Kann die AfD gegen die Demos vorgehen?
Ist das Hetze was die Demos machen?
10 Antworten
Wenigstens ist Deutschland wohl noch so weit, dass die breite Bevölkerung was gegen braunes Gedankengut hat. In Österreich ist der Dreck wohl schon weiter. Erschreckend, wie viele Leute meinen, dass sie mit Kickl keine Probleme haben.
Auch wenns Faschisten gerne so hätten: Nein, sie können Demos nicht einfach verbieten. Und zeigt wieder wie armselig solche Leute sind. Selbst ständig gegen Schwächere hetzen, aber sobald sie selbst nur ein bisschen kritisiert werden, fängt das große Gejammer an. Widerlich.
Wer hier mehr hetzt, sei mal eh dahin gestellt... Zudem ist es eine Errungenschaft der Demokratie, demonstrieren zu können, dürfen.
Die AfD sollte mal langsam zur Kenntnis nehmen, dass sie letztlich doch nur eine Minderheit in Gesamt-Deutschland ist. Würde sie denn solche Großdemos auf die Beine bekommen wie die Gegner dieser Tage? Nein...
Thema Hetze: In
steht u. A.:
... hier wird unter Strafe gestellt, gegen „eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung“ zum Hass aufzustacheln, wenn dies in einer Weise geschieht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.
Gegen Rechtsextreme zu demonstrieren ist noch lange kein Aufruf zu Hass oder Hetze! Auch wenn AfD-Jünger das aus ihrer Sicht pragmatisch so darzustellen versuchen.
Was die Demonstranten machen, ist vom Recht zu demonstrieren und der Meinungsfreiheit gedeckt. Sicher, die afd würde gern dagegen vorgehen, aber so lange sie es nicht geschafft haben die Grundrechte so weit einzuschränken wie sie es gerne hätten ist da nichts zu machen.
Und nein, im Gegensatz zu dem was die afd macht, ist das keine hetze.
Moin,
(Es gibt momentan mehrere Anliegen, wo die Öffentlichkeit als Ortherhalten muss.)
Ich gehe davon aus, das du auf die Proteste gegen Rechts und die AfD anspielst.
Nein die AfD hat wenig Chancen dagegen etwas zu unternehmen.
A) Das Demonstrationsrecht in Deutschland lässt sehr viel zu.
B) Die AfD ist eine Politische Partei. Sie muss so etwas aushalten. Genauso wie die SPD und die Ampel-Koalitionäre in anderen Fragen
C) Gewisse Tatbestände der AfD sind als bewiesen anzusehen. (z.B. das sie vom Verfassungsschutz in der Fläche beobachtet wird) => [Das eine allgemein Aussage. Wenn jemand möchte kann er das noch ganz genau spezifizieren ... Jugendverband und Bundesländer etc.]
D) Gegen Parteien darf man Demonstrieren. Wenn man AfD like fordern würde, "Hängt den Gauland auf" könnte das einzeln verboten werden, weil es die Persönlichkeitsrechte von Gauland verletzt. ...
Grüße
Wenn man AfD like fordern würde, "Hängt den Gauland auf" könnte das einzeln verboten werden
Die AfD wollte Merkel "jagen" und die Integrationsbeauftragte der Bundesrepublik "entsorgen".
Parolen, in denen AfD-Mitglieder mit Jagdwild oder einem Müllproblem verglichen werden, werden die Faschos aushalten müssen.
Dennoch sollte man sich aus Gründen des eigenen Stolzes nicht auf die Ebene dieses Gossenvokabulars herablassen. :)
Hat sie in Hamburg bereits versucht, als sie recht spontan eine Sitzung einberufen haben und die Demo nicht wie geplant auf dem Rathausmarkt stattfinden konnte.
Was ist passiert? Es sind mehr Menschen gekommen zum Jungfernstieg , als jemals auf den Rathausmarkt gepasst hätten.
Und wo ist es denn Hetze, wenn vorher ihre demokratischen Rechte in Anspruch nehmen? Kann die AfD doch genauso tun und Veranstaltungen organisieren. Nur kommen da halt trotz wochenlanger Werbung nur ein paar Menschen.
Vielleicht sollten die Mitglieder und deren Wählerschaft mal einsehen, dass sie eben nicht die Mehrheit sind und der Großteil der Bevölkerung sie nicht haben möchte.
Genau meine Meinung 👍👍