Kann ein Minister ohne Nachfolger zurücktreten?
Kann eine Minister ohne direkten Nachfolger einfach zurücktreten und wer ist dann Minister in der Übergangszeit
Angenommen die FDP tritt aus der Ampel aus und alle FDP Minister treten zurück
4 Antworten
Ja, ein Minister kann grundsätzlich ohne einen bereits bestimmten Nachfolger zurücktreten.
Obwohl es in der Regel als guter Stil gilt, einen Nachfolger zu benennen, bevor man zurücktritt, ist dies nicht immer zwingend erforderlich. Die Entscheidung hängt von den individuellen Umständen ab.
Der Regierungschef muss dann schnellstmöglich einen neuen Minister ernennen und gegebenenfalls eine Kabinettsumbildung vornehmen.
Das geht, dann wird das Amt geschäftsführend durch einen anderen Minister oder dem Bundeskanzler übernommen.
Wenn ein Minister tot umfällt, übernimmt sein Vertreter im Amt die Aufgaben. Gleiches gilt für einen Rücktritt.
Ja, es nicht nicht Aufgabe eines Ministers einen Nachfolger für sein Amt zu suchen.
Der Kanzler stellt seine Regierung zusammen.
Er hat Nachfolger vorzuschlagen, die vom Bundespräsidenten ernannt/bestätigt werden.