Kann eine moderne Demokratie zur Diktatur werden?
Oder gibt es etwas was die Demokratie schützt? Weil ich hab mal gehört wenn eine Partei die absoluten Mehrheit hat, darf sie auch alleine regieren.
5 Antworten
wenn eine Partei die absoluten Mehrheit hat, darf sie auch alleine regieren.
Ja, aber wir sind ja keine Tyrannei der Mehrheit, sondern eine Republik und ein Rechtsstaat. Die Mehrheit kann mit der Minderheit nicht einfach machen, was sie will, da die Minderheit Grundrechte hat, gegen deren Verletzung sie sich gerichtlich auch wehren kann. Allerdings kann es natürlich passieren, dass eine gesellschaftliche Stimmung entsteht, in der entweder die Entscheidungen der Justiz nicht mehr akzeptiert und dann auch nicht mehr befolgt werden (siehe Doppelstaat/Maßnahmenstaat) oder die Justiz sich selbst der herrschenden Ideologie anschließt und sich politisch vereinnahmen lässt, selbst wenn sie formell noch unabhängig ist. In der Coronazeit ist das teilweise passiert, da hatten wir juristisch nicht begründbare Diskriminierung von Minderheiten wie Kindern, Ungeimpften etc. und die Justiz ist teilweise als Kontrollinstanz ausgefallen, auch das Bundesverfassungsgericht und hat das einfach durchgewunken. Zum Glück ist das inzwischen vorbei, sonst wäre es irgendwann gefährlich geworden für Demokratie und Rechtsstaat.
Ja. Wenn es hier weiter so läuft, kann es sein, dass wir das leider noch erleben werden. Die NSDAP hatte auch keine absolute Mehrheit, trotzdem schaffte sie die Demokratie ab. Schon jetzt ist unsere Demokratie sehr reformbedürftig. Eigentlich soll das Grundgesetz unsere Demokratie schützen. In den Gerichten sitzen aber Menschen und klagen kostet viel Geld.
Ja klar, da die Demokratie kein Naturgesetz ist. Naturgesetze kann man nicht ändern, aber von Menschen gemacht die Gesetze wie z.B die Verfassungsgesetze können geändert werden, auch wenn hier etliche Hürden installiert wurden.
Es gibt in Deutschland unter anderem die Ewigkeitsklausel, ein verbrieftes Widerstandsrecht, den Verfassungsschutz sowie das Bundesverfassungsgericht. Eine Partei kann nicht einfach die fdGO aushebeln, auch wenn sie bei Wahlen über 50 Prozent bekommt.
Demokratie wird vom Grundgesetz geschützt
Und eine Diktatur unter den Namen von einer Demokratie. Ist das möglich?