Karriere gemacht" hatte - nachdem er in Wien nicht in die Kunstakademie aufgenommen wurde.