Kann ein Bundesland aussteigen?

Gesetzt den Fall, dass in den ostdeutschen Bundesländern (ehemalige DDR) in absehbarer Zeit AfD-Ministerpräsidenten regieren, wäre es dann möglich, dass sie aus der Bundesrepublik wieder ausscheiden, so wie sie seinerzeit beigetreten sind?

Answer 1

[NKK79WFZ]

Das Grundgesetz sieht keinen Austritt eines Bundeslandes vor. Das Bundesverfassungsgericht lehnt dies ebenfalls ab.

Wenn aber eine überwältigende Mehrheit in einem Bundesland für einen Austritt wäre, dann müsste man noch das Völkerrecht prüfen. Hier könnte ein Fall vorliegen, in welchem man sich auf die UN Charta bzw. das Selbstbestimmungsrecht der Völker berufen könnte.

Grundsätzlich sage ich also nein, es geht nicht. Aber ein kleines Schlupfloch könnte bestehen.

Answer 2

[Coriolanus]

Nein, das Grundgesetz verbietet das. Du könntest auswandern, ein Bundesland kann das nicht.

Answer 3

[BennTheMan]

Das,sieht das Grundgesetz nicht vor - bzw es würde wohl aktiv gegen sezessionistische Bestrebungen einzelner Bundesländer vorgehen.

Aber so ein kleiner Teil Deutschland, der sich isoliert und da seine völkischen Bauernstaatträume auslebt und eine Heimat, für all jene wird, die kein Europa und keine Vielfalt wollen, wäre vielleicht doch was😉 - aber nur, wenn es entmillitarisiert bleibt.

Comments

[MeinName927]

Aha!

Answer 4

[Jamm0]

Nein das ist nicht möglich, auch weil Bundesrecht vor Länderrecht steht.

Answer 5

[Regelblutung007]

Es gibt vermutlich nur eine Möglichkeit die Anzahl der Bundesländer zu verringern. Die Drei Sachsen Länder vereinigt sich zu einem. Oder Thüringen tritt Bayern bei. Oder..... .

Comments

[MeinName927]

Drei Sachsen ist keiner gewachsen!

[Regelblutung007]

@MeinName927

Dann ist es das Herzogtum Sachsen 😉 von der Nordsee bis zum Erzgebirge.

[MeinName927]

@Regelblutung007

Nein, von der Maas bis an die Memel