Kann die FPÖ jetzt was gegen LGBT Rechte machen?
2 Antworten
Nein, so einfach geht das nicht. Für alle Gesetze in einer Demokratie braucht es Mehrheiten, sowohl auf EU-Ebene, als auch auf Bundesebene oder darunter. Diese Mehrheiten kann die FPÖ nicht aus dem Hut zaubern.
Zudem gibt es noch einen Verfassungsgerichtshof, der verfassungswidrige Gesetze kippen kann.
Noch leben wir in einer Demokratie und einem Rechtsstaat und ich hoffe, das bleibt auch so. Daher: Gebrauch vom Wahlrecht machen und dafür einsetzen, dass das auch so bleibt.
Ja, und daneben gibt es auch auf EU-Ebene ein Gericht, das das kassieren kann.
Hallo
die LGBT "Rechte" sind Bestandteil von der UNO 1948 in Paris formulierten allgemeinen Menschenrechte welche seitdem auf vollständige Umsetzung in UNO Staaten warten. Menschrechte sind nicht veränderbar aber wie man die letzten Jahrzehnte gesehen hat ignornierbar, aussitzbar oder umformulierbar das hat keine Konsequenzen.
1995 hat die UNO einen Aktionsplan nachgelegt mit Inklusion Behinderter, Minderheitenschutz die dann 10 Jahre später vom Menschrechtsrat unter Vorsitz despotischer bzw Muslemischer Staaten (Syrien)
Die medzinische Behandlung von "Zwittern" (ca 1 Promille Geburtenrate) oder deren Geschlechterwahl ist deren persönliche Entscheidung und wird medezinisch begleitet und kein Thema der Politik. Zudem müssen nur die 1 Promille Zwitter vor der Pupertät entscheiden was sie werden wollen alle anderen sind ja schon biologisch definiert und können mit 18 oder später entscheiden was Sie wollen. Wegen unter 1 Promille der Bevölkerung blässt man das Thema populistisch auf um wichtigere Themata keinen Platz zu lassen.
definiert und können mit 18 oder später entscheiden was Sie wollen
Voll deiner Meinung, unter 18 sollte man nicht zum Arzt dürfen.